Unsere Themen im Rat
Sitzung
des Bezirksrates West am Donnerstag, 14. Mai 2009,
18.00 Uhr im Rathaus Gersweiler
1.
Eröffnung,
Feststellung der Beschlussfähigkeit und Verabschiedung der Tagesordnung
2.
Genehmigung von
Niederschriften; Sitzung vom 12.02.09, 12.03.09, 27.03.09 und 23.04.09
3.
Wirtschaftsplan
JHZ-S 2009
4.
Errichtung eines
Bündnisses für Investition und Dienstleistung (BID) in Burbach
5.
Zusätzliche
Sitzbank am Burbacher Markt
6.
Bericht der
Stadtteilmanagerin
7.
Reduzierung der
Papiercontainer im Stadtbezirk West nach Einführung der Papiertonne
8.
Wertstoffhof im
Stadtbezirk West
9.
Berichte aus den
Ausschüssen
10.
Verschiedenes
Sitzung
des Bezirksrates West am Donnerstag, 23. April 2009,
18.00 Uhr im Rathaus Klarenthal
1.
Eröffnung,
Feststellung der Beschlussfähigkeit und Verabschiedung der Tagesordnung
2.
Genehmigung von
Niederschriften; Sitzung vom 11.12.08 und 15.01.09
3.
Vorstellung des
Projektes Stadtmitte am Fluss
4.
Lärmaktionsplan
2008 – endgültige Fassung
5.
Kooperationsverträge
zum Betreiben der Kultur- und Lesetreffs in Brebach,
Malstatt, St. Arnual und Burbach
6.
Vorgesehene
Fläche zum Bau eines Kinderspielplatzes in der Tulpenstraße in Gersweiler
7.
Berichte aus den
Ausschüssen
8.
Verschiedenes
Sondersitzung
des Bezirksrates West am Donnerstag, 27. März 2009,
14.00 Uhr im Bürgerhaus Burbach
1. Eröffnung, Feststellung der
Beschlussfähigkeit und Verabschiedung der Tagesordnung
2.
Maßnahmen der Landeshauptstadt zum Konjunkturprogramm II
3.
2. Nachtragshaushalt 2009 – Konjunktur- und Investitionsprogramm Saar
4.
Nachtragswirtschaftsplan 2009 des Gebäudemanagementbetriebes
5.
Verschiedenes
Sitzung
des Bezirksrates West am Donnerstag, 12. März 2009,
18.00 Uhr im Bürgerhaus Burbach
1. Eröffnung, Feststellung der Beschlussfähigkeit
und Verabschiedung der Tagesordnung
2.
Verfügungsfonds Soziale Stadt Burbach 2009
3.
Lärmaktionsplanung 2008 – Entwurf des Erläuterungsberichtes zum
Aktionsplan
4.
Bau einer Urnenwandanlage auf dem Waldfriedhof Burbach
5.
Umbau eines Tennenplatzes in einen Kunstrasenplatz bzw. Naturrasenplatz
6.
Ausbau des städtischen Betreuungsangebotes (überarbeiteter
Gesamtmaßnahmenkatalog)
7.
Strukturelle Weiterentwicklung der Kitas in der
Trägerschaft der LHS (Strategiepapier Teil II 6. Zwischenbericht)
8.
Sitzungstermine des Bezirksrates West für das 2. Halbjahr 2009
9.
Berichte aus den Ausschüssen
10.
Verschiedenes
Sitzung
des Bezirksrates West am Donnerstag, 12. Februar 2009,
18.00 Uhr Rathaus Klarenthal
1. Eröffnung, Feststellung der
Beschlussfähigkeit und Verabschiedung der Tagesordnung
2.
Genehmigung von Niederschriften
Sitzung Nr. 45 vom 20.11.2008
Sondersitzung Nr. 8 vom 29.10.2008
3.
Geplanter Verkauf
des Wasserturmes in Gersweiler
4.
INTERREG IV A –
Projekt „Das Blaue Band – Die Saarachse als Impulsgeber für eine Neuorientierung
der grenzüberschreitenden Agglomeration“
5.
Bestandsanalyse
von Spielplätzen in der Stadt Saarbrücken
6.
Unterhaltung und
Instandsetzung von Straßen, Wegen und Plätzen des Stadtbezirkes West 2009
7.
Zuschuss aus dem
Verfügungsfonds Burbach zur Abdeckung der finanziellen Risiken des Burbacher
Dorfspektakels 2009
8.
Bericht der
Stadtteilmanagerin
9.
Überlastung von
Abwasserkanälen in Gersweiler
10.
Verwendung der
Mittel für Kleininvestitionen (Sofortmaßnahmen) im Bezirk West
11.
Berichte aus
Ausschüssen
12.
Verschiedenes
Sitzung
des Bezirksrates West am Donnerstag, 15. Januar 2009,
18.00 Uhr Rathaus Altenkessel
1. Eröffnung, Feststellung der
Beschlussfähigkeit und Verabschiedung der Tagesordnung
2.
Vorstellung des Planes über den Neubau eines Seniorenzentrums am
Burbacher Krenzelsberg
3.
Programm für die Instandsetzungsmaßnahmen 2009 des
Gebäudemanagementbetriebes der Stadt Saarbrücken GMS
4.
Stadtteilrahmenplan für den Ortseingang Hochstraße/Margarethenstraße in
Burbach
5.
Gestaltung der Freifläche in der Ortsmitte Klarenthal
6.
Verbesserung der Verkehrssituation an der Aschbachschule in Gersweiler
durch Anlage eines Parkplatzes
7.
Geplanter Verkauf des Wasserturmes in Gersweiler
8.
Zuschuss zum Karnevalsumzug 2009 in Burbach
9.
Berichte aus Ausschüssen
10.
Verschiedenes
Sitzung
des Bezirksrates West am Donnerstag, 11. Dezember 2008,
18.00 Uhr Rathaus Gersweiler
1. Eröffnung, Feststellung der
Beschlussfähigkeit und Verabschiedung der Tagesordnung
2. Niederschrift Sitzung vom
23.10.08
3. Ergebnisbericht der
Immissionsmessungen nach TA Luft in Klarenthal
4. Forstwirtschaftsplan 2009
5. Investitionsprogramm zum
Wirtschaftsplan 2009 des ZKE für West
6. 1.Nachtragshaushalt 2009 –
Stadtmitte am Fluss
1. Nachtragshaushalt 2009 – weitere Änderungen
7. Ärztlicher
Bereitschaftsdienst für die Stadtteile Gersweiler und Klarenthal an Wochenenden
8. Seniorenveranstaltungen 2009
9. Finanzielle Unterstützung
von Vereinen, Verbänden und Initiativen bei der Durchführung von
Veranstaltungen im Bezirk
10.
Sitzungstermine des Bezirksrates West für das 1. Halbjahr 2009
11.
Bericht der Stadtteilmanagerin
12.
Berichte aus den Ausschüssen
13.
Verschiedenes
Sitzung
des Bezirksrates West am Donnerstag, 20. November 2008,
18.00 Uhr Bürgerhaus Burbach
1. Eröffnung, Feststellung der
Beschlussfähigkeit und Verabschiedung der Tagesordnung
2. Niederschrift Sitzung vom
18.09.08
3. Kinderspielplatz am
Burbacher Waldweiher
4. Finanzierungsvereinbarung
mit der cts zum Erhalt ihrer trägereigenen
Kindertageseinrichtungen Rastpfuhl, Thomas Morus und Kita
im Theresienheim
5. Bericht über das Projekt WiSo Burbach
6. Zuschüsse zur
stadtteilbezogenen Kulturarbeit
7. Berichte
8. Verschiedenes
Sitzung
des Bezirksrates West am Donnerstag, 23. Oktober 2008,
18.00 Uhr Rathaus Klarenthal
1. Eröffnung, Feststellung der
Beschlussfähigkeit und Verabschiedung der Tagesordnung
2. Verkehrssichernde Maßnahmen
für Gersweiler Schulkinder
hier: Installation einer Ampelanlage in Höhe des Fussgängerüberweges
am Aschbacher Hof
3. Niederschrift Sitzung vom
28.08.08
4. Gewährung von Zuschüssen an
Sportvereine zur Förderung der Jugendarbeit für das Jahr 2008 – HHST 55000.7181
5. Gewährung von Zuschüssen an
Sportvereine mit eigenen Anlagen für das Jahr 2008 HHST 55000.7180
6. Gewährung von Zuschüssen an
Sportvereine für das Jahr 2008 – Zuschüsse für Investitionen – HHST
55000.9880.5200
7. Überlastung von
Abwasserkanälen in Gersweiler
8. Zuschüsse an freie Träger
9. Neufestsetzung der
Elternbeiträge in städtischen Kindertageseinrichtungen zum 01.01.2009
10.
Investitionsprogramm zum Wirtschaftsplan 2009 des Friedhofs- und
Bestattungsbetriebes FBS
11.
24. Änderungssatzung zur Friedhofs- und Bestattungs-Gebühren-Satzung FBGS
12.
Friedhofssatzung
13.
Bau einer Urnenwandanlage bzw. Cheops-Pyramide auf dem Waldfriedhof
Burbach
14.
Stadtentwicklungskonzept (STEK) der Stadt Saarbrücken
15.
Bericht der Stadtteilmanagerin
16.
Zuschüsse an Vereine und Verbände, die im Entscheidungsrecht des
Bezirksrates stehen
17.
Wirtschaftsplan 2009 des Gebäudemanagementbetriebes GMS
18.
Programm für Investitionsmaßnahmen 2009 des Gebäudemanagementbetriebes
GMS
19.
Berichte
20.
Verschiedenes
Sitzung
des Bezirksrates West am Donnerstag, 23. Oktober 2008,
18.00 Uhr Rathaus Klarenthal
1. Eröffnung, Feststellung der
Beschlussfähigkeit und Verabschiedung der Tagesordnung
2. Ergänzung Niederschrift vom
15.05.08
3. Geplanter Verkauf von
städtischen Gebäuden in Burbach (ausgefallen)
4. 14. Hausgartenwettbewerb –
Vorstellung der Ergebnisse
5. Jahresabschluss des Jugendhilfezentrums
6. Berichtigte Übersicht über
die Klassenbildungen und SchlülerInnen an den
Saarbrücker Grundschulen sowie Anzahl der Kinder in den nachschulischen
Betreuungen
7. Verwendung der Mittel für
Kleininvestitionen (Sofortmaßnahmen)
7.1 Antrag Sportfreunde 05 Saarbrücken e.V.
7.2 Antrag Judo- und Jujutsu-Club Altenkessel e.V.
7.3 Antrag Verein für Deutsche Schäferhunde Klarenthal e.V.
7.4 Reinigung des Kriegerdenkmals in Klarenthal
8. Ideenwettbewerb für
Grünfläche Burbacher Stern
9. Berichte aus Ausschüssen
10.
Verschiedenes
Sitzung
des Bezirksrates West am Donnerstag, 28. August 2008,
18.00 Uhr Rathaus Klarenthal
1. Eröffnung, Feststellung der
Beschlussfähigkeit und Verabschiedung der Tagesordnung
2. Verpflichtung eines
Bezirksratsmitgliedes
3. Ergebnisse der Ortsbesichtigung
(17.15 Uhr Besichtigung JUZ Klarenthal)
4. Niederschrift Sitzung Nr. 40
vom 15.05.08 und Nr. 41 vom 12.06.08
5. Haushalt 2009
6. Unterhaltung und
Instandsetzung von Straßen, Wegen und Plätzen; Hüttenstraße in Gersweiler
7. Unterhaltung und
Instandsetzung von „Fußwegen und Treppen“; Neuanlage und Erneuerung von
Bürgersteigen 2008
8. Nahversorgung in
Saarbrücken: Leitlinien zur Beurteilung der Versorgungssituation und von
Ansiedlungs- und Umbauvorhaben
9. Bebauungsplan
Siemensstraße-Hirschenbergstraße 211.10.00 vom 25.04.2001
10.
Geplanter Verkauf von städtischen Gebäuden in Burbach
11.
Benennung eines Berichterstatters für den Werksausschuss IKS
12.
Berichte aus den Ausschüssen
13.
Verschiedenes
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Sitzung
des Bezirksrates West am Donnerstag, 12. Juni 2008,
16.00 Uhr Bürgerhaus Burbach
1. Eröffnung, Feststellung der
Beschlussfähigkeit und Verabschiedung der Tagesordnung
2. Niederschrift Sitzung Nr. 39
vom 10.04.2008
2.1 Ergänzung der Niederschrift vom 12.03.08
3. Haushalt 2008
4. Antrag der
CDU-Bezirksratsfraktion vom 31.01.08 – Wohnbauflächenentwicklung im Bezirk West
5. Gesamtplanung bis 2013 der
Betreuungsangebote für Kinder unter 3 Jahren in städtischen Kitas
6. Sonnenschutzvorrichtungen
für die Grundschulen der LHS
7. Sicherung der Sandsteinwand
am Burbacher Markt – Vorstellung der Entwurfsplanung
8. Benennung eines
Berichterstatters für den Ausschuss Bau, Verkehr und Freiraum sowie Benennung
eines Vertreters für die Berichterstattung im Haupt- und Wirtschaftsausschuss
9. Berichte aus Ausschüssen
10.
Verschiedenes
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Sitzung
des Bezirksrates West am Donnerstag, 15. Mai 2008,
18.00 Uhr Rathaus Gersweiler
1. Eröffnung, Feststellung der
Beschlussfähigkeit und Verabschiedung der Tagesordnung
2. Verpflichtung eines
Bezirksratsmitgliedes
3. Ergebnis der
Ortsbesichtigung (Situation Gebäude Luisenthaler Straße 172 – 174)
4. Beirat zur
Kriminalitätsverhütung im Bezirk Saarbrücken-West
5. Niederschrift über Sitzung
vom 12.03.08
6. Sozialbüro und Werkstatt
Burbach – Information über das Projekt
7. Landschaftsprogramm
Saarland, Stellungnahme der Landeshauptstadt Saarbrücken als Träger
öffentlicher Belange
8. Festlegung der
Prioritätenreihenfolge von Umgestaltungs- und Neubaumaßnahmen im Grünbereich
für verschiedene Haushaltsstellen des Investitionsprogramms 2008 – 2012 im
Stadtbezirk West
9. Multifunktionsfelder und
Bolzplätze in Saarbrücken
10.
Änderungen im Vermögens- und im Fenanzplan des Wirtschaftsplanes 2008 des
JHS S
11.
Doppelhaushalt 2008/2009 – Empfehlungen des Bezirksrates West zum
Investitionsprogramm 2008 – 2012
12.
Berichte aus Ausschüssen
13.
Verschiedenes
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Sitzung
des Bezirksrates West am Donnerstag, 10. April 2008,
18.00 Uhr Rathaus Klarenthal
1. Eröffnung, Feststellung der
Beschlussfähigkeit und Verabschiedung der Tagesordnung
2. Niederschrift über Sitzung
vom 24.01.08
3. Grenzüberschreitender
Radwanderweg „Velo vis a vis“
4. Bau einer Urnenwand auf dem
Friedhof Altenkessel, 2. BA
5. 1. Änderung des
Wirtschaftsplanes 2008 des Eigenbetriebes FBS
6. 14. Hausgartenwettbewerb der
Landeshauptstadt Saarbrücken, Benennung von Jurymitglieder
7. Soziale Stadt Burbach – Absicherung
der finanziellen Risiken des Burbacher Dorfspektakels 2008
8. Verwendung der Mittel für
Kleininvestitionen (Sofortmaßnahmen) im Stadtbezirk West
9. Berichte aus Ausschüssen
10.
Verschiedenes
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Sitzung
des Bezirksrates West am Mittwoch, 12. März 2008,
18.00 Uhr Bürgerhaus Burbach
1. Eröffnung, Feststellung der
Beschlussfähigkeit und Verabschiedung der Tagesordnung
2. Niederschrift
3. Behindertengerechte
Gestaltung der Rathäuser Altenkessel und Gersweiler
4. Antrag der
SPD-Bezirksratsfraktion vom 30.01.2008 Sicherheitsvorkehrungen gegen
Einbruchdiebstähle im Alten Rathaus Gersweiler
5. Unterhaltung und
Instandsetzung von Straßen, Wegen und Plätzen des Stadtbezirkes West im Jahr
2007
6. Baumschutzverordnung
(BschVO), Naturdenkmale (ND), geschützte Landschaftsbestandteile (GLB),
Auswirkungen des Verwaltungsstrukturreformgesetzes, Antrag zur rechtlichen
Anpassung
7. Verwendung der Mittel für
Kleininvestitionen (Sofortmaßnahmen) im Stadtbezirk West
8. Berichte aus Ausschüssen
9. Verschiedenes
Der
Tagesordnungspunkt der CDU Fraktion Wohnbauflächenentwicklung
im Bezirk West wurde auf einen späteren Zeitpunkt verschoben, da die
maßgeblichen Verwaltungsmitarbeiter verhindert waren!
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Sitzung
des Bezirksrates West am Donnerstag, 24. Januar 2008,
18.00 Uhr Rathaus Altenkessel
1. Eröffnung, Feststellung der
Beschlussfähigkeit und Verabschiedung der Tagesordnung
2. Niederschrift
3. Projektvorstellung
Fischzucht- und Biogasanlage auf dem Gelände der ehem. Kokerei Fürstenhausen
4. Ein Stadtteil in Bewegung –
Informationen zur Initiierung eines Bündnisses für Investition und
Dienstleistung (BID) für das Stadtteilzentrum Burbach
5. Unterhaltung und
Instandsetzung von Straßen, Wegen und Plätzen des Stadtbezirkes West 2008
6. Programm für die
Instandsetzungsmaßnahmen 2008 des Gebäudemanagementbetriebes GMS
7. Zuschuss zum Karnevalsumzug
2008 in Burbach
8. Soziale Stadt Burbach –
Verlängerung der Förderprogramme zur Modernisierung privater Bausubstanz
9. Berichte
10.
Verschiedenes
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Sitzung
des Bezirksrates West am Donnerstag, 13. Dezember 2007,
18.00 Uhr im Rathaus Gersweiler
1. Eröffnung, Feststellung der
Beschlussfähigkeit und Verabschiedung der Tagesordnung
2. Verkehrsentlastung in
Altenkessel-Rockershausen
3. Aufzuganlage für das
ehemalige Rathaus in Altenkessel
4. Bauvorhaben in der
Jakobstraße Burbach
5. Neue Radwegverbindung in
Richtung Saar im Bereich ehemalige Kläranlage Gersweiler
6. Umgestaltung des Platzes vor
der Klarenthaler Schule unter aktiver Beteiligung der örtlichen Jugendlichen
7. Fußgängerampel für
Schulkinder in der Georg-Heckel-Straße
8. Finanzielle Unterstützung
von Vereinen, Verbänden und Initiativen bei der Durchführung von
Veranstaltungen im Stadtbezirk West
9. Sitzungstermine 2008
10.
Maßnahmen gegen rechtsradikale Veranstaltungen auch im Zusammenhang mit
der Nutzung gemeindlicher Einrichtungen
11.
Berichte
12.
Verschiedenes
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Sitzung
des Bezirksrates West am Donnerstag, 8. November 2007,
18.00 Uhr im Bürgerhaus Burbach
1. Eröffnung, Feststellung der
Beschlussfähigkeit und Verabschiedung der Tagesordnung
2. Niederschrift
3. Lärmkartierung Saarbrücken
4. Zukunft des Amtes für
soziale Angelegenheiten
5. Bebauungsplan Nr. 243.10.00
„Ausbesserungswerk Burbach“ – 2. Offenlage
6. Programm
Investitionsmaßnahmen 2008 des Gebäudemanagementbetriebes GMS
7. Wirtschaftsplan 2008
8. Gewährung von Zuschüssen an
Sportvereine zur Förderung der Jugendarbeit 2007 HHST 55000.7181
9. Gewährung von Zuschüssen an
Sportvereine mit eigenen Anlagen 2007 HHST 55000.7180
10.
Zuschussanträge freier Träger
11.
Neufestsetzung der Elternbeiträge in städtischen Kindertageseinrichtungen
zum 1.1.08
12.
Freiraumentwicklungsprogramm der Landeshauptstadt Saarbrücken,
abschließende Beratung und Entscheidung
13.
22. Änderungssatzung zur Satzung über die Erhebung von Gebühren für die
Benutzung der Friedhöfe und Bestattungseinrichtungen der LHS
14.
Investitionsprogramm zum Wirtschaftsplan 2008 des Friedhofs- und
Bestattungsbetriebes
15.
Bildung eines Jugendrates im Stadtbezirk West
16.
Wirtschaftsplan JHZ-S 2008
17.
Verkehrsentlastung in Altenkessel-Rockershausen
18.
Zuschuss für das grenzüberschreitende Kalligraphieprojekt der Erweiterten
Realschule Klarenthal
19.
Zuschüsse zur stadtteilbezogenen Kulturarbeit
20.
Berichte aus den Ausschüssen
21.
Verschiedenes
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Sitzung
des Bezirksrates West am Donnerstag, 4. Oktober 2007,
18.00 Uhr im Rathaus Altenkessel
1. Eröffnung, Feststellung der
Beschlussfähigkeit und Verabschiedung der Tagesordnung
2. Ergebnisse der
Ortsbesichtigung (Möglichkeit Aufzug im Rathaus Altenkessel)
3. Niederschrift
4. Wiederwahl einer Schiedsfrau
für Gersweiler und eines Schiedsmannes für Burbach
5. Fischzucht- und Biogasanlage
ehem. Kokerei Fürstenhausen – verschoben
6. Wanderausstellung
Saarkohlenwald im Rathaus Altenkessel
7. J.C. Decaux-Projekt
(Haltenstellenhaus Pfaffenkopfstraße Burbach)
8. Bericht „Kommunale
Integrationsberichterstattung am Beispiel des Stadtteils Burbach“
9. Neugestaltung des
Kinderspielplatzes Beethoven-/Ringstraße in Altenkessel-Rockershausen
10.
Festlegung der Prioritätenreihenfolge von Umgestaltungs- und
Neubaumaßnahmen im Grünbereich für verschiedene Haushaltsstellen des
Investitionsprogramms 2007 – 2011
11.
Mittelanmeldungen zum Ergebnishaushalt 2008
12.
Zuschüsse an Vereine und Verbände, die im Entscheidungsrecht des Bezirksrates
stehen
13.
Berichte
14.
Verschiedenes
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Sitzung
des Bezirksrates West am Donnerstag, 30. August 2007,
18.00 Uhr im Rathaus Klarenthal
1. Eröffnung, Feststellung der Beschlussfähigkeit
und Verabschiedung der Tagesordnung
2. Niederschriften
Jugendhilfezentrum - Nachtrag
3. Konzept des ADFC zur
Verlegung des Saarland-Radwegs entlang der Saar
4. Beschluss Einleitung
Bebauungsplan-Änderungsverfahren, BBP Nr. 243.07.01 „Westlich Georg-Heckel-Straße“
5. Neue Polizeiverordnung
6. Bau einer Urnenwandanlage
auf dem Friedhof Altenkessel
7. 4. Änderungssatzung zur
Friedhofssatzung
8. Unterhaltung und
Instandsetzung von Straßen, Wegen und Plätzen des Stadtbezirkes West in 2006
und 2007
9. Innenhof des ehemaligen
Rathauses Altenkessel
10.
Lärmschutzmaßnahmen entlang der A 620 unter Einbeziehung der westlichen
Stadtteile Altenkessel, burbach, Gersweiler und Klarenthal
11.
Straßenbenennung im Stadtteil Gersweiler
12.
Stadtteilmanagement
13.
Berichte aus den Ausschüssen
14.
Verschiedenes
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Sitzung
des Bezirksrates West am Donnerstag, 21. Juni 2007,
18.00 Uhr im Bürgerhaus Burbach
1. Eröffnung, Feststellung der
Beschlussfähigkeit und Verabschiedung der Tagesordnung
2. Ergebnisse der
Ortsbesichtigung (Kinderspielplatz hinter Alten Schule in Gersweiler)
3. J.C. Decaux Projekt
4. Jahresabschluss 2006
Jugendhilfezentrum
5. Antrag der Cheops
Kolumbarien GmbH Saarbrücken auf Bau einer Urnenpyramide
6. Gemeinsame Polizeidienststelle
für alle Stadtteile im Stadtbezirk West (Beratung durch Bezirksbürgermeister
verschoben)
7. Haltestellen der Deutschen
Bahn (Regionalverkehr) zwischen Völklingen und Saarbrücken
8. Vorstellung der
Dienstleistungen des Bürgeramtes im Bürgerhaus Burbach
9. Berichte aus den Ausschüssen
10.
Verschiedenes
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Sitzung
des Bezirksrates West am Donnerstag, 31. Mai 2007,
18.00 Uhr im Rathaus Klarenthal
1. Eröffnung, Feststellung der Beschlussfähigkeit
und Verabschiedung der Tagesordnung
2. Genehmigung einer
Niederschrift
3. 3. Änderungssatzung zur
Friedhofssatzung der LHS
4. Verkehrsberuhigung und
LKW-Verbot in der Pfaffenkopfstraße in Altenkessel
5. Einbau einer Mittelinsel zur
Temporeduzierung am Ortseingang (Friedhof) von Altenkessel
6. Geplante Veränderungen der
Verkehrsführung im Stadtgebiet Völklingen mit Auswirkungen auf den Stadtteil
Altenkessel
7. Neuer Bahn-Haltepunkt in
Burbach Mitte
8. Investitionsprogramm zum
Wirtschaftsplan 2007 des ZKE für den Stadtbezirk West
9. Barrierefreie Zugänge zu den
Sitzungssälen in den Rathäusern Altenkessel und Gersweiler
10.
Straßenbenennung im Stadtteil Gersweiler
11.
Gewährung eines Zuschusses im Rahmen des Schüleraustausches der ERS
Klarenthal
12.
Finanzielle Gebührenentlastung von Vereinen bei der Ausrichtung
bedeutender Stadtteilfeste
13.
Standort der geplanten Event-Halle auf den Burbacher Saarterrassen
14.
Berichte aus den Ausschüssen
15.
Verschiedenes
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Sitzung
des Bezirksrates West am Donnerstag, 19. April 2007,
18.00 Uhr im Rathaus Gersweiler
1. Ergebnisse der
Ortsbesichtigung (Bepflanzung am Bürgerhaus Burbach)
2. Genehmigung von
Niederschriften
3. Wiederwahl eines
Schiedsmannes für den Schiedsbezirk 6, Altenkessel
4. Haushalt 2007
5. Finanzielle Unterstützung
von Vereinen, Verbänden und Initiativen bei Planung, Organisation und
Durchführung von Veranstaltungen in den Stadtteilen
6. Bundeswettbewerb „Unsere
Stadt blüht auf“, Teilnahme der Stadt
7. Gewährung eines Zuschusses
im Rahmen des Schüleraustausches der ERS Klarenthal mit dem Collège Maxence van
der Meersch in le Touquet
8. Berichte aus den Ausschüssen
9. Verschiedenes
Sitzung
des Bezirksrates West am Donnerstag, 1. Februar 2007,
18.00 Uhr im Rathaus Klarenthal
1. Markthallendach auf dem
Burbacher Markt
2. Niederschrift
3. Mittelverteilung für
verschiedene Haushaltsstellen des Vermögenshaushalts 2007 von Umgestaltungs-
und Neubaumaßnahmen im Grünbereich
4. Sofortsanierungsmaßnahmen im
Stadtbezirk West – Fipo 88000.9410.8523
5. Berichte aus den Ausschüssen
6. Verschiedenes
Sitzung
des Bezirksrates West am Donnerstag, 11. Januar 2007,
18.00 Uhr im Bürgerhaus Burbach
1. Niederschrift
2. Nutzung des
ZKE-Betriebshofes im Weyerbachtal durch Amt für Grünanlagen, Forsten und Landwirtschaft
3. Bebauungsplan „Am
Klarenthaler Pfad“ – Satzungsbeschluss nach § 10 (1) BauGB
4. Unterhaltung und
Instandsetzung von Straßen, Wegen und Plätzen des Stadtbezirkes West im Jahr
2006
5. Programm für
Instandsetzungsmaßnahmen GMS
6. Errichtung und Gründung
einer Stiftung zur Vorhaltung von Gebäuden für Vereine und Kulturinitiativen
7. Zuschuss zum Karnevalsumzug
2007 in Burbach
8. Information über die
Änderungsvorschläge der Stadtbahn Saar GmbH bezüglich der Nachbesserung des
neuen Liniennetzes und Fahrplans
9. Durchführung einer
Bürgerversammlung zum Freiraumentwicklungsprogramm
10.
Berichte aus den Ausschüssen
11.
Verschiedenes
Sitzung
des Bezirksrates West am Donnerstag, 7. Dezember 2006,
18.00 Uhr im Rathaus Klarenthal
1.
Sanierung
Bürgerhaus Burbach; Fassade und Dächer
2.
Festlegung der
Prioritätenreihenfolge von Umgestaltungs- und Neubaumaßnahmen im Grünbereich
für verschiedene Haushaltsstellen des Investitionsprogramms 2006 – 2010
3.
Freiraumentwicklungsprogramm
4.
Sitzungstermine
des Bezirksrates für 2007
5.
Berichte aus
Ausschüssen
6.
Verschiedenes
Sitzung
des Bezirksrates West am Donnerstag, 30. November 2006,
18.00 Uhr im Bürgerhaus Burbach
7.
Wirtschaftsplan
JHZ S 2007
8.
Errichtung und
Gründung einer Stiftung zur Vorhaltung von Gebäuden für Vereine und
Kulturinitiativen; gemeinsamer Antrag der CDU-Fraktion und der FDP-Fraktion vom
30.10.2006
Sitzung
des Bezirksrates West am Donnerstag, 9. November 2006,
18.00 Uhr im Rathaus Altenkessel
1.
Niederschriften
2.
Haushalt 2007
3.
Neufestsetzung
der Elternbeiträge in städt. Kindertageseinrichtungen zum 01.01.2007
4.
18.
Änderungssatzung zur Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Benutzung
der Friedhöfe und Bestattungseinrichtungen (Friedhofs- und
Bestattungsgebührensatzung – FBGS) vom 14.12.1993
5.
Investitionsprogramm
zum Wirtschaftsplan 2007 des FBS
6.
Entschärfung der
Gefahrensituation vor der Erweiterten Realschule (ERS) Klarenthal Außenstelle
Gersweiler; Verlagerung der Schulbushaltestelle und damit verbundene Maßnahmen
– Antrag CDU/FDP vom 18.09.2006
7.
Stadtteilmarketing
8.
Ehemaliges
Rathaus Klarenthal – Mietvertrag mit der Arbeiterwohlfahrt (nichtöffentlich
behandelt)
9.
Programm für
Investitionsmaßnahmen 2007 des Gebäudemanagementbetriebes der LHS
10.
Gewährung von
Zuschüssen an Sportvereine mit eigenen Anlagen für das Jahr 2006 – HHSt
55000.7180
11.
Gewährung von Zuschüssen
an Sportvereine zur Förderung der Jugendarbeit für das Jahr 2006 – HHSt
55000.7181
12.
Gewährung von
Zuschüssen an Sportvereine für das Jahr 2006 – Zuschüsse für Investitionen
13.
Zuschüsse an
Vereine und Verbände, die im Entscheidungsrecht des Bezirksrates stehen-
Haushaltsjahr 2006, HHSt 00002.7181
14.
Zuschüsse zur
stadtteilbezogenen Kulturarbeit 2006
15.
Verschiedenes
Sitzung
des Bezirksrates West am Donnerstag, 21. September 2006,
18.00 Uhr im Rathaus Gersweiler
1.
Ergebnisse der
Ortsbesichtigung der Schulbushaltestelle vor der ERS in Gersweiler
2.
Benennung eines
Berichterstatters für den Werksausschuss BMS
3.
Sofortsanierungsmaßnahmen
2006 – Haushaltsansatz 10.000,- Euro
4.
Liniennetzoptimierung
5.
Medienwerkstatt
6.
Berichte aus
Ausschüssen
7.
Verschiedenes
Sitzung
des Bezirksrates West am Donnerstag, 31. August 2006,
18.00 Uhr im Bürgerhaus Burbach
1.
Niederschriften
2.
Bestellung eines
ehrenamtlichen Bezirksbehindertenbeauftagten
3.
Vermögenshaushalt
– FiPo 45300.9880.4200 Mittelverteilung
4.
Job-Börse Burbach
5.
Unterhaltung und
Instandsetzung von Straßen, Wegen und Plätzen des Stadtbezirkes West im Jahr
2005 und 2006
5 a Schulbushaltestelle in Gersweiler
6.
13.
Hausgartenwettbewerb
7.
Verzicht auf
Regeneration des Kinderspielplatzes an der Rappoltsweiler Straße in Burbach
zugunsten der Sanierung des Schulhofes der Ganztagsschule Weyersberg
8.
Schwimmbad
Altenkessel/Alsbachbad; Instandsetzungsmaßnahmen 2006 und Schließzeiten
9.
Investitionsprogramm
Zukunft, Bildung und Betreuung; Ausstehende Förderbescheide
10.
Änderung des
Bebauungsplans Nr 213.02.00 „Am Klarenthaler Pfad“ i. d. F. v. 22.11.68 durch
Aufstellung des BBP 213.02.01 „Am Klarenthaler Pfad“ im Stadtteil Gersweiler;
Offenlagebeschluss nach § 3 Abs. 3 BauGB
11.
Mittelanmeldungen
zum Vermögenshaushalt 2007
12.
Regulierung des
Zuschussverfahrens an Vereine und Verbände – Verteilung der Finanzmittel
13.
Berichte aus
Ausschüssen
14.
Verschiedenes
--------------------------------------------------------------------------------------
Sitzung
des Bezirksrates West am Donnerstag, 8. Juni 2006,
18.00 Uhr im Rathaus Gersweiler
1.
Niederschrift
2.
Städtebauliches
Entwicklungskonzept Saarbrücken; Beschluss des Entwurfs Entwicklungskonzeptes
als Grundlage für die Beteiligung der Öffentlichkeit und der Behörden
3.
Aufstellung des
Bebauungsplan Nr 243.06.01 „Wohngebiet Füllengarten, südlich der
Eisenbahnsiedlung“ in Burbach; Satzungsbeschluss
4.
Aufstellung des
Bebauungsplan Nr 243.10.00 „Ausbesserungswerk Burbach“ in Burbach;
Satzungsbeschluss
5.
Abschluss
Jugendhilfezentrum Stadt
6.
Berichte aus
Ausschüssen
7.
Verschiedenes
--------------------------------------------------------------------------------------
Sitzung
des Bezirksrates West am Donnerstag, 18. Mai 2006,
18.00 Uhr im Rathaus Gersweiler
1.
Ergebnisse der
Ortsbesichtigung bezüglich von Beleuchtungsmaßnahmen im Stadtbezirk West
2.
Genehmigung einer
Niederschrift (27.04.06)
3.
Seniorenveranstaltungen
2006
4.
Bürgerhaus
Rockershausen e.V.; Jahresbericht 2005
5.
Geschichts- und
Wirtschaftschronik im Stadtbezirk West; Aufstellung von Schautafeln im
Bürgerhaus Burbach durch die Fa. Patina Kunstgrafik
6.
Einsatz der
Mittel für Sofortsanierungsmaßnahmen im Jahr 2006 (Antrag KSV Gersweiler)
7.
Berichte
8.
Verschiedenes
Sitzung
des Bezirksrates West am Donnerstag, 27. April 2006,
18.00 Uhr im Rathaus Klarenthal
Treffpunkt um 17.00 Uhr an der Grundschule Weyersberg
1.
Ergebnisse der
Ortsbesichtigung
2.
Grundschule
Weyersberg / Altbau und Turnhalle, außerplanmäßige Instandhaltungsmaßnahmen
3.
BBP-Verfahren Nr
282.06.00 „Wohngebiet westlich der Alleestraße zwischen Jahnstraße und Am
Dachsbau in Altenkessel; Satzungsbeschluss gem. § 10 Abs. 1 BauGB
4.
Genehmigung von
Niederschriften (13.10.05, 15.03.06, 09.03.06)
5.
Fledermauspfad am
Burbacher Waldweiher, Präsentation des Konzeptes durch den
Fledermausspezialisten Utesch
6.
IZBB –
Maßnahmeplanung; Weiteres Verfahren und Umsetzung
7.
Liniennetzoptimierung
8.
Vorbereitung der
Ortsbegehung bezüglich der Beleuchtungsmaßnahmen im Stadtbezirk West
9.
Berichte aus
Ausschüssen
10.
Verschiedenes
Sondersitzung
aller Bezirksräte der Stadt Saarbrücken am Mittwoch, 15. März 2006 bei der
Saarbahn GmbH, Hohenzollernstraße 115, Werkstattgebäude; Thema: Optimierung des
Busliniennetzes
Sitzung
des Bezirksrates West am Donnerstag, 9. März 2006,
18.00 Uhr im Bürgerhaus Burbach
1.
Niederschriften
(15.09.05, 09.02.06)
2.
13.
Hausgartenwettbewerb
3.
Entwurf des Landesentwicklungsplan
Siedlung vom 28.10.05 – Stellungnahme der LHS –
4.
Soziale Stadt
Burbach; Vorstellung Gestaltungshandbuch Hofgestaltung Helgenbrunnen
5.
Aufstellung
Bebauungsplan Nr 243.06.01 „Dauerkleingartenpark Alsbachschacht-Füllengarten“ vom
18.01.1990 in Burbach; Offenlagebeschluss und Umbenennung in „Wohngebiet
Füllengarten, südlich der Eisenbahnlinie“
6.
Überwachung von
Container-Plätzen
7.
Sauberkeit an
verschiedenen Plätzen und Orten im Stadtbezirk West
8.
Berichte aus
Ausschüssen
9.
Verschiedenes
Sitzung
des Bezirksrates West am Donnerstag, 9. Februar 2006
im Rathaus Klarenthal
vorher Ortsbesichtigung Kreuzung Kreisstraße/Am Aschbacher Hof
1.
Verpflichtung
eines Bezirksratsmitgliedes
2.
Benennung eines
Berichterstatters für Stadtratsausschüsse und Unterzeichnung von
Sitzungsniederschriften
3.
Ergebnisse der
Ortsbesichtigung
4.
Genehmigung einer
Niederschrift (19.01.06)
5.
Antrag SPD:
Intervallreinigung in Burbach, hier insbesondere um das Bürgerhaus Burbach
6.
Verkehrsberuhigung
Krughütter Straße in Gersweiler
7.
Parkplatz
Hundeverein Gersweiler
8.
Gestaltung des
Rathausplatzes Gersweiler
9.
Berichte aus
Ausschüssen
10.
Verschiedenes
Sitzung
des Bezirksrates West am Donnerstag, 19. Januar 2006
im Rathaus Altenkessel
1.
Saarbahn
Saarbrücken-Völklingen
2.
Wahl einer
Schiedsperson für den Schiedsbezirk 5 Klarenthal
3.
Sanierung der
Fassade Bürgerhaus Burbach; Machbarkeitsstudie
4.
Verfügungsfonds
Burbach 2006
5.
Jahresbericht
2005 des Stadtteilmanagements Soziale Stadt Burbach
6.
Programm für die
Instandsetzungsmaßnahmen des Gebäudemanagementbetriebs GMS für den Stadtbezirk
West
7.
Vorschläge zur
städtebaulichen Entwicklung des Stadtbezirkes West
8.
Unterhaltung
Straßen 2005 und 2006
9.
Bezuschussung
Rosenmontagszug
10.
Berichte aus
Ausschüssen
11.
Verschiedenes
Sitzung
des Bezirksrates West am Donnerstag, 15. Dezember 2005
im Rathaus Gersweiler
1.
Niederschrift
(14.07.05)
2.
Information über
geplante Beleuchtungsmaßnahmen 2006
3.
Städtebauliches
Entwicklungskonzept Saarbrücken im Rahmen des Förderprogramms Stadtumbau West,
darin u. a. Fachbeitrag interkommunales und grenzüberschreitendes
Entwicklungskonzept
4.
Saarbrücken 2030;
Stadtentwicklung / Stadtteilentwicklung und Verwaltungsmodernisierung
5.
Umgestaltung des
Kinderspielplatzes an der Krughütter Straße in Gersweiler
6.
Alte Schule
Gersweiler; Sachstandsbericht sowie Beratung über die weitere Vorgehensweise
7.
Berichte aus
Ausschüssen
8.
Verschiedenes
Sitzung
des Bezirksrates West am Donnerstag, 17. November 2005,
18.00 Uhr im Bürgerhaus Burbach
1.
Genehmigung einer
Niederschrift
2.
Haushalt 2006;
Verwaltungshaushalt, Vermögenshaushalt 2006/ Investitionsprogramm 2005 – 2009
3.
Einsatz der
Mittel für Sofortsanierungsmaßnahmen 2005
4.
Vermögenshaushalt
– Finanzposition: 45300.9880.4200 Mittelverteilung
5.
Kündigung der
Kooperationsverträge mit den Gemeinwesenprojekten in Saarbrücken
6.
Konzeptveränderung
der städt. Kindertageseinrichtung Altenkessel und Umbenennung in: „Städtisches
Montessori-Kinderhaus Altenkessel“
7.
Kommunaler
Zuschuss 2005 zur Schulkinderbetreuung freier Träger an Grundschulen der LHS
8.
Forstwirtschaftsplan
Stadtwald Saarbrücken, Forstwirtschaftsjahr 2006
9.
BBP-Verfahren Nr
232.06.00 „Wohngebiet westlich der Alleestraße zwischen Jahnstraße und Am
Dachsbau“ in Altenkessel
10.
Änderung des
Bebauungsplans Nr. 213.02.00 „Am Klarenthaler Pfad“ in der Fassung vom
22.11.1968 durch Aufstellung des Bebauungsplans Nr. 213.02.01 in Gersweiler;
Beschluss über die Einleitung des Bebauungsplan-Änderungsverfahrens
(Aufstellungsbeschluss)
11.
J.C.
Decaux-Projekt; Aufbau eines Fahrgastunterstandes
12.
Investitionsprogramm
2006 des Friedhofs- und Bestattungsbetriebes
13.
Wirtschaftsplan
des Gebäudemanagementbetriebes für 2006
14.
Programm für die
Investitionsmaßnahmen 2006 des Gebäudemanagementbetriebes
15.
Schlüsselverträge
mit den Turn- und Sportvereinen; Anpassung der Vergütung
16.
Wirtschaftsplan
JHZ S 2006
17.
Sitzungstermine
des Bezirksrates West für 2006
18.
Zuschüsse an
Vereine und Verbände, die im Entscheidungsrecht des Bezirksrates stehen,
Haushaltsjahr 2005, HHST 00002.7181
19.
Berichte aus den
Ausschüssen
20.
Verschiedenes
--------------------------------------------------------------------------------------
Sitzung
des Bezirksrates West am Donnerstag, 13. Oktober 2005,
18.00 Uhr im Rathaus Altenkessel
1.
Ergebnisse der
Ortsbesichtigung (Bushaltestelle Willerbach)
2.
Interreg III A –
Projekt „Touristische Aufwertung der Flusslandschaft der Saar im
Agglomerationsraum Saargemünd – Saarbrücken – Völklingen“
3.
3. Nachtrag zum
Wirtschaftsplan JHZ S 2005 vom 12.09.05 – Anlagen zur Vorlage 954/2005
4.
Neufestsetzung
der Elternbeiträge in städtischen Kindertageseinrichtungen zum 01.01.2006
5.
Bearbeitungsstand
der Instandsetzungsmaßnahmen für das 1. Halbjahr 2005 des
Gebäudemanagementbetriebes (GMS)
6.
Neuorganisation
der Hausmeisterdienstleistungen – Sachstandsbericht
7.
Erhöhung der
Leistungswerte in der Eigenreinigung – Sachstandsbericht
8.
Soziale Stadt
Burbach – Fördermaßnahme „Hofgestaltungsprogramm Helgenbrunnen“
9.
Soziale Stadt
Burbach – Verlängerung des Stadtteilmanagements Burbach bis zum 31.12.2006
10.
Antrag der SPD-
Bezirksratsfraktion vom 27.09.05; Herrichten des Platzes hinter dem
Containerstandort am Wendehammer an der Aschbachschule in Gersweiler
11.
Zuschüsse zur
stadtteilbezogenen Kulturarbeit 2005 – HHST 00012.7180
12.
Berichte aus
Ausschüssen
13.
Verschiedenes
--------------------------------------------------------------------------------------
Sitzung
des Bezirksrates West am Donnerstag, 15. September 2005,
18.00 Uhr im Rathaus Klarenthal
1.
Genehmigung von
Niederschriften
2.
Neuordnung der
Aufgaben und der Organisation in den Bezirksämtern West und Halberg und in der Bezirksverwaltung
Dudweiler
2 a): Raumplanerische und kostenmäßige Konsequenzen
3.
Mittelanmeldungen
zum Vermögenshaushalt 2006
4.
Präsentation des
Programms „Lokales Kapital für Soziale Zwecke“ LOS
5.
Bericht über die
Entwicklung des Geschäftsstraßenmanagement
6.
Gewährung von
Zuschüssen an Sportvereine mit eigenen Anlagen 2005 – HHST 55000.7180
7.
Gewährung von
Zuschüssen an Sportvereine zur Förderung der Jugendarbeit 2005 – HHST
55000.7181
8.
Nachtragswirtschaftsplan
des Gebäudemanagementbetriebes 2005
9.
Prioritätenreihenfolge
im Grünbereich des Investitionsprogramms 2005 – 2009
10.
Schutzhütten und
Grillstellen im Stadtwald
11.
Aufstellung des
Bebauungsplans Nr. 243.11.00 „Alte Füllengartenschule“ in Burbach
12.
T-Com-Standort;
Neuaufstellung öffentlicher Telekommunikationsstellen
13.
J.C.
Decaux-Projekt; Aufbau eines Fahrgaststandes
14.
Verkehrsberuhigung
Krughütter Straße in Gersweiler
15.
Bauprogramm für
den Ausbau der Hirschenbergstraße und der Siemensstraße in Gersweiler
16.
Interreg III A –
Projekt „Touristische Aufwertung der Flusslandschaft der Saar im
Agglomerationsraum Saargemünd- Saarbrücken – Völklingen“
17.
Berichte aus
Ausschüssen
18.
Verschiedenes
--------------------------------------------------------------------------------------
Sitzung des Bezirksrates West am Donnerstag, 14. Juli 2005, 18.00 Uhr im Bürgerhaus
Burbach
1.
15.
Änderungssatzung zur Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Benutzung
der Friedhöfe und Bestattungseinrichtungen der Landeshauptstadt Saarbrücken
2.
Investitionsprogramm
zum geänderten Wirtschaftsplan 2005 des Friedhofs- und Bestattungsbetriebs
3.
ZKE - Kürzung der
Kfz-Kosten
4.
ZKE - Kürzung der
Untergruppierung 5475, Entsorgungsleistungen
5.
ZKE - Kürzung der
Untergruppierung 5460, Sinkkastenreinigung
6.
ZKE - Kürzung der
Mittel für Straßenreinigungsgebühren, Untergruppierung 5460
7.
ZKE - Kürzung der
Mittel für Niederschlagswassergebühren, Untergruppierung 5414
8.
Einrichtung eines
Fahrgastunterstandes an der Haltestelle Ostschachtstraße in der Kreisstraße,
Gersweiler
9.
Nachtrag
Wirtschaftsplan Jugendhilfezentrum
10.
Antrag Zuschuss Partnerschaft
Coucy-Altenkessel
11.
Verschiedenes
--------------------------------------------------------------------------------------
Sitzung des Bezirksrates West am Donnerstag, 30. Juni 2005, 18.00 Uhr im Rathaus
Altenkessel
1.
Ergebnisse der
Ortsbesichtigung des Schotterweges in der Freizeitanlage Lumpenberg
2.
Niederschriften
3.
Information über
das neue kommunale Finanzwesen
4.
Auslagerung der
Abteilungen des Bezirksamtes West
5.
Anfrage der
CDU-Bezirksratsfraktion vom 06.06.2005 - Räumliche Auswirkungen Hartz IV -
6.
Renovierung des
Rathausfestsaales in Altenkessel
7.
Weitere Nutzung
des Villach´schen Parks
8.
Bespielbare Stadt
9.
Anfrage der
CDU-Bezirksratsfraktion vom 06.06.05 - Sachstandsbericht Kinderspielplatz
Aschbachring -
10.
Antrag der
SPD-Bezirksratsfraktion vom 10.06.05 - Herstellung des ehemaligen Sportplatzes
hinter der Füllengartenschule
11.
Berichte aus
Ausschüssen
12.
Verschiedenes
--------------------------------------------------------------------------------------
Sitzung des Bezirksrates West am Montag, 06. Juni 2005, 18.00 Uhr im Bürgerhaus Burbach
1.
Strukturelle
Änderungen zum Verwaltungshaushalt 2005
2.
Verschiedenes
--------------------------------------------------------------------------------------
Sitzung des Bezirksrates West am Donnerstag, 19. Mai 2005 im Rathaus Gersweiler
1.
Ergebnisse der
Ortsbesichtigung in der Sporthalle Gersweiler
2.
Niederschrift
3.
Stellungnahme des
Bezirksrates West zur Erhaltung der Bezirksstrukturen in der Landeshauptstadt
Saarbrücken
4.
Seniorenbetreuung
im Stadtbezirk West - Erhöhung des Stundenpotenzials in der Altenbetreuung
5.
Anlegen eines
Sportfeldes (Bolzplatz) für die Füllengartenschule in Burbach sowie Einrichtung
einer Laufbahn und einer Sprunggrube
6.
Aufstellung des
Bebauungsplans Nr. 241.01.01 "Burbacher Straße - Hüttenstraße" - Beschluss
über die Einleitung eines Bebauungsplan-Änderungsverfahrens
7.
Bebauungsplan Nr
232.06.00 "Wohngebiet westlich der Alleestraße zwischen Jahnstraße und Am
Dachsbau" in Altenkessel - Beschluss über Offenlage
8.
Änderung eines
Stadtratsbeschlusses vom 3. April 2001: Herstellung des gemeindlichen
Einvernehmens gemäß § 36 Abs. 1 BauGB
9.
Nachbetreuungsmaßnahmen
im Rahmen des IZBB-Förderungsprogrammes an den Grundschulen in Altenkessel und
Gersweiler
10.
Berichte aus den
Ausschüssen
11.
Verschiedenes
--------------------------------------------------------------------------------------
Sitzung des Bezirksrates West am Donnerstag, 21. April 2005, 18.00 Uhr im Bürgerhaus Burbach
1.
Ergebnisse der
Ortsbesichtigung - Vorstellung eines LOS-Projektes des Vereins Saarnews
2.
Genehmigung einer
Niederschrift
3.
Vorstellung des
Tiefbauamtes
4.
Bericht der
gemeinnützigen Saarbrücker Siedlungsgesellschaft über geplante Maßnahmen im
Jahr 2005
5.
Schließung der
Verwaltungsaußenstellen Altenkessel und Klarenthal
6.
Strukturelle
Änderungen zum Verwaltungshaushalt 2005
7.
Ansiedlung eines
Anbieters für Polstermöbel ("Seats and Sofas") im Fachmarktzentrum
Westpark auf den Saarterrassen
8.
Berichte aus den
Ausschüssen
9.
Verschiedenes
--------------------------------------------------------------------------------------
Sitzung des Bezirksrates West am Donnerstag, 17. März 2005, 18.00 Uhr im Rathaus Klarenthal
1.
Ergebnisse einer
Ortsbesichtigung (Ottenhausen, Hauptstr./Klarenthaler Str.)
2.
Genehmigung einer
Niederschrift
3.
Vorstellung der
Geschäftsstraßenmanagerin
4.
Vorstellung des
Sozialbüros der Gemeinwesenarbeit Burbach
5.
Verwaltungshaushalt
2005
6.
Wechsel der
Ausübung der Trägerschaft der Therapeutischen Schülerhilfen
7.
Gesamtmaßnahmeplanung
IZBB
8.
Programm
Instandsetzungsmaßnahmen GMS für Stadtbezirk West
9.
Aufstellung Bebauungsplan
Nr. 241.16.00 "Brunnenstraße - Margarethenstr.-Hochstraße; Änderung der
Grenzen, Satzungsbeschluss
10.
Aufstellung
Bebauungsplan 243.11.00 "AlteFüllengartenschule"; Offenlagebeschluss
11.
Berichte aus
Ausschüssen
12.
Verschiedenes
--------------------------------------------------------------------------------------
Sitzung des Bezirksrates West am Donnerstag, 24. Februar 2005, 18.00 Uhr im Bürgerhaus
Burbach
1.
Ergebnisse der
Ortsbesichtigung (Saarbrücker Tafel e.V., Hochstraße 80 in Burbach um 17.00
Uhr)
2.
Niederschrift
3.
Anfrage der
SPD-Bezirksratsfraktion vom 31.12.04, Verkehrsberuhigende Maßnahmen in
Gersweiler
4.
Aufstellung
Bebauungsplan Nr. 241.11.01 "Erweiterung Fachmarktzentrum Westpark";
Satzungsbeschluss
5.
Straßenumbenennung
im Stadtteil Klarenthal
6.
Überdachung einer
befestigten Fläche auf der Sportanlage Saarwiesen durch die Sportfreunde 05
Saarbrücken
7.
Sofortsanierungsmaßnahmen
2004
8.
Berichte aus den
Ausschüssen
9.
Verschiedenes
--------------------------------------------------------------------------------------
Sitzung des Bezirksrates West am Donnerstag, 27. Januar 2005, 18.00 Uhr im Rathaus
Altenkessel
1.
Niederschriften
2.
Vermögenshaushalt
2005/Investitionsprogramm 2004-2008
3.
a) Programm für
die Investitionsmaßnahmen des Gebäudemanagementbetriebes (GMS)
b) Wirtschaftsplan GMS
4.
Neufassung der
Satzung über die Reinigung der öffentlichen Straßen und die Erhebung von
Straßenreinigungsgebühren
5.
Jahresbericht
2004 des Stadtteilmanagements Soziale Stadt Burbach
6.
Verfügungsfonds
Burbach 2005
7.
Stadtumbau West,
Saarbrücken Burbach; Städtebauliche Aufwertung des Burbacher Markts und des
Geschäftszentrums - Ergebnisse der Vorplanungen
8.
Antrag der
NPD-Fraktion vom 12.01.05: Errichtung einer Trauer-(Grab) Stätte für Pascal auf
dem Burbacher Waldfriedhof
9.
Depotcontainerstandplatz
in der Aachener Straße in Burbach
10.
Straßenumbenennung
im Stadtteil Klarenthal
11.
Berichte aus
Ausschüssen
12.
Verschiedenes
--------------------------------------------------------------------------------------
Sitzung des Bezirksrates West am Donnerstag, 16. Dezember 2004, 18.00 Uhr, Rathaus
Gersweiler
1.
Niederschriften
2.
Antrag der
CDU-Bezirksratsfraktion vom 25.11.04; Informationsanfrage an die
Bäderbetriebsgesellschaft Saarbrücken (BBS)
3.
Straßenbenennung
im Stadtteil Gersweiler
4.
Instandsetzung
eines Bürgersteiges in Gersweiler - Zwischen Hauptstraße und Am Engenberg -
5.
Verbesserung der
Zuwegung zum Anwesen Hochstraße 80 in Burbach (Saarbrücker Tafel) durch
Absenkung der Bürgersteigkante in der Magarethenstraße sowie Errichtung eines
eingeschränkten Halteverbotes in der Hochstraße
6.
Unterhaltung und
Instandsetzung von Straßen, Wegen und Plätzen des Stadtbezirkes West im Jahr
2005
7.
Depotcontainerstandplätze:
a) Burbach (Aachener Straße), b) Gersweiler (Zum Teich)
8.
Berichte aus
Ausschüssen
9.
Verschiedenes
--------------------------------------------------------------------------------------
Sitzung des Bezirksrates West am Donnerstag, 25. November 2004, 18.00 Uhr, Bürgerhaus
Burbach
1.
Niederschrift
2.
Freiraumentwicklungsprogramm
der Landeshauptstadt Saarbrücken
3.
Pflege- und
Bewirtschaftungskonzept für das Aschbachtal mit dem Aschbach und beiden
Aschbachweihern
4.
Straßenbeleuchtung:
Maßnahmen geringen Umfanges zur Verbesserung der Lichtqualität, Aufstellung
Prioritätenliste
5.
Investitionsprogramm
2005 des Friedhofs- und Bestattungsbetriebes der Landeshauptstadt Saarbrücken
6.
13.
Änderungssatzung zur Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Benutzung
der Friedhöfe und Stestattungseirichtung der Landeshauptstadt Saarbrücken vom
14.12.1993
7.
Gewährung von
Zuschüssen an Sportvereine für Investitionen - HHST 55000.9870.5200 - hier:
Sonderzuschuss an den TV Klarenthal
8.
Zuschüsse an
Vereine und Verbände, die im Entscheidungsrecht des Bezirksrates stehen -
Haushaltsjahr 2004, HHST 00002.7171 -
9.
Termine für die
Sitzungen des Bezirksrates West in 2005
10.
Berichte aus
Ausschüssen
11.
Verschiedenes
--------------------------------------------------------------------------------------
Sondersitzung des Bezirksrates West am Donnerstag, 18. November 2004, 17.00 Uhr im Bürgerhaus
Burbach
1.
Erste Nachtragssatzung
zur Haushaltssatzung 2004
2.
Verschiedenes
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Sitzung des Bezirksrates West am Donnerstag, 28. Oktober 2004, 18.00 Uhr im Rathaus
Altenkessel
1.
Niederschrift
2.
Planungsstand der
Saarbahnhaltestellen auf der Streckenführung Saarbrücken in Richtung Völklingen
3.
Kanalsituation in
Klarenthal; hier: Karlstraße, Hauptstraße, Rheinstraße, Mühlenfeld
4.
Neufestsetzung
der Elternbeiträge in städt. Kindertageseinrichtungen zum 01.01.05
5.
Aufstellung des
Bebauungsplans "Brunnenstraße - Margarethenstraße - Hochstraße" im
Stadtteil Burbach, Aufteilung in 2 Bebauungsplanverfahren
6.
Aufstellung des
Bebauungsplans Nr. 241-11.01 "Erweiterhung Fachmarktzentrum Westpark"
im Stadtteil Burbach
7.
Bericht über den
Planungsstand zum Entwurf eines Bebauungsplans Daxbau/Jahnstraße im Stadtteil
Altenkessel
8.
Formschnitt für
die Platanen in der Weißenburger Straße in Burbach
9.
Zukunftsfähiges
Saarbrücken, eine Analyse mittels Indikatoren; Jahresbericht 2003
10.
Gewährung von
Zuschüssen an Sportvereine mit eigenen Anlagen für das Jahr 2004 - HHST
55000.7170
11.
Gewährung von
Zuschüssen an Sportvereine zur Förderung der Jugendarbeit für das Jahr 2004 -
HHST 55000.7171
12.
Zuschüsse zur
stadtteilbezogenen Kulturarbeit Rechnungsjahr 2004 - HHST 00012.7180
13.
Berichte aus
Ausschüssen
14.
Verschiedenes
--------------------------------------------------------------------------------------
Sitzung des Bezirksrates West am Donnerstag, 7. Oktober 2004, 18.00 Uhr im Bürgerhaus
Burbach
1.
Niederschrift
2.
Instandsetzung
Malhofenbrücke
3.
Wiederherstellung
des Aschbachweihers
4.
Antrag der
SPD-Bezirksratsfraktion vom 21.08.04: Verkehrsberuhigung in der Gersweiler
Brunnenstraße
5.
Wertstoffcontainer
Aachener-/Ecke Merziger Straße
6.
Benennung von
BerichterstatterInnen und deren VertreterInnen für die Ausschüsse des
Stadtrates
7.
Vorstellung der
Broschüre "Saarbrücken- Kindertageseinrichtungen"
8.
Stadtteilentwicklung
Burbach; Entwurf eines integrierten Handlungskonzepts Programm Soziale Stadt
und Stadtumbau West
9.
Erweiterung des
Accord Lebensmittelmarkes im Fachmarktzentrum Westpark auf den Saarterrassen
10.
Verschiedenes
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Sitzung des Bezirksrates West am Donnerstag, 9. September 2004, 18.00 Uhr, Rathaus
Klarenthal
1.
Malhofenbrücke
1.b) Resolution zur Umsetzung der Hartz IV
Gesetzgebung
2.
Genehmigung Niederschrift
3.
Festlegung der Prioritätenreihenfolge von
Umgestaltungs- und Neubaumaßnahmen im Grünbereich für verschiedene
Haushaltsstellen des Investitionsprogramms 2004 – 2008 im Stadtbezirk West
4.
Baumpflanzungen in der Hauptstraße Gersweiler
5.
12. Hausgartenwettbewerb 2004 – Vorstellung der
Ergebnisse
6.
Antrag der CDU-Bezirksratsfraktion vom 30.08.2004
Sachstandsbericht über Zeitplan zur Aschbachweiher-Wiederherstellung
7.
INTERREG III B – Projekt
SAUL – Sustainable and Accessible Urban Landscapes
Regionalprojekt Saarland
hier: Haldengestaltung im Rahmen des Saarkohlenwaldprojektes
8.
Sondervereinbarung zwischen der Landeshauptstadt
Saarbrücken und dem Stadtverband Saarbrücken zum gemeinsamen Betrieb der
Jugendzentren Klarenthal und St. Arnual
9.
Vermögenshaushalt – Finanzposition: 45300.9870.4200
- Mittelverteilung –
10.
Mittelanmeldungen zum Haushalt 2005
11.
Einsatz der Mittel für Sofortsanierungsmaßnahmen im Jahr
2004
12.
Aufstellung des Bebauungsplans Nr. 241.16.00
„Brunnenstraße – Magarethenstraße – Hochstraße“ im Stadtteil Burbach
hier: Aufstellungsbeschluss nach § 2 Abs. 1 BauGB
13.
Stadtteilentwicklung Burbach
Entwurf eines integrierten Handlungskonzepts
Programme Soziale Stadt und Stadtumbau West
14.
Einrichten eines Verfügungsfonds im Projekt Soziale
Stadt Burbach
15.
St. Barbara-Straße in Gersweiler, Schachtstraße in
Klarenthal
hier: Übernahme der St. Barbara- und Schachtstraße einschließlich der
Kanäle von der DSK – Deutsche Steinkohle AG – und der StWB-Stiftung für
Wohnungsbau der Bergarbeiter
16.
Nachtragswirtschaftsplan des Gebäudemanagementbetriebes
der Landeshauptstadt Saarbrücken – GMS – für das Jahr 2004
17.
Anträge der SPD – Bezirksratsfraktion vom 11.04.2004
bzw. 21.08.2004
Verlangsamung des Straßenverkehrs in der unteren Kreisstraße in Gersweiler
sowie Verkehrsberuhigung in der Gersweiler Brunnenstraße
18.
Wertstoffcontainer Aachener-/Ecke Merziger Straße
19.
Benennung von BerichterstatterInnen und deren
VertreterInnen für die Ausschüsse des Stadtrates
20.
Verschiedenes –Mitteilungen und Anfragen-
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Konstituierende Sitzung des Bezirksrates West
am Donnerstag, 8. Juli 2004, 18.00 Uhr, Bürgerhaus
Burbach
1.
Einführung und
Verpflichtung der Mitglieder des Bezirksrates West
2.
Wahl des
Bezirksbürgermeisters
3.
Wahl des
Bezirksbeigeordneten
4.
Erklärung der im
Bezirksrat West vertretenen Fraktionen und des Bezirksbürgermeisters
5.
Benennung der
Mitglieder zur Unterzeichnung der Sitzungsniederschriften
6.
Genehmigung einer
Niederschrift
7.
Schulkinderbetreuung
freier Träger an Grundschulen der Stadt Saarbrücken - Zuschüsse im Kalenderjahr
2004
8.
Sitzungstermine
des Bezirksrates West für das 2. Halbjahr 2004
9.
Verschiedenes