Unsere Themen im Rat

Sitzung des Bezirksrates West am Donnerstag, 06.05.2014 im Bürgerhaus Burbach

1. Eröffnung, Begrüßung, Feststellung der Beschlussfähigkeit und Verabschiedung der Tagesordnung

2. Ergänzung der Niederschrift über die Sitzung Nr. 55 vom 20.02.14

3. Berufung eines örtlichen Naturschutzbeauftragten

4. Einrichtung einer mobilen Messstation in Klarenthal zur Überprüfung evtl. Luftemmissionen ausgehend von der Chemieplattform Carling

5. Vorbereitung der Wahl einer Schiedsperson für den Bezirk 6 Altenkessel

6. Überprüfung der Geschwindigkeit von Kraftfahrzeugen in der Von-der-Heydt-Straße von der Abzweigung Ottstraße bis zum Burbacher Waldweiher

7. Verwendung der Mittel für Kleininvestitionen (Sofortmaßnahmen)

8. Einrichtung einer gebundenen Ganztagsschule Füllengarten – Herstellung des Einvernehmens des kommunalen Schulträgers und Aufnahmesatzung

9. Generalsanierung Einsegnungshalle Friedhof Klarenthal; Reduzierung der Gesamtmaßnahme
9.1 Sanierung Trinkwassernetz Hauptfriedhof

10. Berichte aus den Ausschüssen

11. Verschiedenes
nicht öffentlicher Teil

12. Übertragung von Straßenflächen

13. Verkauf eines Grundstücks

14. Berichte aus den Ausschüssen

15. Verschiedenes

Sitzung des Bezirksrates West am Donnerstag, 10.04.2014 im Rathaus Gersweiler

1. Eröffnung, Begrüßung, Feststellung der Beschlussfähigkeit und Verabschiedung der Tagesordnung

2. Genehmigung von Niederschriften; Niederschrift Nr. 55 vom 20.02.2014 und Nr. 56 vom 13.03.2014

3. Bericht des Ministeriums für Umwelt und Verbraucherschutz und des Landesamtes für Umwelt und Arbeitsschutz über die Luftqualität im Ballungsraum Saarbrücken unter besonderer Berücksichtigung des Stadtbezirkes West

4. Plangenehmigungsverfahren Lärmsanierung an Schienenwegen des Bundes – Stellungnahme der Stadt Saarbrücken

5. Berufung eines örtlichen Naturschutzbeauftragten

6. Einrichtung einer gebundenen Ganztagsgrundschule Füllengarten und Betrieb des Sozialpädagogischen Bereiches in Maßnahmenträgerschaft der Stadt Saarbrücken zum Schuljahr 2014/15

7. Grundsätze zum Besuch der Kinder in städtischen Kindertageseinrichtungen sowie die Satzung über Aufnahmekriterien und Platzvergabe in städtischen Kindertageseinrichtungen und die Benutzungssatzung für Kindertageseinrichtungen der Landeshauptstadt Saarbrücken

8. Verkehrsberuhigung in der Pfaffenkopfstraße in Altenkessel

9. Barrierefreie Umgestaltung der Haltestelle Waldfriedhof in der Rheinstraße

10. Erneuerung des Kinderspielplatzes Götzweg in Klarenthal

11. Bärenskulptur auf dem Lumpenberg in Altenkessel

12. Gefährdung und Chancen infolge der Flutung der Grubengebäude in Klarenthal und Gersweiler

13. Verwendung der Mittel für Kleininvestitionen (Sofortmaßnahmen)

14. Berichte aus den Ausschüssen

15. Verschiedenes
nichtöffentlich

16. Übertragung von Straßenflächen

17. Verkauf eines Grundstücks

18. Berichte aus den Ausschüssen

19. Verschiedenes

Sitzung des Bezirksrates West am Donnerstag, 13.03.2014 im Rathaus Klarenthal

1. Eröffnung, Begrüßung, Feststellung der Beschlussfähigkeit und Verabschiedung der Tagesordnung

2. Bericht über die Milieustudie Saarbrücken

3. Verwendung der Mittel für Kleininvestitionen (Sofortmaßnahmen)

4. Chemieplattform Carling: Vortrag – Schadstoffe und Gerüche kennen keine Grenzen

5. Projekt Trilingua – Zweisprachige Erziehung und Bildung in saarländischen Grundschulen und Kindergärten, hier Grundschule Klarenthal

6. Berichte aus den Ausschüssen

7. Verschiedenes
nichtöffentlicher Teil

8. Städtebauliches Nutzungskonzept Burbach-Füllengarten

9. Verkauf von Grundstücksteilflächen / Änderungsbeschluss

10. Berichte aus den Ausschüssen

11. Verschiedenes

Sitzung des Bezirksrates West am Donnerstag, 20.02.2014 im Bürgerhaus Burbach

1. Eröffnung, Begrüßung, Feststellung der Beschlussfähigkeit und Verabschiedung der Tagesordnung

2. Genehmigung von Niederschriften; Niederschrift Nr. 53 vom 12.12.2013 und Nr. 54 vom 16.01.2014

3. Vorstellung des Bauprojektes Hochstraße 50

4. Bebauungsplan Nr. 471.16.00 Hochstraße 50, Aufstellungsbeschluss

5. Sachstandsbericht der Verwaltung über geplante Maßnahmen zur Eindämmung der Straßenprostitution im Stadtbezirk West und ihre ordnungsrechtliche Umsetzung

6. Aufhebungssatzung zur Betriebssatzung des Eigenbetriebes Friedhofs- und Bestattungsbetrieb FBS zum 31.12.2014; Änderungssatzung zur Friedhofssatzung zum 01.01.2015 und Neustrukturierung FBS (ohne Krematorium) und dem Amt für Grünanlagen ab 01.01.2015

7. Forstwirtschaftsplan Stadtwald Saarbrücken, Forstwirtschaftsjahr 2014

8. Programm für die Instandsetzungsmaßnahmen 2014 des Gebäudemanagementbetriebes GMS

9. Benennung einer Straße oder eines Platzes nach Bob Strauch

10. Anträge der Fraktionen
10.1 Chemieplattform Carling: Aktuelle Luftsituation im Stadtbezirk West
10.2 Barrierefreie Einrichtung der Bushaltestelle Ottenhausen Siedlung

11. Berichte aus den Ausschüssen

12. Verschiedenes
nichtöffentlicher Teil

13. Städtebauliches Nutzungskonzept Burbach-Füllengarten

14. Berichte aus den Ausschüssen

15. Verschiedenes

Sitzung des Bezirksrates West am Donnerstag, 16.01.2014 im Bürgerhaus Burbach

1. Eröffnung, Begrüßung, Feststellung der Beschlussfähigkeit und Verabschiedung der Tagesordnung

2. Genehmigung von Niederschriften; Niederschrift Nr. 51 vom 26.09.13 und Nr. 52 vom 21.11.13

3. Einrichtung von Grillflächen in der LHS – Erfahrungsbericht –

4. Kita Lindenhof – 10 zusätzliche Krippenplätze in den ehem. Räumen der Therapeutischen Schüler Gruppe TSG

5. Unterhaltung und Instandsetzung von Straßen, Wegen und Plätzen 2014

6. Aufhebungssatzung Friedhofs- und Bestattungsbetrieb – vertagt

7. Satzung über die Veranstaltung von Wochenmärkten

8. Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Benutzung der städtischen Marktplätze für Wochenmärkte

9. Zuschuss zum Karnevalsumzug 2014 in Burbach

10. Verwendung der Mittel für Kleininvestitionen (Sofortmaßnahmen)

11. Berichte aus den Ausschüssen

12. Verschiedenes

13. Kooperationsvertrag über die Arbeit des „Kinder- und Elternbildungszentrums Burbach – KIEZ“

Sitzung des Bezirksrates West am Donnerstag, 12.12.2013 im ehem. Rathaus Gersweiler

1. Eröffnung, Begrüßung, Feststellung der Beschlussfähigkeit und Verabschiedung der Tagesordnung

2. Teileinziehung eines Teilstücks der Güchenbachbrücke in Malstatt-Burbach

3. Finanzielle Unterstützung von Vereinen, Verbänden und Initiativen bei der Durchführung von Veranstaltungen im Stadtbezirk West (Gebührenerstattung)

4. Zuschüsse zur stadtteilbezogenen Kulturarbeit 2013

5. Verwendung der Mittel für Kleininvestitionen (Sofortmaßnahmen) im Stadtbezirk West

6. Berichte aus den Ausschüssen

7. Verschiedenes

Sitzung des Bezirksrates West am Donnerstag, 21.11.2013 im Bürgerhaus Burbach

1. Eröffnung, Begrüßung, Feststellung der Beschlussfähigkeit und Verabschiedung der Tagesordnung

2. Ergänzung der Niederschrift über die Sitzung Nr. 50 vom 29.08.13

3. Bericht zur aktuellen Situation leerstehender Gewerbeflächen im Ortszentrum von Altenkessel

4. Haushaltssatzung 2014; hier: Anhörung der Bezirksräte nach § 73 KSVG

5. Sachstandsbericht Verfügungsfonds Burbach 2012-2013

6. Stellungnahme der LHS zur Teiländerung des Flächennutzungsplans des Regionalverbandes Saarbrücken „Konzentrationszonen für Windenergieanlagen“

7. Programm für die Investitionsmaßnahmen 2014 des Gebäudemanagementbetriebes der Stadt Saarbrücken

8. Wirtschaftsplan 2014 des Gebäudemanagementbetriebes

9. Erneuerung von Vereinen betriebenen Sportplätzen, Festlegung künftiger Förderregularien – Ergänzung der Vorlage VWT/0393/13

10. Gewährung von Zuschüssen an Sportvereine mit eigenen Anlagen für das Jahr 2013 – Produkt 1.42.100.0100 Bezirksratsbudget, Sachkonto 5318009

11. Gewährung von Zuschüssen an Sportvereine zur Förderung der Jugendarbeit für das Jahr 2013

12. Zuschüsse an Freie Träger

13. Investitionsprogramm zum Wirtschaftsplan 2014 des Friedhofs- und Bestattungsbetriebes

14. 33. Änderungssatzung zur Friedhofs- und Bestattungs-Gebühren-Satzung FBGS

15. Einrichtung einer gebundenen Ganztagsgrundschule Füllengarten

16. Nahverkehrsplan Saarbrücken – Anhörung des Bezirksrates West zu den Kapiteln Qualitätsstandards und Maßnahmenliste

17. Seniorenveranstaltungen 2014 im Bezirk West

18. Verwendung der Mittel für Kleininvestitionen (Sofortmaßnahmen) im Stadtbezirk West

19. Zuschüsse an Vereine und Verbände, die im Entscheidungsrecht des Bezirksrates stehen

20. Sitzungstermine 1. Halbjahr 2014

21. Verschiedenes

22. Berichte aus den Ausschüssen

23. Abschluss einer Finanzierungsvereinbarung mit der Caritas Trägergesellschaft mbH CTS für den Betrieb von Kindertageseinrichtungen

Sitzung des Bezirksrates West am Donnerstag, 26.09.2013 im ehem. Rathaus Klarenthal

1. Eröffnung, Begrüßung, Feststellung der Beschlussfähigkeit und Verabschiedung der Tagesordnung

2. Niederschrift über die Sitzung Nr. 50 vom 29.08.2013

3. Abschluss von neuen Kooperationsverträgen zum Betreiben der Kultur- und Lesetreffs

4. Investitionsprogramm zum Wirtschaftsplan 2014 des ZKE

5. Beleuchtung Lindenstraße Gersweiler

6. Mittelanmeldungen für das Haushaltsjahr 2014

7. Verwendung der Mittel für Kleininvestitionen (Sofortmaßnahmen) im Stadtbezirk West

8. Fußgängerüberweg Hauptstraße Gersweiler in Höhe des Wohngebietes In den Ellern

9. Festlegung der Prioritätenreihenfolge für 2014 bis 2018 verschiedener Umgestaltungs- und Neubaumaßnahmen im Grünbereich im Stadtbezirk West

10. Nahverkehrsplan Saarbrücken – Anhörung des Bezirksrates West zu den Kapiteln Qualitätsstandarts und Maßnahmenliste

11. Sachstand Endausbau Aschbachring

12. Durchführung einer Informationsveranstaltung für die Anwohner/innen des Wohngebietes Aschbachring über den dort bevorstehenden Straßenendausbau

13. Berichte aus den Ausschüssen

14. Verschiedenes

Sitzung des Bezirksrates West am Donnerstag, 29.08.2013 im Bürgerhaus Burbach

1. Eröffnung, Begrüßung, Feststellung der Beschlussfähigkeit und Verabschiedung der Tagesordnung

2. Niederschrift über die Sitzung Nr. 49 vom 27.06.2013

3. Vorstellung des Projektes Caritas Kita und Seniorenhaus St. Nikolaus Altenkessel

4. Sanierung Gersweiler, Einstellung der vorbereitenden Untersuchungen

5. Aktuelle Baumaßnahmen an Grundschulen, Sachstandsbericht August 2013

6. Verwendung der Mittel für Kleininvestitionen (Sofortmaßnahmen) im Bezirk West

7. Errichtung einer Wegeverbindung zwischen der Burbacher Straße und der Altenkesseler Straße

8. Anträge der Fraktionen
8.1 Verhinderung des geplanten Bau eines Großraumbordells und des damit verbundenen Sextourismus
8.2 Entwicklung eines Masterplanes Prostitution
8.3 Fortsetzung des sozialen Städtebaus im Saarbrücker Westen
8.4 Verkehrsberuhigung in der Pfaffenkopfstraße in Altenkessel
8.5 Leerstände in Altenkessel

9. Bericht aus den Ausschüssen

10. Verschiedenes

Sitzung des Bezirksrates West am Donnerstag, 27.06.2013 im ehem. Rathaus Klarenthal

1. Eröffnung, Begrüßung, Feststellung der Beschlussfähigkeit und Verabschiedung der Tagesordnung

2. Ergebnisse des Ortstermins

3. Niederschrift über die Sitzung Nr. 48 vom 23.05.2013

4. Anpassung des Entgeltekatalogs für die Benutzung der städtischen Sportanlagen

5. Bäderkonzept

6. Neufassung der Grundsätze und Aufnahmekriterien für städtische Kindertageseinrichtungen

7. Markierung der oberen und unteren Stufen der Treppenaufgänge im/am Bürgerhaus Burbach

8. Verwendung der Mittel für Kleininvestitionen (Sofortmaßnahmen) im Bezirk West

9. Berichte aus den Ausschüssen

10. Verschiedenes
nicht öffentlich:

11. Grundstücksangelegenheiten

Sitzung des Bezirksrates West am Donnerstag, 23.05.2013 im ehem. Rathaus Altenkessel

1. Eröffnung, Begrüßung, Feststellung der Beschlussfähigkeit und Verabschiedung der Tagesordnung

2. Verpflichtung eines neuen Mitgliedes für den Bezirksrat West

3. Ergebnisse des Ortstermins

4. Niederschrift über die Sitzung Nr. 47 vom 18.04.2013

5. Erfahrungsbericht über die Müllverwiegung im Stadtbezirk West nach 2 Jahren

6. Benennung eines Berichterstatters für den Ausschuss Sport, öffentliche Einrichtungen und Gesundheit

7. Benennung eines Mitgliedes zur Unterzeichnung der Sitzungsniederschriften

8. Soziale Stadt Burbach – Benennung eines Mitgliedes für den Vergabeausschuss des Verfügungsfonds

9. Verwendung der Mittel für Kleininvestitionen (Sofortmaßnahmen) im Stadtbezirk West

10. Berichte aus den Ausschüssen

11. Verschiedenes
nicht öffentlicher Teil:

12. Übertragung des Stiftungsvermögens

Sitzung des Bezirksrates West am Donnerstag, 18.04.2013 im ehem. Rathaus Gersweiler

1. Eröffnung, Begrüßung, Feststellung der Beschlussfähigkeit und Verabschiedung der Tagesordnung

2. Niederschrift über die Sitzung Nr 46 vom 21.03.13

3. Nahverkehrsplan – Anhörung des Bezirksrates West zum Mängelbericht

4. 2. Änderungssatzung zur Satzung über die Einteilung der Landeshauptstadt in Stadtbezirke

5. Neufassung der Satzung über die Bezirksräte der Stadtbezirke der Landeshauptstadt Saarbrücken

6. Reduzierung von Kinderspielplätzen resultierend aus dem Gutachten von Rödl & Partner als Auflage zur Haushaltsgenehmigung

7. Grünanlagensatzung, Ausweisung von Grillplätzen

8. Vandalismusschäden an der Einsegnungshalle auf dem Friedhof Klarenthal (Stellungnahme Polizei)

9. Erneuerung des Kunstrasenplatzes Bübingen – Förderung durch die Stadt Saarbrücken

10. Bericht des Stadtteilmanagers

11. Zuschuss aus dem Verfügungsfonds Burbach zur Abdeckung der finanziellen Risiken des Dorfspektakel 2013

12. Berichte aus den Ausschüssen

13. Verschiedenes

Sitzung des Bezirksrates West am Donnerstag, 21.03.2013 im Bürgerhaus Burbach

1. Eröffnung, Begrüßung, Feststellung der Beschlussfähigkeit und Verabschiedung der Tagesordnung

2. Genehmigung der Niederschrift über die Sitzung Nr 45 vom 28.02.13

3. Vorstellung der Planung für ein Seniorenhaus in Klarenthal

4. Zuschuss zur stadtteilbezogenen Kulturarbeit 2013

5. Verwendung der Mittel für Kleininvestitionen (Sofortmaßnahmen) im Stadtbezirk West

6. Anträge der Fraktionen
6.1 Grüne Ortsmitte Klarenthal – Nacharbeiten
6.2 Verunreinigung und Schäden durch Vandalismus in der Ortsmitte in Klarenthal
6.3 Verkehrsprognose und Verkehrsentwicklung im Bezirk West
6.4 Sachstandsbericht zum Endausbau Aschbachring

7. Berichte aus den Ausschüssen

8. Verschiedenes

9. Nichtöffentlich: Krippenausbauplanung Zwischenbericht März 2013

Sitzung des Bezirksrates West am Donnerstag, 28.02.2013 im ehem. Rathaus Klarenthal

1. Eröffnung, Begrüßung, Feststellung der Beschlussfähigkeit und Verabschiedung der Tagesordnung

2. Vorstellung des Projektes Mosaikskulptur 350 Jahre Klarenthal – Verständigung und Freundschaft

3. Genehmigung von Niederschriften; Sitzung Nr 43 vom 13.12.12; Sitzung Nr 44 vom 17.01.13

4. Forstwirtschaftsplan Stadtwald Saarbrücken, Forstwirtschaftsjahr 2013

5. Konzept zur Klimaanpassung über städtische Freiräume, Ergebnisbericht der Projekte C-Change und Klima-ExWoSt

6. Neubau der Außenanlagen Kita Füllengarten

7. Programm für die Instandsetzungsmaßnahmen 2013 des Gebäudemanagementbetriebes

8. Unterhaltung und Instandsetzung von Straßen, Wegen und Plätzen des Bezirkes West 2013

9. Städtebauliche Aufwertung Saarburger Straße und angrenzende Burbacher Saarwiesen

10. Bebauungsplan Nr 221.18.00 „Halde Velsen"

11. Anträge der Fraktionen
11.1 Alsbachbad Altenkessel erhalten
11.2 Resolution zur Erhaltung des Kombibades Altenkessel
11.3 Bevorstehende Schließung des Schwimmbades Altenkessel und der Schulschwimmhalle Rastbachtal
11.4 Verkehrsspiegel Ecke Jahnstraße/Alleestraße und Parkplatzausfahrt Edeka-Kunzler Altenkessel

12. Berichte aus den Ausschüssen

13. Verschiedenes

Sitzung des Bezirksrates West am Donnerstag, 17.01.2013 im ehem. Rathaus Altenkessel

1. Eröffnung, Begrüßung, Feststellung der Beschlussfähigkeit und Verabschiedung der Tagesordnung

2. Haushaltssatzung 2013; Anhörung der Bezirksräte nach § 73 KSVG

3. Sanierung Gersweiler, Einstellung der vorbereitenden Untersuchung (Vorlage zurück gezogen)

4. Zuschuss zum Karnevalsumzug 2013 in Burbach

5. Anträge der Fraktionen
5.1 Kinderspielplatz Mühlenfeld
5.2 Lichtzeichenanlage in der Pfaffenkopfstraße in Altenkessel
5.3 Verkehrsspiegel Ecke Burbacher Straße – Alleestraße
5.4 Zebrastreifen in der Alleestraße in Altenkessel

6. Berichte aus den Ausschüssen

7. Verschiedenes

Sitzung des Bezirksrates West am Donnerstag, 13. Dezember 2012 im ehem. Rathaus Gersweiler

1 Eröffnung, Begrüßung, Feststellung der Beschlussfähigkeit und Verabschiedung der Tagesordnung

2 Niederschrift über die Sitzung Nr. 42 (2009-2014) vom 15.11.2012 WES/1452/12

3 Wahl von Schiedspersonen für die Bezirke 4 Saarbrücken-Gersweiler und 7 Saarbrücken-Burbach

4 Wahllokalreduzierung

5 Bericht des Stadtteilmanagers

6 Zuschüsse zur stadtteilbezogenen Kulturarbeit 2012 WES/0383/12/1

7 Finanzielle Unterstützung von Vereinen, Verbänden und Initiativen bei der Durchführung von Veranstaltungen im Stadtbezirk West (Gebührenerstattung) WES/1441/12

8 Verwendung der Mittel für Kleininvestitionen (Sofortmaßnahmen) im Stadtbezirk West WES/0370/12/2

9 Anträge der Fraktionen

9.1 Prüfauftrag zur Umrüstung der Beleuchtung im Bezirk West auf LED

9.2 Verbesserung der Situation im Burbacher Baugebiet Auf der Scheib damit eine Veräußerung von Grundstücken erfolgen kann

9.3 Instandsetzung der Straßenbefestigung entlang der Straße Im Weyerbachtal zu der Böschung in Richtung der Bahngleise - Langfristige Nutzung der stillgelegten Bahnflächen

9.4 Reinigung der Böschungen zu den Bahngleisen im Bereich der Querung in der Burbacher Jakobstraße sowie der Querung über die Gleise im Bereich der Straße Im Malhofen zur Straße Im Weyerbachtal

9.5 Zurückschneiden der Hecken am Spielplatz Fenner Straße in Burbach

9.6 Gefährdung für spielende Kinder

9.7 Ergebnisse der letzten Erhebung von Lärm- Feinstaub und Verkehrsbelastung im Bezirk West WES/1445/12

10 Berichte aus den Ausschüssen

11 Verschiedenes - Mitteilungen und Anfragen

Nicht öffentlicher Teil:

12 Verkauf eines Grundstückes mit aufstehendem Gebäude an den Regionalverband

13 Berichte aus den Ausschüssen

14 Verschiedenes - Mitteilungen und Anfragen

Sitzung des Bezirksrates West am Donnerstag, 15. November 2012 im ehem. Rathaus Altenkessel

1 Eröffnung, Begrüßung, Feststellung der Beschlussfähigkeit und Verabschiedung der Tagesordnung

2 Genehmigung von Niederschriften

2.1 Niederschrift über die Sitzung Nr. 41 (2009-2014) vom 11.10.2012 WES/1276/12

2.2 Ergänzung der Niederschrift (Seitentausch) über die Sitzung Nr. 40 (2009-2014) vom 20.09.2012 WES/1124/12/1

3 Bericht über das Projekt BürgerInnen im Dialog - vielfältiges Altenkessel

4 Neufestsetzung der Elternbeiträge in städtischen Kindertageseinrichtungen

5 Zuschüsse an Freie Träger VWT/1211/12

6 Bericht des Stadtteilmanagers

7 Gewährung von Zuschüssen an Sportvereine mit eigenen Anlagen für das Jahr 2012 - Produkt 1.42.100.0100 (Bezirksratsbudget), Sachkonto 5318009

8 Gewährung von Zuschüssen an Sportvereine zur Förderung der Jugendarbeit für das Jahr 2012 (Kostenstelle 73110, Sachkonto 5318009)

9 Gewährung von Zuschüssen für getätigte Investitionen und/oder Instandhaltungs-/Instandsetzungs-/Modernisierungsarbeiten von Sportvereinen für das Jahr 2012

- PSP 5.42.100.9509.120112, Sachkonto 7821002 bzw. PSP 1.42.100.0100, Sachkonto 5318009 - VWT/1194/12

10 Anpassung des Entgeltekatalogs für die Benutzung der Bäder und Schulschwimmhallen VWT/1145/12

11 Wirtschaftsplan 2013 des Gebäudemanagementbetriebes

12 Programm für die Investitionsmaßnahmen 2013 des Gebäudemanagementbetriebes der Landeshauptstadt Saarbrücken (GMS) - Bezirk West

13 Investitionsprogramm zum Wirtschaftsplan 2013 des Friedhofs- und Bestattungsbetriebes der Landeshauptstadt Saarbrücken für die Stadtbezirke Mitte, Dudweiler, Halberg und West

14 31. Änderungssatzung zur Friedhofs- und Bestattungs-Gebühren-Satzung (FBGS) der Landeshauptstadt Saarbrücken

15 Investitionsprogramm zum Wirtschaftsplan 2013 des ZKE für den Stadtbezirk West

16 Wirtschaftsplan JHZS 2013 JHZ/1310/12

17 Soziale Stadt Burbach - Benennung eines Mitgliedes für den Vergabeausschuss des Verfügungsfonds

18 Einrichtung eines Fußgängerüberweges von der Bushaltestelle Ottenhauser Siedlung zum Wohngebiet In den Ellern

19 Zuschüsse an Vereine und Verbände die im Entscheidungsrecht des Bezirksrates West stehen

20 Berichte aus den Ausschüssen

21 Verschiedenes - Mitteilungen und Anfragen

Nicht öffentlicher Teil:

22 Grundstücksangelegenheiten

22.1 Verkauf eines Grundstücks

22.2 Verkauf eines Grundstücks

22.3 Verkauf eines Grundstückes mit aufstehendem Gebäude an den Regionalverband

23 Städtebauliches Nutzungskonzept Burbach-Füllengarten

24 Berichte aus den Ausschüssen

25 Verschiedenes - Mitteilungen und Anfragen

Sitzung des Bezirksrates West am Donnerstag, 11.10.2012 im Bürgerhaus Burbach

1 Eröffnung, Begrüßung, Feststellung der Beschlussfähigkeit und Verabschiedung der Tagesordnung

2 Genehmigung von Niederschriften

2.1 Niederschrift über die Sitzung Nr. 39 (2009-2014) vom 23.08.2012 WES/1025/12

2.2 Niederschrift über die Sitzung Nr. 40 (2009-2014) vom 20.09.2012 WES/1124/12

3 Mittelanmeldungen für das Haushaltsjahr 2013

4 Übernahme Bolzplatz Mathildenstraße in Pflegschaft der LHS WES/1135/12

5 Fertigstellung des Bürgersteigs in der Käthe-Kollwitz-Straße 1-13

6 Einrichtung eines Radweges entlang der Saar auf Burbacher Seite

7 Seniorenveranstaltungen 2013 im Stadtbezirk West

8 Sitzungstermine 2013 des Bezirksrates West

9 Berichte aus den Ausschüssen

10 Verschiedenes - Mitteilungen und Anfragen

Nicht öffentlicher Teil:

11 Verlängerung des bestehenden Fischereipachtvertrages für die Dauer von 12 Jahren

12 Berichte aus den Ausschüssen

13 Verschiedenes - Mitteilungen und Anfragen

Sitzung des Bezirksrates West am Donnerstag, 20. September 2012 im ehem. Rathaus Klarenthal

1 Eröffnung, Begrüßung, Feststellung der Beschlussfähigkeit und Verabschiedung der Tagesordnung

2 Ergebnisse des Ortstermins

3 Interreg IV A-Projekt "Das Blaue Band - Die Saarachse als Impulsgeber für eine Neuorientierung der grenzüberschreitenden Agglomeration" VWT/0843/12

Verwaltungsvorlage 41 KB

Beschluss: Kenntnis genommen

4 Grüne Ortsmitte Klarenthal (Antrag CDU-Fraktion) WES/0972/12

Vorlage West 31 KB

Beschluss: Kenntnis genommen

4.1 Grüne Ortsmitte Klarenthal (Antrag SPD-Fraktion) WES/0973/12

Vorlage West 32 KB

Beschluss: Kenntnis genommen

5 Aufstellen einer Metallskulptur im Umfeld des Eingangsbereiches des Rathauses Altenkessel VWT/0994/12

Verwaltungsvorlage 29 KB

Beschluss: ungeändert beschlossen

6 Errichtung einer Wickelstation im Bürgerhaus Burbach WES/0977/12

Vorlage West 32 KB

Beschluss: ungeändert beschlossen

7 Kurzparkplätze in Gersweiler Mitte WES/0978/12

Vorlage West 32 KB

Beschluss: geändert beschlossen

8 Zustand des Burbacher Bahnhofs WES/0979/12

Vorlage West 31 KB

Beschluss: geändert beschlossen

9 Berichte aus den Ausschüssen

10 Verschiedenes - Mitteilungen und Anfragen

Nicht öffentlicher Teil:

11 Verkauf eines Grundstücks

12 Berichte aus den Ausschüssen

13 Verschiedenes - Mitteilungen und Anfragen

Sitzung des Bezirksrates West am Donnerstag, 23. August 2012 im Bürgerhaus Burbach

1 Eröffnung, Begrüßung, Feststellung der Beschlussfähigkeit und Verabschiedung der Tagesordnung

2 Genehmigung von Niederschriften

2.1 Ergänzung der Niederschrift (Seitenaustausch) über die Sitzung Nr. 37 (2009-2014) vom 31.05.2012 WES/0626/12/1

Vorlage West 31 KB

Beschluss: Kenntnis genommen

2.2 Niederschrift über die Sitzung Nr. 38 (2009-2014) vom 21.06.2012 WES/0694/12

Vorlage West 31 KB

Beschluss: ungeändert beschlossen

3 Vorstellung des Projektes Generationentreff

4 Lärmsanierung Deutsche Bahn - Sachstandsbericht VWT/0745/12

Verwaltungsvorlage 39 KB

Beschluss: Kenntnis genommen

5 Bericht des Stadtteilmanagers

6 Festlegung der Prioritätenreihenfolge für das Investitionsprogramm 2013 bis 2017 verschiedener Umgestaltungs- und Neubaumaßnahmen im Grünbereich im Stadtbezirk West VWT/0809/12

Verwaltungsvorlage 30 KB

Beschluss: geändert beschlossen

7 Barrierefreie Umgestaltung d.Haltest. Burb.Markt m. Einricht.e. LSA Bergstr./I.d.Weihergärten VWT/0799/12

Verwaltungsvorlage 42 KB

Beschluss: im Rahmen der Anhörung zugestimmt

8 Nutzung des Schulhofes der Offenen Ganztagsgrundschule Weyersberg VWT/0837/12

Verwaltungsvorlage 40 KB

Beschluss: im Rahmen der Anhörung zugestimmt

9 Sicherstellung des Zugang Kelterhaus Obst- und Gartenbauverein Klarenthal, Schulweg Klarenthal WES/0708/12

Vorlage West 32 KB

Beschluss: ungeändert beschlossen

10 Rückbau der Waldhütte (Unterstand) am Spielplatz Lumpenberg in Altenkessel WES/0828/12

Vorlage West 32 KB

Beschluss: ungeändert beschlossen

11 Verwendung der Mittel für Kleininvestitionen (Sofortmaßnahmen) im Stadtbezirk West WES/0370/12/1

Vorlage West 49 KB

Beschluss: geändert beschlossen

12 Berichte aus den Ausschüssen

13 Verschiedenes - Mitteilungen und Anfragen

Nicht öffentlicher Teil:

14 Bürgerhaus Matzenberg - mobiler Glockenturm -

15 Verkauf eines Grundstücks

16 Berichte aus den Ausschüssen

17 Verschiedenes - Mitteilungen und Anfragen

Sitzung des Bezirksrates West am Donnerstag, 21. Juni 2012 im ehem. Rathaus Altenkessel

1 Eröffnung, Begrüßung, Feststellung der Beschlussfähigkeit und Verabschiedung der Tagesordnung

2 Ergebnisse des Ortstermins

2.1 Abriss des Anwesens Luisenthaler Straße 172-174 herbeiführen WES/0634/12

Vorlage West 32 KB

Beschluss: geändert beschlossen

3 Niederschrift über die Sitzung Nr. 37 (2009-2014) vom 31.05.2012 WES/0626/12

Vorlage West 31 KB

Beschluss: geändert beschlossen

4 Wahl einer Schiedsperson für den Bezirk 6 Saarbrücken Altenkessel VWT/0590/12

Verwaltungsvorlage 24 KB

Beschluss: ungeändert beschlossen

5 Bebauungsplan Nr. 232.07.00 "Nahversorgungsstandort Rockershausen"

hier: Satzungsbeschluss VWT/0487/12

Verwaltungsvorlage 41 KB

Beschluss: im Rahmen der Anhörung zugestimmt

6 Mittelbereitstellung gemäß § 89 KSVG im Vorgriff auf das Haushaltsjahr 2012 VWT/0616/12

Verwaltungsvorlage 24 KB

Beschluss: Kenntnis genommen

7 Position der Landeshauptstadt Saarbrücken zum vorgesehenen großflächigen Möbelfachmarkt auf dem ehem. Milchhofgelände VWT/0658/12

Verwaltungsvorlage 89 KB

Beschluss: Kenntnis genommen

8 Berichte aus den Ausschüssen

9 Verschiedenes - Mitteilungen und Anfragen

Nicht öffentlicher Teil:

10 Berichte aus den Ausschüssen

11 Verschiedenes - Mitteilungen und Anfragen

Sitzung des Bezirksrates West am Donnerstag, 31. Mai 2012 im ehem. Rathaus Gersweiler

1 Eröffnung, Begrüßung, Feststellung der Beschlussfähigkeit und Verabschiedung der Tagesordnung

2 Ergebnisse des Ortstermins

3 Niederschrift über die Sitzung Nr. 36 (2009-2014) vom 26.04.2012 WES/0499/12

Vorlage West 31 KB

Beschluss: ungeändert beschlossen

4 Fortführung der Verträge mit Trägern von therapeutischen SchülerInnengruppen VWT/0490/12

Verwaltungsvorlage 48 KB

Beschluss: im Rahmen der Anhörung zugestimmt

5 Interkultureller Garten VWT/0505/12

Verwaltungsvorlage 40 KB

Beschluss: Kenntnis genommen

6 Zuschuss aus dem Verfügungsfonds Burbach zur Abdeckung der finanziellen Risiken des Burbacher Dorfspektakels 2012 VWT/0503/12

Verwaltungsvorlage 30 KB

Beschluss: im Rahmen der Anhörung zugestimmt

7 Berichte aus den Ausschüssen

8 Verschiedenes - Mitteilungen und Anfragen

Nicht öffentlicher Teil:

9 Berichte aus den Ausschüssen

10 Verschiedenes - Mitteilungen und Anfragen

Sitzung des Bezirksrates West am Donnerstag, 26.04.2012, 18.00 Uhr im Bürgerhaus Burbach

1. Eröffnung, Begrüßung, Feststellung der Beschlussfähigkeit und Verabschiedung der Tagesordnung

2. Ergebnisse der Ortsbesichtigung (Förderschule Lernen Altenkessel – Schule in den Grasgärten)

3. Vorstellung der neuen Zuständigkeit im Bereich der Polizei im Stadtbezirk West

4. Niederschrift der Sitzung vom 01.03.2012

5. Gestaltung des Verkehrskreisels „Burbacher Stern“ durch das Aufstellen einer Skulptur, die aus einem pädagogisch-didaktischen Kunstprojektes beim ZBB geschaffen wurde

6. Bericht des Stadtteilmanagers

7. Sichtschutz an den Fenstern des Jobcenters im Bürgerhaus Burbach

8. Zuschüsse zur stadtteilbezogenen Kulturarbeit 2012

9. Verwendung der Mittel für Kleininvestitionen (Sofortmaßnahmen) im Stadtbezirk West

10. Berichte aus den Ausschüssen

11. Verschiedenes

12. nichtöffentlich: Grundstücksangelegenheiten

13. nichtöffentlich: Änderungssatzung BID Burbach

14. nichtöffentlich: Übernahme der Trägerschaft für den ev. Kindergarten Klarenthal durch die LHS

Sitzung des Bezirksrates West am Donnerstag, 01.03.2012, 18.00 Uhr im Rathaus Klarenthal

1. Eröffnung, Begrüßung, Feststellung der Beschlussfähigkeit und Verabschiedung der Tagesordnung

2. Genehmigung von Niederschriften; Sitzung Nr. 33 vom 08.12.2011, Sitzung Nr. 34 vom 12.01.2012

3. Unterhaltung und Instandsetzung von Straßen, Wegen und Plätzen des Stadtbezirkes West in 2012

4. Vorlage ev. Kindergarten Klarenthal verschoben

5. Bericht des Stadtteilmanagers

6. Forstwirtschaftsplan Stadtwald Saarbrücken, Forstwirtschaftsjahr 2011

7. Neugestaltung des Kinderspielplatzes Im Malhofen in Burbach

8. Teilweise Umgestaltung des Kinderspielplatzes Rathausplatz Altenkessel (Coucy-Platz)

9. Prioritätenliste der Stadtbezirke zu verschiedenen Programmhaushaltsstellen 2012

10. Sachdarstellung Krippenausbauprogramm

11. Programm für die Instandsetzungsmaßnahmen 2012 des Gebäudemanagementbetriebes der Landeshauptstadt Saarbrücken GMS für den Bezirk West

12. Geänderter Wirtschaftsplan 2012 des GMS

13. Förderung des Baus eines Rasenplatzes in Rockershausen

14. Bebauungsplan Nr 232.07.00 Nachversorgungsstandort Rockershausen; hier: Aufstellungsbeschluss und Offenlagebeschluss

15. Terminkoordination von Festen und Veranstaltungen im Bezirk West

16. Berichte aus Ausschüssen

17. Verschiedenes

18. Nicht öffentlich: Verkauf eines Grundstücks, Grundstückserwerb St. Helena

Sitzung des Bezirksrates West am Donnerstag, 12.01.2012, 19.00 Uhr im Rathaus Altenkessel

1. Eröffnung, Begrüßung, Feststellung der Beschlussfähigkeit und Verabschiedung der Tagesordnung

2. Genehmigung von Niederschriften; Sitzung Nr. 31 vom 10.11.2011; Sitzung Nr. 32 vom 01.12.2011

3. Haushaltssatzung 2012; hier: Anhörung der Bezirksräte nach § 73 KSVG

4. Bebauungsplan Nr. 212.12.00 Am Hasenbühl: 1. Änderung der Verfahrensart von § 2 BauGB auf § 13a BauGB, 2. Offenlagebeschluss

5. Unterhaltung und Instandsetzung von Straßen, Wegen und Plätzen des Bezirksrates West 2012

6. Zuschuss zum Karnevalsumzug 2012 in Burbach

7. Benennung eines Berichterstatters für den Umweltausschuss

8. Berichte aus den Ausschüssen

9. Verschiedenes

10. Nicht öffentlich: Stadtumbau West SB-Burbach – Grundstückserwerb St. Helena

Sitzung des Bezirksrates West am Donnerstag, 08.12.2011, 18.00 Uhr im Rathaus Gersweiler

1. Eröffnung, Begrüßung, Feststellung der Beschlussfähigkeit und Verabschiedung der Tagesordnung

2. Einrichtung von Kurzzeitparkplätzen im Bereich der Bushaltestelle Gersweiler Markt in Fahrtrichtung Innenstadt

3. Maßnahmen zum Erhalt von Kindergartenplätzen / Ausbau von Krippenplätzen im Stadtteil Klarenthal

4. Zuschüsse an Freie Träger

5. Veranstaltungen für Senioren und Seniorinnen im Stadtbezirk West für 2012

6. Finanzielle Unterstützung von Vereinen, Verbänden und Initiativen bei der Durchführung von Veranstaltungen im Stadtbezirk West (Gebührenerstattung)

7. Zuschüsse zur stadtteilbezogenen Kulturarbeit 2011

8. Sitzungstermine 2012

9. Änderung der Verkehrsführung in einem Teilbereich von Burbach

10. Bericht des Stadtteilmanagers

11. Berichte aus den Ausschüssen

12. Verschiedenes

Sitzung des Bezirksrates West am Donnerstag, 01.12.2011, 18.00 Uhr im Rathaus Klarenthal

1. Eröffnung, Begrüßung, Feststellung der Beschlussfähigkeit und Verabschiedung der Tagesordnung

2. Investitionsprogramm zum Wirtschaftsplan 2012 des ZKE für den Stadtbezirk West

3. Verschiedenes

Sitzung des Bezirksrates West am Donnerstag, 20.10.2011, 18.00 Uhr im Seminarraum TÜV Nord Bildung Saar Alte Grube Velsen

1. Eröffnung, Begrüßung, Feststellung der Beschlussfähigkeit und Verabschiedung der Tagesordnung

2. Niederschrift über die Sitzung Nr 29 vom 15.09.11

3. Erfahrungsbericht über das Projekt Kinderkochklub „Flotte Lotte“

4. Aufhebung der Nutzungsdauerbeschränkung von 40 Jahren bei Partnergräbern auf dem Friedhof Krughütte

5. Gewährung eines Zuschusses zur Verschwisterungsarbeit mit dem Collège Leon Droussent in Coucy-le-Chateau und dem Collège Lamartine in Soissons und der Katharine-Weißgerber-Schule

6. Zuschüsse an Vereine und Verbände, die im Entscheidungsrecht des Bezirksrates stehen

7. Weitere Verwendung der Mittel für Kleininvestitionen (Sofortmaßnahmen) im Stadtbezirk West

8. Einrichtung einer Grenzmarkierung (Zeichen 299) an der Bushaltestelle Gersweiler Markt in Fahrtrichtung Innenstadt
8.1 Einrichtung von Kurzzeitparkplätzen im Bereich der Bushaltestelle Gersweiler Markt in Fahrtrichtung Innenstadt

9. Berichte aus den AusschüssenVerschiedenes

Sitzung des Bezirksrates West am Donnerstag, 15.09.2011, 18.00 Uhr im Bürgerhaus Burbach

4. Eröffnung, Begrüßung, Feststellung der Beschlussfähigkeit und Verabschiedung der Tagesordnung

5. Genehmigung von Niederschriften; Nr 27 vom 11.08.11; Nr 28 vom 25.08.11

6. Förderung des Kulturvereins Burbach e. V.

7. Bericht des Stadtteilmanagers

8. Festlegung der Prioritätenreihenfolge für das Investitionsprogramm 2012 bis 2016 für den Grünbereich

9. Konzept zur Sicherung vor Schlammeintrag im Weiher Neu-Aschbach

10. Bericht der Verwaltung über den Zustand und die Hygienebedingungen in den Toilettenanlagen der Grundschule Altenkessel

11. Bericht der Verwaltung über die Nutzung des Treppenliftes im Rathaus Altenkessel

12. Resolution zum Erhalt des Kinderkochklubs „Flotte Lotte“ in Burbach

13. Verbesserung der Verkehrssituation an der Kreuzung Am Ziegelhof /Am Aschbacher Hof in Gersweiler – Änderung des Beschlusses vom 24.02.11

14. Mittelanmeldungen für das Haushaltsjahr 2012

15. Berichte aus den Ausschüssen

16. Verschiedenes

Sitzung des Bezirksrates West am Donnerstag, 25.08.2011, 18.00 Uhr im Rathaus Klarenthal

1. Eröffnung, Begrüßung, Feststellung der Beschlussfähigkeit und Verabschiedung der Tagesordnung

2. Grüne Ortsmitte Klarenthal – aktueller Sachstand

3. Verschiedenes

Sitzung des Bezirksrates West am Donnerstag, 11.08.2011, 18.00 Uhr im Rathaus Altenkessel

1. Eröffnung, Begrüßung, Feststellung der Beschlussfähigkeit und Verabschiedung der Tagesordnung

2. Niederschrift über die Sitzung Nr 24 vom 05.05.11; Nr 25 vom 26.05.11 und Nr 26 vom 16.06.11

3. Teileinziehung eines Teilstücks der „alten“ Kreisstraße in Gersweiler

4. Vorstellung Erlebnisbergwerk Velsen

5. Entwurfsplanung Grüne Ortsmitte Klarenthal – aktueller Stand

6. Festlegung der Prioritätenreihenfolge für das Investitionsprogramm 2012 bis 2016 im Grünbereich im Stadtbezirk (vertagt)

7. Neuer Standort für die steinerne Sitzbank vor dem Anwesen Burbacher Markt 1

8. Förderung des Kulturvereins Burbach e.V. (vertagt)

9. Wirtschaftsplan JHZS 2011

10. Sanierung am Fußballplatz Altenkessel zur Abwehr von Gefahren

11. Verkehrssituation im Bereich Füllengartenweg/Güchenbacher Straße in Burbach

12. Berichte aus den Ausschüssen

13. Verschiedenes

Sitzung des Bezirksrates West am Donnerstag, 16.06.2011, 18.00 Uhr im Rathaus Klarenthal

1. Eröffnung, Begrüßung, Feststellung der Beschlussfähigkeit und Verabschiedung der Tagesordnung

2. Verpflichtung eines neuen Mitgliedes für den Bezirk West

3. Benennung eines Berichterstatters für den Kulturausschuss

4. Benennung eines Mitgliedes zur Unterzeichnung der Sitzungsniederschriften

5. Ergebnisse des Ortstermins

6. Vorstellung des Projektes ambulant betreutes Wohnen der Lebenshilfe Saarbrücken

7. Sachstandsbericht Inbetriebnahme der Freibäder

8. Gebäude Rathausplatz 2 Gersweiler (ehem. Rathaus Gersweiler)
Anbau eines Außenaufzuges zur barrierefreien Erschließung und Einrichtung einer barrierefreien Toilette – Projektvorstellung

9. Wirtschaftsplan JHZS 2010

10. Berichte aus den Ausschüssen

11. Verschiedenes

Sitzung des Bezirksrates West am Donnerstag, 26.05.2011, 18.00 Uhr im Bürgerhaus Burbach

1. Eröffnung, Begrüßung, Feststellung der Beschlussfähigkeit und Verabschiedung der Tagesordnung

2. Mündlicher Bericht der Polizeidienststelle Völklingen über die allgemeine Sicherheitssituation im Bezirk West

3. Mündlicher Bericht des Zentralen Kommunalen Entsorgungsbetriebes über die Zuständigkeiten der Reinigung bei Gebäuden und öffentlichen Trägerschaften, Gehwegen und Straßen

4. Gewährung eines Zuschusses für Renovierungsarbeiten

5. Gewährung eines Zuschusses zwecks Kauf einer Beschallungsanlage

6. Berichte aus den Ausschüssen

7. Verschiedenes
nichtöffentlich:

8. Kultur- und Lesetreff Burbach – Vertragsverlängerung zwischen Caritasverband und LHS

9. Berichte aus den Ausschüssen

10. Verschiedenes

Sitzung des Bezirksrates West am Donnerstag, 05.05.2011, 18.00 Uhr im Rathaus Gersweiler

1. Eröffnung, Begrüßung, Feststellung der Beschlussfähigkeit und Verabschiedung der Tagesordnung

2. Genehmigung von Niederschriften; Sitzung Nr 22 vom 24.02.2011, Sitzung Nr 23 vom 31.03.2011

3. Initiierung und spätere Umsetzung eines pädagogisch-didaktischen Kunstprojektes mit Jugendlichen des Zentrums für Bildung und Beruf Saar gGmbH (ZBB) in Burbach

4. Bebauungsplan Nr 241.18.00 „Bahnhaltepunkt Burbach Mitte“; Aufstellungsbeschluss zur Einleitung des Bebauungsplanverfahrens

5. Berichte aus Ausschüssen

6. Verschiedenes

Sitzung des Bezirksrates West am Donnerstag, 31.03.2011, 18.00 Uhr im Bürgerhaus Burbach

1. Eröffnung, Begrüßung, Feststellung der Beschlussfähigkeit und Verabschiedung der Tagesordnung

2. Genehmigung von Niederschriften; Sitzung Nr 19 vom 01.12.2010, Sitzung Nr 20 vom 09.12.2010, Sitzung Nr 21 vom 13.01.2011

3. Resolution zu Kohleschlammtransporte

4. Wahl einer Schiedsperson für den Bezirk 5 Saarbrücken-Klarenthal

5. Neuer Raum für Kunst in der OGTGS Saarbrücken-Weyersberg

6. Krippenausbauplanung der LHS; Fortschreibung Februar 2011

7. Forstwirtschaftsplan Stadtwald Saarbrücken, Forstwirtschaftsjahr 2010

8. Kunstrasenplätze in Saarbrücken – Sachstand Antragsverfahren

9. Bebauungsplan Nr 212.12.00 Am Hasenbühl, Aufstellungsbeschluss

10. Verwendung der Mittel für Kleininvestitionen (Sofortmaßnahmen) im Stadtbezirk West

11. Gewährung eines Zuschusses für die Verschwesterungsarbeit zwischen dem College Coucy-le-Chateau und der Katharine-Weißgerber-Schule in Klarenthal

12. Querungshilfe Käthe-Kollwitz-Straße vor Verkehrskreisel

13. Verlagerung der Wertstoffcontainer Am Zimmerplatz in Gersweiler

14. Bericht des Stadtteilmanagers

15. Berichte aus Ausschüssen

16. Verschiedenes

17. Hinweisbeschilderung für Unternehmen (nicht öffentlich)

18. Pachtvertrag Rastbachtalhalle – mündlicher Bericht (nicht öffentlich)

Sitzung des Bezirksrates West am Donnerstag, 24.02.2011, 18.00 Uhr im Rathaus Klarenthal

1. Eröffnung, Begrüßung, Feststellung der Beschlussfähigkeit und Verabschiedung der Tagesordnung

2. Genehmigung von Niederschriften; Sitzung Nr 16 vom 07.10.2010, Sitzung Nr. 17 vom 26.10.2010 und Sitzung Nr 18 vom 18.11.2010

3. Information über das Projekt Bürgerarbeit – aktueller Sachstand

4. Umfeldgestaltung am Jugendzentrum Burbach

5. Unterhaltung und Instandsetzung von Straßen, Wegen und Plätzen des Stadtbezirkes West 2011

6. Soziale Stadt Burbach – Marktbelebung

7. Bericht des Stadtteilmanagers

8. Programm für die Instandsetzungsmaßnahmen 2011 des Gebäudemanagementbetriebes GMS

9. Sachstandsbericht über energetische Maßnahmen in 2009 bis 2010

10. Art-Graffitigestaltung der Sporthalle Klarenthal

11. Bebauungsplan Nr 231.11.00 „Burbacher Straße – Am Alsbach“, Satzungsbeschluss

12. Gestaltung Hüttenstraße

13. Verabschiedung einer Wochenmarktsatzung inklusive Marktstandsgebühren

14. Zuschuss zum Karnevalsumzug 2011 in Burbach

15. Abschluss einer Finanzierungsvereinbarung mit der Caritas Trägergesellschaft mbH CTS für den Betrieb von Kindertageseinrichtungen

16. Einschränkung des Befahrens der Wege auf dem Friedhof Gersweiler

17. Verkehrssituation am Einmündungsbereich Friedrichstraße/Gersweilerstraße

18. Verkehrsberuhigung in der Warndtstraße in Klarenthal

19. Verbesserung der Verkehrssituation an der Kreuzung Am Ziegelhof/Am Aschbacherhof in Gersweiler

20. Sachstandsbericht zum deutschen Teil der Ortsumgehung von Forbach

21. Fußgängerüberweg „Kreisstraße“ Ecke Kreisstraße/Hauptstraße/Gersweilerstraße

22. Festlegung eines Stationsnamens für den DB-Haltepunkt Burbach Mitte/IT-Park

23. Anbindung der Stadtteile Klarenthal, Gersweiler und Altenkessel bei Schnee- und Eisglätte durch Saarbahn und Bus

24. Nutzung des RAG-Geländes Beaunier-Schächte

25. Berichte aus Ausschüssen

26. Verschiedenes

27. Grundstücksangelegenheiten (nicht öffentlich); Verkauf Alte Schule Gersweiler, Verkauf Grundstücke

Sitzung des Bezirksrates West am Donnerstag, 13.01.2011, 18.00 Uhr im Rathaus Altenkessel

1. Eröffnung, Begrüßung, Feststellung der Beschlussfähigkeit und Verabschiedung der Tagesordnung

2. Genehmigung von Niederschriften; Sitzung Nr 14 vom 26.08.2010, geänderte Niederschrift über Fortsetzung der Sitzung Nr 14 am 02.09.2010 und Sitzung Nr 15 vom 15.09.2010

3. Ansiedlung von Fachmärkten auf der unteren Saarterrasse

4. Spielhallen im Stadtbezirk West

5. Haushalt 2011 – Beratung und Beschlussfassung über die Haushaltssatzung

6. Veranstaltungen für Seniorinnen und Senioren im Stadtbezirk West für 2011

7. Verbesserung der Verkehrssituation an der Kreuzung Am Ziegelhof/Am Aschbacherhof in Gersweiler

8. Berichte aus den Ausschüssen

9. Verschiedenes

Sitzung des Bezirksrates West am Donnerstag, 9.12.2010, 18.00 Uhr im Rathaus Gersweiler

1. Eröffnung, Begrüßung, Feststellung der Beschlussfähigkeit und Verabschiedung der Tagesordnung

2. Graffitigestaltung der Sporthalle Klarenthal

3. Bericht des Stadtteilmanagers

4. Umgestaltung des Schulhofes Grundschule Klarenthal 1. BA

5. Sparmaßnahmen beim Landesjugendring

6. Weyerbachtal Burbach

7. Gebrauchtwagenhändler im Stadtteil Burbach

8. Bau einer Kap-Haltestelle und eines Fahrgastunterstandes an der Haltestelle Gersweiler Markt

9. Zuschuss für den Bau eines Naturrasenplatzes beim SV Rockershausen

10. Finanzielle Unterstützung von Vereinen, Verbände und Initiativen bei der Durchführung von Veranstaltungen im Stadtbezirk West

11. Zuschüsse zur stadtteilbezogenen Kulturarbeit

12. Berichte aus Ausschüssen

13. Verschiedenes

14. nichtöffentlich: Stadtumbau West Burbach – Förderung der Sanierung und Wiedernutzung Hochstraße 110 (mündl. Bericht)

15. Berichte aus Ausschüssen

16. Verschiedenes

Sitzung des Bezirksrates West am Mittwoch, 1.12.2010, 18.30 Uhr im Bürgerhaus Burbach

1. Eröffnung, Begrüßung, Feststellung der Beschlussfähigkeit und Verabschiedung der Tagesordnung

2. Anhörung des Bezirksrates zur neuen Abfallwirtschafts- und Gebührensatzung des ZKE ab 01.01.2011

3. 28. Änderungssatzung zur Friedhofs- und Bestattungs-Gebühren-Satzung (FBGS)

4. Bebauungsplan Nr 231.11.00 „Burbacher Straße – Am Alsbach“ Offenlage

5. Verschiedenes

Sitzung des Bezirksrates West am Donnerstag, 18.11.2010, 18.00 Uhr im Bürgerhaus Burbach

1. Eröffnung, Begrüßung, Feststellung der Beschlussfähigkeit und Verabschiedung der Tagesordnung

2. Genehmigung von Niederschriften; Sitzung Nr. 14 vom 26.08.2010 und Fortsetzung Nr. 14 vom 02.09.2010

3. Gewährung von Zuschüssen an Sportvereine zur Förderung der Jugendarbeit für das Jahr 2010 – Sachkonto 5318009, PSP 1.42.100.0100

4. Gewährung von Zuschüssen an Sportvereine mit eigenen Anlagen für das Jahr 2010 – Produkt 1.42.100.0100 (Bezirksratsbudget), Sachkonto 5318009

5. Zuschüsse an Vereine und Verbände, die im Entscheidungsrecht des Bezirksrates stehen

6. Bericht des Stadtteilmanagers

7. Zuschüsse an Freie Träger

8. Ausbau der Hüttenstraße in Gersweiler

9. Bebauungsplan Burbacher Straße am Alsbach – verschoben

10. J.C. Decaux-Projekt – Fahrgastunterstand Jägerpfad Klarenthal

11. Interreg IV A-Projekt „Das Blaue Band – Die Saarachse als Impulsgeber für eine Neuorientierung der grenzüberschreitenden Agglomeration

12. Ausweisung von Hundeauslaufflächen in der Stadt

13. Sachstandsbericht Konjunkturpakt Saar

14. Programm für die Investitionsmaßnahmen 2011 des Gebäudemanagementbetriebes GMS der Stadt Saarbrücken

15. Wirtschaftsplan 2011 des Gebäudemanagementbetriebes

16. 28. Friedhofs-Gebühren-Satzung – verschoben

17. Investitionsplan 2011 – 2015 zum Wirtschaftsplan 2011 des Friedhofs- und Bestattungsbetriebes der Stadt Saarbrücken

18. Aufhebung der Nutzungsdauerbeschränkung von 40 Jahren bei Partnergräbern

19. Investitionsprogramm zum Wirtschaftsplan 2011 des ZKE für den Stadtbezirk West

20. Sitzungstermine des Bezirksrates West im Jahr 2011

21. Weyerbachtal Burbach – verschoben

22. Gebrauchtwagenhändler im Stadtteil Burbach – verschoben

23. Sparmaßnahmen bei Menschen mit Behinderungen

24. Sparmaßnahmen beim Landesjugendring

25. Bau Kap-Haltestelle in Gersweiler – verschoben

26. Berichte aus Ausschüssen

27. Verschiedenes

Sitzung des Bezirksrates West am Dienstag, 26.10.2010, 18.00 Uhr im Bürgerhaus Burbach

1. Eröffnung, Begrüßung, Feststellung der Beschlussfähigkeit und Verabschiedung der Tagesordnung

2. Stadtteilentwicklungskonzept Burbach

3. Verschiedenes

Sitzung des Bezirksrates West am Donnerstag, 07.10.2010, 18.00 Uhr im Rathaus Altenkessel

1. Eröffnung, Begrüßung, Feststellung der Beschlussfähigkeit und Verabschiedung der Tagesordnung

2. Gewährung eines Zuschusses zum Bau eines Kunstrasenplatzes

3. Änderung des Grundwasserspiegelniveaus aufgrund der Stilllegung der Gruben-Punpen

4. Sachstandsbericht über die Baumaßnahmen an Grundschulen und Sporthallen

5. Sachstandsbericht über die Baumaßnahmen an Kindertagesstätten

6. JUZ Altenkessel – Graffitigestaltung

7. Graffitibeseitigung am Sportzentrum Gersweiler

8. Bebauungsplan Nr 212.09.00 „Versorgungszentrum Ottenhausen“, Satzungsbeschluss

9. Mitteilung des Sachstandes betreffend des Wohngebietes Mummelwies

10. Mögliche umzusetzende Projekte im Bereich „Kunst im öffentlichen Raum“ für die Jahre 2011 bis 2013

11. Krippenausbauplanung der LHS; Zwischenbericht September 2010

12. Regeneration des Kinderspielplatzes Fenner Straße in Burbach

13. Rückbau der Spielgeräte Abenteuerspielplatz Krenzelsberg

14. Sicherung vor Schlammeintrag im Weiher Neu-Aschbach

15. Beseitigung der Graffiti am SWS-Gebäude sowie Säuberung des Platzes Altenkesseler Straße/Jakobstraße

16. Energiepark Velsen

17. Berichte aus Ausschüssen

18. Verschiedenes

19. nichtöffentlich: Kündigung und Neuverhandlung eines Generalgestattungsvertrages

Sitzung des Bezirksrates West am Mittwoch, 15.09.2010, 18.00 Uhr im Rathaus Klarenthal

1. Eröffnung, Begrüßung, Feststellung der Beschlussfähigkeit und Verabschiedung der Tagesordnung

2. Ausbau der Hüttenstraße in Gersweiler

3. Verabschiedung einer Wochenmarktsatzung inklusive Marktstandsgebühren

4. Gewährung eines Zuschusses zum Bau eines Kunstrasenplatzes

5. Sofortige Sanierung der Spielpunkte Am Krenzelsberg

6. Mittelanmeldungen für das Haushaltsjahr 2011

7. Aufstellung eines Weihnachtsbaumes am Bürgerhaus Burbach im Jahr 2010

8. Aufnahme des RAG-Spielplatzes Steigerweg in Klarenthal in die Unterhaltung der LHS

9. Anhörungsverfahren zur Friedhofssatzung

10. Bürgerversammlung Kohleschlammtransporte von Petite Rosselle nach Klarenthal – Velsen und dann nach Carling

11. Berichte aus Ausschüssen

12. Verschiedenes

Sitzung des Bezirksrates West am Donnerstag, 26.08.2010, 18.00 Uhr im Bürgerhaus Burbach

1. Eröffnung, Begrüßung, Feststellung der Beschlussfähigkeit und Verabschiedung der Tagesordnung

2. Genehmigung von Niederschriften über die Sitzung Nr 11 vom 20.05.2010, Nr 12 vom 10.06.2010 und Nr 13 vom 22.06.2010

3. Mündlicher Bericht über die Arbeit des Seniorenbeirates

4. Bericht des Stadtteilmanagers

5. Neufestsetzung der Elternbeiträge in städtischen Kindertageseinrichtungen zum 01.01.2011

6. Ausbau der Hüttenstraße in Gersweiler

7. Entwurfsplanung Grüne Ortsmitte Klarenthal

8. Ortsmitte Gersweiler – Barrierefreie Erschließung des ehem. Rathauses – Zwischenbericht

9. Kohleschlammtransporte in Klarenthal – Sachstandsbericht

10. Bereitstellung zusätzlicher Parkplätze am Friedhof Gersweiler

11. Brücke Fenner Straße an der Kreuzung Fenner Straße/Kokereistraße

12. Verkehrssituation Kreuzung Am Ziegelhof/Am Aschbacher Hof in Gersweiler

13. Naherholungsgebiet Weyerbachtal

14. Verschlammung der Wege in Altenkessel Ecke Amselweg – Drosselschlag

15. Berichte aus Ausschüssen

16. Verschiedenes

Sitzung des Bezirksrates West am Dienstag, 22.06.2010, 18.30 Uhr im Bürgerhaus Burbach

1. Eröffnung, Begrüßung, Feststellung der Beschlussfähigkeit und Verabschiedung der Tagesordnung

2. Änderungen der Haushaltssatzung 2010

3. Verschiedenes

Sitzung des Bezirksrates West am Donnerstag, 10.06.2010, 18.00 Uhr im Rathaus Altenkessel

20. Eröffnung, Begrüßung, Feststellung der Beschlussfähigkeit und Verabschiedung der Tagesordnung

21. Bebauungsplan Nr. 231.11.00 „Burbacher Straße – Am Alsbach“, Aufstellungsbeschluss zur Einleitung des Bebauungsplanverfahrens

22. Bebauungsplan Nr 212.09.00 „Versorgungszentrum Ottenhausen“, Offenlagebeschluss

23. Kohleschlammtransporte durch den Klarenthaler Wald über die L 163 nach Velsen

24. Einbau einer Bodenhülse vor dem Bürgerhaus Burbach

25. Anlage von Parkplätzen auf der Fläche hinter dem Wendehammer der Aschbachstraße in Gersweiler

26. Bepflanzung der Hauptstraße in Gersweiler

27. Verkehrsberuhigung der Hauptstraße in Gersweiler

28. Verkehrsberuhigung der Lindenstraße in Gersweiler

29. Berichte aus den Ausschüssen

30. Verschiedenes

Sitzung des Bezirksrates West am Donnerstag, 20.05.2010, 18.00 Uhr im Rathaus Gersweiler

1. Eröffnung, Begrüßung, Feststellung der Beschlussfähigkeit und Verabschiedung der Tagesordnung

2. Niederschrift über die Sitzung Nr. 10 (2009-2014) vom 22.04.2010

3. Konzeptvorstellung der Fa. Pro Verwaltung zur stadtteilbezogenen Gesundheitsvorsorge für Senioren

4. Bericht über die Arbeit der örtlichen Naturschutzbeauftragten; 1   Bericht über die Arbeit der örtlichen Naturschutzbeauftragten,
Antrag der CDU-Fraktion des Bezirksrates West (WES/0402/10) 

5. Bericht des Stadtteilmanagers

6. Maßnahmeplanung zur Förderung der Wohnmöglichkeiten im Bezirk West

7. Verkehrssituation Kreuzung Friedrichstraße/Gersweilerstraße und Verkehrsfluss im unteren Bereich der Friedrichstraße in Klarenthal

8. Berichte aus den Ausschüssen

9. Verschiedenes - Mitteilungen und Anfragen 

Sitzung des Bezirksrates West am Donnerstag, 22.04.2010, 18.00 Uhr im Rathaus Klarenthal

1. Eröffnung, Begrüßung, Feststellung der Beschlussfähigkeit und Verabschiedung der Tagesordnung

2. Ergebnisse des Ortstermins (Grundschule Füllengarten – Schulkinder machen Zukunft)

3. Niederschrift über die Sitzung Nr. 6 (2009-2014) vom 14.01.2010; Niederschrift über die Sitzung Nr. 7 (2009-2014) vom 04.02.2010; Niederschrift über die Sitzung Nr. 8 (2009-2014) vom 25.02.2010; Niederschrift über die Sitzung Nr. 9 (2009-2014) vom 10.03.2010 - Sondersitzung –

4. Bericht des Stadtteilmanagers

5. Bericht über die Mittelverwendung im Verfügungsfonds Soziale Stadt Burbach 2009

6. Zuschuss aus dem Verfügungsfonds Burbach zur Abdeckung der finanziellen Risiken des Burbacher Dorfspektakels 2010

7. Krippenausbauplanung der Landeshauptstadt Saarbrücken - Zwischenbericht 2009 / 2010 

8. Umbenennung eines Teilstücks des Innovationsrings in Werner-von- Siemens-Allee im Stadtteil Burbach (PLZ: 66115 Saarbrücken)

9. Berichte aus den Ausschüssen

10. Verschiedenes - Mitteilungen und Anfragen 

Sitzung des Bezirksrates West am Mittwoch, 10.03.2010, Bürgerhaus Burbach

1. Eröffnung, Begrüßung, Feststellung der Beschlussfähigkeit und Verabschiedung der Tagesordnung

2. Konsolidierungsmaßnahmen zum Haushalt 2010 ff.

3. Änderung der Sondernutzungssatzung der Landeshauptstadt Saarbrücken

4. Verlegung des Mai- und Oktoberfestes

5. Kohleschlammtransporte über Klarenthaler Gebiet
- Verabschiedung einer Resolution –

6. Berichte aus den Ausschüssen

7. 7   Verschiedenes - Mitteilungen und Anfragen 

Sitzung des Bezirksrates West am Donnerstag, 25.02.2010, 18.00 Uhr im Bürgerhaus Burbach

1. Eröffnung, Begrüßung, Feststellung der Beschlussfähigkeit und Verabschiedung der Tagesordnung

2. Bericht des Stadtteilmanagers

3. Programm für die Instandsetzungsmaßnahmen 2010 des Gebäudemanagementbetriebes
der Landeshauptstadt Saarbrücken (GMS) für den Stadtbezirk West 

4. Kalkung des Stadtwaldes 

5. Vorlage der Ausarbeitungen der Periodischen Betriebsplanung (Forsteinrichtung) für den Stadtwald Saarbrücken (Stichtag des Betriebswerks: 01.01.2010)

6. Anfrage vom 14.01.2010 Erfahrungsbericht nach Rückbau der Papiercontainer im Bezirk West

7. Anfrage des Bezirksrat West vom 08.10.09:
Neuaufstellung von Depotcontainern im Stadtteil Altenkessel, Coucy Platz für Altglas

8. Kohleschlammtransporte über Klarenthaler Gebiet
- Verabschiedung einer Resolution – 

9. Berichte aus den Ausschüssen

10. Verschiedenes - Mitteilungen und Anfragen 
nichtöffentlich

11. Grundstücksangelegenheiten

12. Mittelbereitstellung für den Verfügungsfonds Burbach    

Sitzung des Bezirksrates West am Donnerstag, 04.02.2010, 18.00 Uhr im Rathaus Klarenthal, vorher Besuch Therapeutischen Schülergruppe Burbach

1. Eröffnung, Begrüßung, Feststellung der Beschlussfähigkeit und Verabschiedung der Tagesordnung

2. Ergebnisse des Ortstermins

3. Genehmigung von Niederschriften -  Ergänzung der Niederschrift über die Sitzung Nr. 3 (2009-2014) am 08.10.2009 - Seitentausch von Seite 7-13, Änderung siehe Kursivdruck Seite 7 - Niederschrift über die Sitzung Nr. 5 (2009-2014) am 10.12.2009 

4. Bericht des Stadtteilmanagers

5. Neugestaltung des Außenspielgeländes an der Grundschule Saarbrücken-Gersweiler (Aschbachschule) im Rahmen des Konjunkturprogramms

6. Erneuerung des Absperrzaunes am Kinderspielplatz Pfaffenkopfstraße (Burbach) zur Abwehr von Gefahren

7. Einleitung von Maßnahmen zur Verkehrsberuhigung Am Aschbacherhof in Gersweiler

8. Anbindung der Stadtteile Gersweiler und Klarenthal an das Nachtbusnetz

9. Verwendung der Mittel für Kleininvestitionen (Sofortmaßnahmen) im Stadtbezirk West

10. Berichte aus den Ausschüssen

11. Verschiedenes - Mitteilungen und Anfragen
nichtöffentlich:

12. Berichte aus den Ausschüssen

13. Verschiedenes - Mitteilungen und Anfragen

Sitzung des Bezirksrates West am Donnerstag, 14.01.2010, 18.00 Uhr im Rathaus Altenkessel

1. Eröffnung, Begrüßung, Feststellung der Beschlussfähigkeit und Verabschiedung der Tagesordnung

2. Niederschrift über die Sitzung Nr. 4 (2009-2014) vom 12.11.2009

3. Städtebauliches Entwicklungskonzept, Stadt-Teil-Entwicklung und Projektlisten für den Bezirk West

4. Entwicklungs- und Gestaltungskonzept Rathausplatz Gersweiler

5. Bericht über geplante Maßnahmen im Bereich Abwasser in der Karlstraße, Peterstraße und Rosselerstraße

6. Bericht des Stadtteilmanagers

7. Zuschuss zum Karnevalsumzug 2010 in Burbach

8. Berichte aus den Ausschüssen

9. Verschiedenes - Mitteilungen und Anfragen
nichtöffentlich:

10. Grundstücksangelegenheiten

11. Vermietung der bisherigen Arztpraxis im Rathaus Altenkessel – Erdgeschoss

12. Berichte aus den Ausschüssen

13. Verschiedenes - Mitteilungen und Anfragen 

Sitzung des Bezirksrates West am Donnerstag, 10. Dezember 2009, 18.00 Uhr im Rathaus Gersweiler

1. Eröffnung, Begrüßung, Feststellung der Beschlussfähigkeit und Verabschiedung der Tagesordnung

2. Niederschrift über die Sitzung Nr. 3 (2009-2014) am 08.10.2009

3. Verkehrsregelung auf der L163 während der Kohleschlammtransporte

4. Umbenennung der Ausbildungszentrum Burbach gGmbH in Zentrum für Bildung und Beruf Saar

5. Neugestaltung des Schulhofes der Klarenthaler Schule

6. Saarbrücker Wirtschaftsförderung im Dialog

7. Unterhaltung und Instandsetzung von Straßen, Wegen und Plätzen des Bezirksrates West 2010

8. 8   Forstwirtschaftsplan Stadtwald Saarbrücken, Forstwirtschaftsjahr 2010

9. Anlegung eines Multifunktionsspielfeldes und ergänzende Gestaltung der Schulhofflächen an der Offenen Ganztagsgrundschule Weyersberg im Rahmen des Konjunkturpakts Saar

10. Änderung der Prioritätenreihenfolge bei der Regeneration von Kinderspielplätzen im Stadtbezirk West

11. Veranstaltungen für Seniorinnen und Senioren im Bezirk West 2010

12. Reparatur des Schutzzaunes an den Bahngleisen in Burbach zwischen Fenner Straße und Völklinger Straße zur Gefahrenabwehr

13. Verbesserung des Busangebotes zwischen Gersweiler und Burbach

14. Berichte aus den Ausschüssen

15. Verschiedenes - Mitteilungen und Anfragen

Sitzung des Bezirksrates West am Donnerstag, 12. November 2009, 18.00 Uhr im Bürgerhaus Burbach

1. Eröffnung, Begrüßung, Feststellung der Beschlussfähigkeit und Verabschiedung der Tagesordnung

2. Niederschrift über die Sitzung Nr. 2 (2009-2014) vom 10.09.2009

3. Nr. 212.09.00 "Versorgungszentrum Ottenhausen"
Aufstellungsbeschluss zur Einleitung des Planverfahrens

4. Haushalt 2010 - Beratung und Beschlussfassung über die Haushaltssatzung

5. BID Burbach
hier: Sachstandsbericht

6. Gewährung von Zuschüssen an Sportvereine zur Förderung der Jugendarbeit für das Jahr 2009 -HHST 55000.7181

7. Gewährung von Zuschüssen an Sportvereine mit eigenen Anlagen für das Jahr 2009 -HHST 55000.7180

8. Baumaßnahme Konjunkturprogramm

9. Neufestsetzung der Elternbeiträge in städtischen Kindertageseinrichtungen zum 01.01.2010

10. Zuschüsse an Freie Träger 

11. Grundschule Weyersberg / Altbau - Investitionsmaßnahme 2009
-Sachstandsbericht -

12. 12   Programm für die Investitionsmaßnahmen 2010 des Gebäudemanagementbetriebes der Landeshauptstadt Saarbrücken (GMS) - Bezirk West

13. Wirtschaftsplan 2010 des Gebäudemanangementbetriebes

14. zum Wirtschaftsplan 2010 des Friedhofs- und Bestattungsbetriebes der Landeshauptstadt Saarbrücken für die Stadtbezirke Mitte, Dudweiler, Halberg und West 

15. . Änderungssatzung zur Friedhofs- und Bestattungs-Gebühren-Satzung (FBGS)

16. 1. Änderungssatzung zur Friedhofssatzung der Landeshauptstadt Saarbrücken

17. Projektgebiet Soziale Stadt Burbach

18. Investitionsprogramm zum Wirtschaftsplan 2010 des ZKE für den Stadtbezirk West

19. Wertstoffhöfe, weiterer Sachstandsbericht

20. Zuschüsse an Vereine und Verbände die im Entscheidungsrecht des Bezirksrates West stehen

21. Zuschüsse zur stadtteilbezogenen Kulturarbeit 2009

22. Finanzielle Unterstützung von Vereinen, Verbänden und Initiativen bei der Durchführung von Veranstaltungen im Stadtbezirk West

23. Sitzungstermine des Bezirksrates West im Jahr 2010

24. Berichte aus den Ausschüssen

25. Verschiedenes - Mitteilungen und Anfragen

Sitzung des Bezirksrates West am Donnerstag, 8. Oktober 2009, 18.00 Uhr im Rathaus Klarenthal

1. Eröffnung, Begrüßung, Feststellung der Beschlussfähigkeit und Verabschiedung der Tagesordnung

2. Vorstellung des Projektes - Schulkinder machen Zukunft –

3. Verkehrsregelung im Bereich der Waldtrasse auf der L163 während der Kohleschlammtransporte

4. Bestellung einer/eines ehrenamtlichen Bezirksbehindertenbeauftragten im Bezirk West für die Belange von Menschen mit Behinderungen

5. Bericht des Stadtteilmanagers

6. Überlaufender Kanal Friedhofsweg in Gersweiler

7. Regenwasserproblematik im Zulaufbereich Schwanenweiher

8. Bau einer Urnenwand auf dem Friedhof Altenkessel, 3. BA

9. Gebrauchtwagenhändler im Stadtteil Burbach

10. Instandsetzung des Fußwegenetzes im Bereich Neu-Aschbach/Wildgehege

11. Linienverlauf der Nachtbusse

12. Mittelanmeldungen zum Haushalt 2010

13. Berichte aus den Ausschüssen

14. Verschiedenes - Mitteilungen und Anfragen

Sitzung des Bezirksrates West am Donnerstag, 10. September 2009, 18.00 Uhr im Rathaus Altenkessel

1. Eröffnung, Begrüßung, Feststellung der Beschlussfähigkeit und Verabschiedung der Tagesordnung

2. Niederschrift über die Sitzung Nr. 1 (2009-2014) vom 03.07.2009

3. Jahresabschluss 2008 Jugendhilfezentrum der Landeshauptstadt Saarbrücken - JHZ S

4. 3. Nachtragssatzung zur Haushaltssatzung 2009

5. Zwischenbericht Konjunkturpakt Saar

6. Vorstellung des neuen Stadtteilmanagers

7. Neugestaltung des Außengeländes an der Grundschule Saarbrücken - Altenkessel (Barbara Schule) im Rahmen des Konjunkturprogramms

8. Regeneration des Kinderspiel- und Bolzplatzes "Am Hasenbühl" in Gersweiler

9. Festlegung der Prioritätenreihenfolge für das Investitionsprogramm 2009 bis 2013 verschiedener Umgestaltungs- und Neubaumaßnahmen im Grünbereich im Stadtbezirk West

10. Endausbau der Straße "Beim Krugbäcker" in Klarenthal

11. Transport von Kohleschlamm über Klarenthaler Gebiet

12. Änderung der Verkehrsführung im Bereich verkehrsberuhigte Hochstraße/Burbacher Markt - Öffnung der Absperrpfosten (Poller) zur Hochstraße an Markttagen –

13. Regenwasserproblematik im Zulaufbereich Schwanenweiher

14. Überlaufender Kanal Friedhofsweg in Gersweiler

15. Einrichtung eines Fußgängerüberweges in Höhe des Anwesens Hochstraße 94-98 im Stadtteil Burbach

16. Benennung der Berichterstatter/innen und deren Vertreter/innen für die städtischen Ausschüsse

17. Soziale Stadt Burbach - Benennung von 2 Mitgliedern für den Vergabeausschuss des Verfügungsfonds

18. Um- und Ausbau des katholischen Pfarrzentrums St. Eligius, Saarbrücken-Burbach

19. Soziale Stadt Burbach - Kinderkochklub Flotte Lotte 

20. Verschiedenes - Mitteilungen und Anfragen

nichtöffentlicher Teil:

21. Stadtumbau West Burbach - Förderung der Sanierung und Wiedernutzung Hochstraße 110

22. Grundstücksangelegenheiten

23. Erhaltung der Wohnsiedlung Josefaschacht in Altenkessel 

Sitzung des Bezirksrates West am Donnerstag, 2. Juli 2009, 18.00 Uhr im Rathaus Klarenthal

1. Einführung und Verpflichtung der Mitglieder des Bezirksrates West

2. Wahl des/der Bezirksbürgermeisters/in

3. Wahl des/der Beigeordneten

4. Benennung der Fraktionsmitglieder zur Unterzeichnung der Sitzungsniederschriften

5. Erklärung der im Bezirksrat West vertretenen Fraktionen und Parteien sowie des/der Bezirksbürgermeisters/in

6. Niederschrift der Sitzung vom 14.05.09

7. Verschiedenes

zurück zur Fraktion