Unsere Themen im Rat

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Sitzung des Bezirksrates West am Donnerstag, 3. Juli 2014, 18.00 Uhr im Bürgerhaus Burbach

1.    Einführung und Verpflichtung der Mitglieder des Bezirksrates West

2.    Wahl des/der Bezirksbürgermeisters/in

3.    Wahl des/der Beigeordneten

4.    Erklärung der im Bezirksrat West vertretenen Fraktionen und Parteien sowie des/der Bezirksbürgermeisters/in

5.    Benennung der Fraktionsmitglieder zur Unterzeichnung der Sitzungsniederschriften

6.    Genehmigung von Niederschriften; Sitzung Nr. 57 vom 10.04.14 und Nr. 58 vom 06.05.2014

7.    Wahl einer Schiedsperson für den Bezirk 6 Altenkessel

8.    Sitzungstermine des Bezirksrates West für das 2. Halbjahr 2014

9.    Verschiedenes

 

Am Donnerstag, dem 18.09.2014 findet um 18:00 Uhr im Rathaus Klarenthal,, Hauptstraße 43, 66127 Saarbrücken die öffentliche / nicht öffentliche Sitzung Nr. 2 (2014-2019) des Bezirksrates West statt.

Tagesordnung:

 

Öffentlicher Teil

1.

 

 

 

Eröffnung, Begrüßung, Feststellung der Beschlussfähigkeit und Verabschiedung der Tagesordnung

2.

Verpflichtung eines Bezirksratsmitgliedes

3.

Genehmigung von Niederschriften

3.1.

Korrektur der Niederschrift über die Sitzung Nr. 58 (2009-2014) des Bezirksrates West vom 06.05.2014 (Seitentausch)

3.2.

Niederschrift über die Sitzung Nr. 1 (2014-2019) des Bezirksrates West (konstituierende Sitzung)

4.

Vorstellung des Leiters des Kultur- und Lesetreffs in Burbach

5.

Bestellung eines/einer ehrenamtlichen Bezirksbehindertenbeauftragten in der Landeshauptstadt Saarbrücken für die Belange von Menschen mit Behinderungen für den Bezirk West

6.

Berufung eines örtlichen Naturschutzbeauftragten

7.

Investitionsprogramm zum Wirtschaftsplan 2015 des ZKE für den Stadtbezirk West

8.

Aufstellung von Informationstafeln zum Stadtteil Altenkessel

 

Am Donnerstag, dem 06.11.2014 findet um 18:00 Uhr im Bürgerhaus Burbach, Burbacher Markt 20, 66115 Saarbrücken die öffentliche / nicht öffentliche Sitzung Nr. 4 (2014-2019) des Bezirksrates West statt.

Tagesordnung:

Öffentlicher Teil 1.

 

 

 

Eröffnung, Begrüßung, Feststellung der Beschlussfähigkeit und Verabschiedung der Tagesordnung

2.

Niederschrift über die Sitzung Nr. 2 (2014-2019) des Bezirksrates West

3.

Einrichtung einer gebundenen Ganztagsgrundschule Füllengarten - Projektvorstellung

4.

Förderung des Baus von Kunstrasenplätzen 2014 / 2015

5.

Gewährung von Zuschüssen an Sportvereine mit eigenen Anlagen für das Jahr 2014 - Produkt 1.42.100.0100 (Bezirksratsbudget), Sachkonto 5318009

6.

Gewährung von Zuschüssen an Sportvereine zur Förerung der Jugendarbeit für das Jahr 2014

7.

35. Änderungssatzung zur Friedhofs- und Bestattungs-Gebühren-Satzung (FBGS) der Landeshauptstadt Saarbrücken

8.

Seniorenveranstaltungen im Stadtbezirk West 2015

9.

Verwendung der Mittel für Kleininvestitionen (Sofortmaßnahmen) im Stadtbezirk West

10.

Festlegung der Prioritätenreihenfolge für das Investitionsprogramm 2015 bis 2019 verschiedener Umgestaltungs- und Neubaumaßnahmen im Grünbereich im Stadtbezirk West

 

 Am Donnerstag, dem 27.11.2014 findet um 18:00 Uhr im Bürgerhaus Burbach, Burbacher Markt 20, 66115 Saarbrücken die öffentliche / nicht öffentliche Sitzung Nr. 5 (2014-2019) des Bezirksrates West (Sondersitzung) statt.

Tagesordnung:

Öffentlicher Teil 1.

 

 

 

Eröffnung, Begrüßung, Feststellung der Beschlussfähigkeit und Verabschiedung der Tagesordnung

2.

Haushaltssatzung 2015; hier: Anhörung der Bezirksräte nach § 73 KSVG

3.

Wirtschaftsplan 2015 des JHZ S

4.

Wirtschaftsplan 2015 des Gebäudemanagementbetriebes

5.

Programm für die Investitionsmaßnahmen 2015 des Gebäudemanagementbetriebes der Landeshauptstadt Saarbrücken (GMS) - Bezirk West

6.

Neufestsetzung der Elternbeiträge in städtischen Kindertageseinrichtungen zum 01.01.2015

7.

Zuschüsse an Freie Träger

8.

Verschiedenes - Mitteilungen und Anfragen

 

 Am Donnerstag, dem 11.12.2014 findet um 18:00 Uhr im Rathaus Gersweiler, Hauptstraße 102, 66128 Saarbrücken die öffentliche / nicht öffentliche Sitzung Nr. 6 des Bezirksrates West statt.

Tagesordnung:

Öffentlicher Teil

1.

 

 

 

Eröffnung, Begrüßung, Feststellung der Beschlussfähigkeit und Verabschiedung der Tagesordnung

2.

Einwohnerfragestunde im Bezirksrat West

3.

Anträge der Fraktionen

3.1.

Stromversorgung des Dorffestes der Dorfgemeinschaft Klarenthal-Krughütte e.V.

3.2.

Schäden durch Vandalismus an städtischen Gebäuden im Bezirk West - im Besonderen am Bürgerhaus Burbach

4.

Zuschüsse an Vereine und Verbände die im Entscheidungsrecht des Bezirksrates West stehen

5.

Finanzielle Unterstützung von Vereinen, Verbänden und Initiativen bei der Durchführung von Veranstaltungen im Stadtbezirk West (Gebührenerstattung)

6.

Zuschüsse zur stadtteilbezogenen Kulturarbeit

7.

Sitzungstermine des Bezirksrates West im Jahr 2015

8.

Verschiedenes - Mitteilungen und Anfragen

 

Sitzung vom 1501.2015 im Bürgerhaus Burbach

1

Eröffnung, Begrüßung, Feststellung der Beschlussfähigkeit und Verabschiedung der Tagesordnung 

 

 

 

2

Genehmigung von Niederschriften 

 

 

 

2.1

Ergänzung der Niederschrift über die Sitzung Nr. 2 (2014-2019) des Bezirksrates West vom 18.09.2014 (Seitentausch) 

 

 

 

 

Beschluss:

Kenntnis genommen

 

 

2.2

Niederschrift über die Sitzung Nr. 3 (2014-2019) des Bezirksrates West am 09.10.2014 

 

 

 

 

Beschluss:

ungeändert beschlossen

 

 

2.3

Niederschrift über die Sitzung Nr. 4 (2014-2019) des Bezirksrates West am 06.11.2014 

 

 

 

 

Beschluss:

geändert beschlossen

 

 

3

Vorstellung des neuen Leiters der Polizeiinspektion Burbach 

 

 

 

4

Anträge der Fraktionen 

 

 

 

4.1

Grundwasserproblematik Peterstraße im Bereich der Wirrbach 

 

 

 

 

Beschluss:

Vorlage auf Wiedervorlage

 

 

4.2

Geplante Errichtung eines Großbordells in der einstigen "Glashüttenhalle", Hausenstraße, in 66333 Völklingen-Fenne mit möglichen Auswirkungen auf den Saarbrücker Stadtteil Klarenthal 

 

 

 

 

Beschluss:

Vorlage auf Wiedervorlage

 

 

5

Zuschuss zum Karnevalsumzug 2015 in Burbach 

 

 

 

 

Beschluss:

ungeändert beschlossen

 

 

6

Benennung eines Fraktionsmitgliedes zwecks Teilnahme an Sitzungen zur Information über den Verkehrsentwicklungsplan 

 

 

 

 

Beschluss:

ungeändert beschlossen

 

 

7

Verschiedenes - Mitteilungen und Anfragen 

 

 

 

Nicht öffentlicher Teil:

8

Beendigung Stadtumbau West Burbach 

 

 

9

Masterplan Gewerbe- und Industrieflächenentwicklung für die Landeshauptstadt Saarbrücken - Die Anlage ersetzt die in der Vorlage VWT/1167/14/1 beigefügte Anlage. 

 

 

10

Grundstücksangelegenheiten 

 

 

10.1

Verkauf eines Grundstücks 

 

 

10.2

Verkauf von Grundstücken 

 

 

10.3

Verkauf eines Grundstücks 

 

 

10.4

Verkauf eines Grundstücks 

 

 

11

Verschiedenes - Mitteilungen und Anfragen 

 

 

Am Donnerstag, dem 05.02.2015 findet um 18:00 Uhr im Rathaus Klarenthal, Hauptstraße 43, 66127 Saarbrücken die öffentliche / nicht öffentliche Sitzung Nr. 8 (2014-2019) des Bezirksrates West statt.

Tagesordnung:

Öffentlicher Teil 1.

 

 

 

Eröffnung, Begrüßung, Feststellung der Beschlussfähigkeit und Verabschiedung der Tagesordnung

2.

Korrektur der Niederschrift über die Sitzung Nr. 4 (2014-2019) des Bezirksrates West am 06.11.2014 (Seitentausch)

3.

Vorstellung des Projektes LEADER-Region Warndt-Saargau

4.

Geplante Errichtung eines Großbordells in der einstigen "Glashüttenhalle", Hausenstraße, in 66333 Völklingen-Fenne mit möglichen Auswirkungen auf den Saarbrücker Stadtteil Klarenthal

5.

Grundwasserproblematik Peterstraße im Bereich der Wirrbach

6.

Aktueller Informations- und Sachstandsbericht zur Instandsetzung der Güchenbachbrücke in Saarbrücken-Burbach

7.

Installation von Fahnenmasten in der "Grünen Ortsmitte Klarenthal"

8.

Kontrollen des ruhenden Verkehrs an Bushaltestellen im Stadtbezirk West

9.

Verschiedenes - Mitteilungen und Anfragen

 

Sitzung 05.03.2015 im Rathaus Altenkessel

1

Eröffnung, Begrüßung, Feststellung der Beschlussfähigkeit und Verabschiedung der Tagesordnung 

 

 

 

2

Niederschrift über die Sitzung Nr. 5 (2014-2019) des Bezirksrates West am 27.11.2014 

 

 

 

 

Beschluss:

ungeändert beschlossen

 

 

3

Programm für die Instandsetzungsmaßnahmen 2015 des Gebäudemanagementbetriebes der Landeshauptstadt Saarbrücken (GMS) für den Stadtbezirk West 

 

 

 

 

Beschluss:

im Rahmen der Anhörung zugestimmt

 

 

4

Information des Bezirksrates über die Straßendatenbank und das Pavement-Management-System "RoSy" (Road-System) 

 

 

 

 

Beschluss:

Kenntnis genommen

 

 

5

Unterhaltung und Instandsetzung von Straßen, Wegen und Plätzen des Bezirksrates West 2015 

 

 

 

 

Beschluss:

geändert beschlossen

 

 

6

Anträge der Fraktionen 

 

 

 

6.1

Neuer Zufahrtsweg, zwischen Turnhalle und Bogenschießzentrum, Aschbachschule Gersweiler 

 

 

 

 

Beschluss:

Kenntnis genommen

 

 

6.2

Gewährleistung einer kostengünstigen Weihnachtsbaumbeleuchtung auf der Grünen Ortsmitte Klarenthal" 

 

 

 

 

Beschluss:

ungeändert beschlossen

 

 

7

Forstwirtschaftsplan Stadtwald Saarbrücken, Forstwirtschaftsjahr 2015 

 

 

 

 

Beschluss:

im Rahmen der Anhörung zugestimmt

 

 

8

Mittelverteilung Programmhaushaltsstellen 2015 des Amtes für Stadtgrün und Friedhöfe 

 

 

 

 

Beschluss:

im Rahmen der Anhörung zugestimmt

 

 

9

Klärgrubenrückbau Altenkessel – Ablaufplanung ZKE 

 

 

 

 

Beschluss:

Kenntnis genommen

 

 

10

Einführung einer Einwohnerfragestunde im Bezirksrat West 

 

 

 

 

Beschluss:

ungeändert beschlossen

 

 

11

Verschiedenes - Mitteilungen und Anfragen 

 

 

 

Nicht öffentlicher Teil:

12

Grundstücksangelegenheiten 

 

 

12.1

Verkaufsrichtlinien für Grundstücke 

 

 

12.2

Verkauf eines Grundstücks 

 

 

12.3

Verkauf eines Grundstücks 

 

 

13

Verschiedenes - Mitteilungen und Anfragen 

 

Am Donnerstag, dem 23.04.2015 findet um 18:00 Uhr im Rathaus Klarenthal, Hauptstraße 43, 66127 Saarbrücken die öffentliche / nicht öffentliche Sitzung Nr. 10 (2014-2019) des Bezirksrates West statt.

Tagesordnung:

Öffentlicher Teil Einwohnerfragestunde

1.

Eröffnung, Begrüßung, Feststellung der Beschlussfähigkeit und Verabschiedung der Tagesordnung

2.

Genehmigung von Niederschriften

2.1.

Niederschrift über die Sitzung Nr. 6 (2014-2019) des Bezirksrates West am 11.12. 2014

2.2.

Niederschrift über die Sitzung Nr. 7 (2014-2019) des Bezirksrates West am 15.01.2015

2.3.

Niederschrift über die Sitzung Nr. 8 (2014-2019) des Bezirksrates West am 05.02.2015

3.

Grundwasserproblematik Peterstraße im Bereich der Wirrbach - Situationsbericht -

4.

Vorstellung des Projektes Glasfaserausbau im Stadtbezirk West

5.

Anliegergehwegreinigung durch den ZKE an Hauptverkehrs- und Zugangsachsen der Landeshauptstadt sowie angrenzenden Straßen. Aufnahme der Gehwegreinigung in die Satzung über die Reinigung der öffentlichen Straßen und die Erhebung von Straßenreinigungsgebühren in der Landeshauptstadt Saarbrücken.

6.

Lärmaktionsplan 2. Stufe - Entwurf des Erläuterungsberichtes

 

Sitzung 28.05.2015 im Bürgerhaus Burbach

Einwohnerfragestunde 

 

 

 

1

Eröffnung, Begrüßung, Feststellung der Beschlussfähigkeit und Verabschiedung der Tagesordnung 

 

 

 

2

Ergebnisse des Ortstermins 

 

 

 

3

Genehmigung von Niederschriften 

 

 

 

3.1

Niederschrift über die Sitzung Nr. 9 (2014-2019) des Bezirksrates West am 05.03.2015 

 

 

 

 

Beschluss:

geändert beschlossen

 

 

3.2

Niederschrift über die Sitzung Nr. 10 des Bezirksrates West am 23.04.2015 

 

 

 

 

Beschluss:

geändert beschlossen

 

 

4

Informationen des Bund für Umwelt und Naturschutz Deutschland (BUND e.V.) über die Risiken einer Flutung der Gruben im Warndt, Luisenthal und Velsen 

 

 

 

 

Beschluss:

Vertagt

 

 

5

Bericht über die Situation des Zentrums für Bildung und Beruf in Burbach (ZBB) 

 

 

 

6

Ankommen, Unterbringung und Gelingende Integration: Konzept und Sachstand der Unterbringung von Asylbewerbern und Flüchtlingen in der Landeshauptstadt Saarbrücken 

 

 

 

 

Beschluss:

Kenntnis genommen

 

 

7

Sanierung Einsegnungshalle Klarenthal - Sachstandsbericht - 

 

 

 

 

Beschluss:

Kenntnis genommen

 

 

8

Generalsanierung Einsegnungshalle Gersweiler - Sachstandsbericht - 

 

 

 

 

Beschluss:

Kenntnis genommen

 

 

9

Nutzungsänderung der Güchenbachbrücke in Saarbrücken-Burbach
hier: Sachstandsbericht nach Sonderprüfung im März 2015 

 

 

 

 

Beschluss:

Vorlage zurückgezogen

 

 

10

Verschiedenes - Mitteilungen und Anfragen 

 

 

 

Nicht öffentlicher Teil:

11

Verschiedenes - Mitteilungen und Anfragen 

 

Am Donnerstag, dem 25.06.2015 findet um 18:00 Uhr im Rathaus Altenkessel, Gerhardstraße 7, 66126 Saarbrücken die öffentliche / nicht öffentliche Sitzung Nr. 12 (2014-2019) des Bezirksrates West statt.

Tagesordnung:

Öffentlicher Teil Einwohnerfragestunde

1.

Eröffnung, Begrüßung, Feststellung der Beschlussfähigkeit und Verabschiedung der Tagesordnung

2.

Genehmigung von Niederschriften

2.1.

Korrektur der Niederschrift über die Sitzung Nr. 9 (2014-2019) des Bezirksrates West am 05.03.2015 (Seitentausch)

2.2.

Ergänzung der Niederschrift über die Sitzung Nr. 10 (2014-2019) des Bezirksrates West am 23.04.2015 (Seitentausch)

3.

Informationen des Bund für Umwelt und Naturschutz Deutschland (BUND e.V.) über die Risiken einer Flutung der Gruben im Warndt, Luisenthal und Velsen

4.

Änderung der Sondernutzungssatzung

5.

Richtlinien zur Durchführung der Kirmessen sowie Mai- und Oktoberfest in der Landeshauptstadt Saarbrücken

6.

Sachstandsbericht: Baumaßnahmen an Grundschulen 2015

7.

Zwischenbericht Bürgerhaus Burbach: Erneuerung der Küche zum Veranstaltungsraum

8.

Abschluss Soziale Stadt Burbach und Aufhebung des Projektgebiets

9.

Neubau der Grünen Mitte Füllengarten, Saarbrücken-Burbach

10.

Übertragung der Mittel vom Kinderspielplatz Petersstraße auf die Kinderspielplätze Birkenweg (Klarenthal) und An der Spielschule (Füllengarten)

 

Am Donnerstag, dem 16.07.2015 findet um 17:00 Uhr im Rathaus Gersweiler, Hauptstraße 102, 66128 Saarbrücken die öffentliche / nicht öffentliche Sitzung Nr. 13 (2014-2019) des Bezirksrates West statt.

Tagesordnung:

Öffentlicher Teil Einwohnerfragestunde

1.

Eröffnung, Begrüßung, Feststellung der Beschlussfähigkeit und Verabschiedung der Tagesordnung

2.

Barrierefreie Umgestaltung der Haltestelle „Ottenhausen Siedlung“ - ersetzt die Vorlage VWT/0591/15

3.

Markierungsplanung für die Warndtstraße in Klarenthal - mündlicher Bericht -

4.

Abschluss Soziale Stadt Burbach und Aufhebung des Projektgebiets

5.

Nutzungsänderung der Güchenbachbrücke in Saarbrücken-Burbach hier: Sachstandsbericht nach Sonderprüfung im März 2015

6.

Neubau der Grünen Mitte Füllengarten, Saarbrücken-Burbach

7.

Übertragung der Mittel vom Kinderspielplatz Petersstraße auf die Kinderspielplätze Birkenweg (Klarenthal) und An der Spielschule (Füllengarten)

8.

Verlagerung des Standortes für Glascontainer in der Unteren Grüneichstraße (Burbach)

9.

Kunst am Brückengeländer in Altenkessel-Rockershausen

10.

Seniorenveranstaltungen im Stadtbezirk West 2016

11.

Umbau-/ Erneuerungsarbeiten an der Lichtsignalanlage Kreuzung Warndtstraße/Kreisstraße/Hauptstraße (Ostschacht)

12.

Verschiedenes - Mitteilungen und Anfragen

 

Am Donnerstag, dem 17.09.2015 findet um 18:00 Uhr im Bürgerhaus Burbach, Burbacher Markt 20, 66115 Saarbrücken die öffentliche / nicht öffentliche Sitzung Nr. 14 (2014-2019) des Bezirksrates West statt.

Tagesordnung:

Öffentlicher Teil Einwohnerfragestunde

1.

Eröffnung, Begrüßung, Feststellung der Beschlussfähigkeit und Verabschiedung der Tagesordnung

2.

Genehmigung von Niederschriften

2.1.

Niederschrift über die Sitzung Nr. 11 (2014-2019) des Bezirksrates West am 28.05.2015

2.2.

Niederschrift über die Sitzung Nr. 12 (2014-2019) des Bezirksrates West am 25.06.2015

2.3.

Niederschrift über die Sitzung Nr. 13 (2014-2019) des Bezirksrates West am 16.07.2015

3.

Verkehrsentwicklungsplan 2030 hier: Zielkonzept des Verkehrsentwicklungsplans 2030

4.

Verkehrsberuhigung in der Hauptstraße in Saarbrücken-Gersweiler durch Baumpflanzungen und Anordnung von Parkständen

5.

Einzelhandels- und Zentrenkonzept für die Landeshauptstadt Saarbrücken

6.

Investitionsprogramm zum Wirtschaftsplan 2016 des ZKE für den Stadtbezirk West

7.

Mittelanmeldungen für das Haushaltsjahr 2016

8.

Verwendung der Mittel für Kleininvestitionen (Sofortmaßnahmen) im Stadtbezirk West

9.

Verschiedenes - Mitteilungen und Anfragen

 

Am Donnerstag, dem 08.10.2015 findet um 18:00 Uhr im Rathaus Klarenthal, Hauptstraße 43, 66127 Saarbrücken die öffentliche / nicht öffentliche Sitzung Nr. 15 (2014-2019) des Bezirksrates West statt.

Tagesordnung:

Öffentlicher Teil Einwohnerfragestunde

1.

Eröffnung, Begrüßung, Feststellung der Beschlussfähigkeit und Verabschiedung der Tagesordnung

2.

Bericht über die Initiative zur Errichtung eines Kletterturmes im Stadtteil Burbach

3.

Informationen über die für den Stadtbezirk West zuständigen Pflegestützpunkte

4.

Investitionsprogramm zum Wirtschaftsplan 2016 des ZKE für den Stadtbezirk West

5.

Entgeltordnung für die zur Verfügung gestellten öffentlichen Straßen und Plätzen für die Dauer der Veranstaltung von Stadtteilkirmessen sowie dem Mai- und Oktoberfest

6.

Mitgliedschaft der Landeshauptstadt Saarbrücken bei "Gemeinsam in Burbach" (GIB)

7.

Verschiedenes - Mitteilungen und Anfragen

 

Sitzung 12.11.2015 Bürgerhaus Burbach

Öffentlicher Teil:

Einwohnerfragestunde 

 

 

 

1

Eröffnung, Begrüßung, Feststellung der Beschlussfähigkeit und Verabschiedung der Tagesordnung 

 

 

 

2

Besprechung des Ortstermins 

 

 

 

3

Niederschrift über die Sitzung Nr. 14 (2014-2019) des Bezirksrates West am 17.09.2015 

 

 

 

 

Beschluss:

geändert beschlossen

 

 

4

Haushaltssatzung 2016, hier: Anhörung der Bezirksräte nach § 73 KSVG 

 

 

 

 

Beschluss:

im Rahmen der Anhörung abgelehnt

 

 

5

Gewährung von Zuschüssen an Sportvereine mit eigenen Anlagen für das Jahr 2015 - Produkt 1.42.100.0100 (Bezirksratsbudget), Sachkonto 5318009 

 

 

 

 

Beschluss:

ungeändert beschlossen

 

 

6

Gewährung von Zuschüssen an Sportvereine zur Förderung der Jugendarbeit im Jahr 2015 

 

 

 

 

Beschluss:

ungeändert beschlossen

 

 

7

Förderung des Baus von Kunstrasenplätzen 2016 

 

 

 

 

Beschluss:

Kenntnis genommen

 

 

8

Verlagerung des Standortes für Glascontainer in der Ahornstraße (Burbach) 

 

 

 

 

Beschluss:

ungeändert beschlossen

 

 

9

3. Änderungssatzung zur Abfallwirtschaftssatzung der Landeshauptstadt Saarbrücken vom 29.06.2010 in der Fassung der 2. Änderungssatzung vom 04.12.2012 

 

 

 

 

Zusatz:

Tischvorlage

 

 

Beschluss:

im Rahmen der Anhörung zugestimmt

 

 

10

Bürgerhaus Burbach: Durchgangsbereich - Erneuerung Brandmeldeanlage, abgehängte Decke, Beleuchtung und verschiedene Brandschutzarbeiten
Projektvorstellung 

 

 

 

 

Beschluss:

Kenntnis genommen

 

 

11

Lärmaktionsplan 2. Stufe – Endfassung des Erläuterungsberichtes (Stand 30.09.2015) 

 

 

 

 

Beschluss:

Kenntnis genommen

 

 

12

Festlegung der Prioritätenreihenfolge für das Investitionsprogramm 2016 bis 2020 verschiedener Umgestaltungs- und Neubaumaßnahmen im Grünbereich im Stadtbezirk West 

 

 

 

 

Beschluss:

geändert beschlossen

 

 

13

Wirtschaftsplan 2016 des JHZ S 

 

 

 

 

Beschluss:

im Rahmen der Anhörung zugestimmt

 

 

14

Abschlussbericht Stadtumbau West Saarbrücken-Burbach 

 

 

 

 

Beschluss:

Kenntnis genommen

 

 

15

Abschlussbericht Soziale Stadt Saarbrücken-Burbach 

 

 

 

 

Beschluss:

Kenntnis genommen

 

 

16

Zuschüsse an Vereine und Verbände die im Entscheidungsrecht des Bezirksrates West stehen 

 

 

 

 

Beschluss:

ungeändert beschlossen

 

 

17

Resolution zum Erhalt der gabb, ihres Gebrauchtbaumarktes und der Arbeitslosenberatung 

 

 

 

 

Beschluss:

Vorlage zurückgezogen

 

 

17.1

Resolution zum Erhalt der gabb, ihres Gebrauchtbaumarktes und der Arbeitslosenberatung - diese Vorlage ersetzt die WES/1086/15 - 

 

 

 

 

Beschluss:

ungeändert beschlossen

 

 

18

Verschiedenes - Mitteilungen und Anfragen 

 

 

 

Nicht öffentlicher Teil:

19

Verschiedenes - Mitteilungen und Anfragen 

 

Am Donnerstag, dem 10.12.2015 findet um 18:00 Uhr im Rathaus Gersweiler, Hauptstraße 102, 66128 Saarbrücken die öffentliche / nicht öffentliche Sitzung Nr. 17 (2014-2019) des Bezirksrates West statt.

Tagesordnung:

Öffentlicher Teil Einwohnerfragestunde

1.

Eröffnung, Begrüßung, Feststellung der Beschlussfähigkeit und Verabschiedung der Tagesordnung

2.

Genehmigung von Niederschriften

2.1.

Korrektur der Niederschrift über die Sitzung Nr. 14 (2014-2019) des Bezirksrates West am 17.09.2015 (Seitentausch)

2.2.

Niederschrift über die Sitzung Nr. 15 (2014-2019) des Bezirksrates West am 08.10.2015

3.

Forstwirtschaftsplan Stadtwald Saarbrücken, Forstwirtschaftsjahr 2016

4.

Haushaltssatzung 2016; hier: Empfehlungen der Bezirksräte zum Investitionsprogramm 2015 - 2019

5.

Programm für die Investitionsmaßnahmen 2016 des Gebäudemanagementbetriebes der Landeshauptstadt Saarbrücken (GMS) - Bezirk West

6.

Wirtschaftsplan 2016 des Gebäudemanagenmentbetriebes

7.

Seniorenveranstaltungen im Stadtbezirk West

8.

Finanzielle Unterstützung von Vereinen, Verbänden und Initiativen bei der Durchführung von Veranstaltungen im Stadtbezirk West (Gebührenerstattung)

9.

Zuschüsse zur stadtteilbezogenen Kulturarbeit

10.

Bekanntgabe der Sitzungstermine für den Bezirksrat West im Jahr 2016

 

Am Donnerstag, dem 21.01.2016 findet um 18:00 Uhr im Bürgerhaus Burbach, Burbacher Markt 20, 66115 Saarbrücken die öffentliche / nicht öffentliche Sitzung Nr. 18 (2014-2019) des Bezirksrates West statt.

Tagesordnung:

Öffentlicher Teil Einwohnerfragestunde

1.

Eröffnung, Begrüßung, Feststellung der Beschlussfähigkeit und Verabschiedung der Tagesordnung

2.

Niederschrift über die Sitzung Nr. 16 (2014-2019) des Bezirksrates West am 12.11.2015

3.

Programm für die Instandsetzungsmaßnahmen 2016 des Gebäudemanagementbetriebes der Landeshauptstadt Saarbrücken (GMS) für den Stadtbezirk West

4.

Mittelverteilung der Programmhaushaltsstellen 2016 des Amtes für Stadtgrün und Friedhöfe

5.

Bericht zum Bau von Außenanlagen an Kitas im Rahmen des Krippenausbauprogramms

6.

Zuschuss zum Karnevalsumzug 2016 in Burbach

7.

Verschiedenes - Mitteilungen und Anfragen

 

Am Donnerstag, dem 25.02.2016 findet um 18:00 Uhr im Rathaus Klarenthal, Hauptstraße 43, 66127 Saarbrücken die öffentliche / nicht öffentliche Sitzung Nr. 19 (2014-2019) des Bezirksrates West statt.

Tagesordnung:

Öffentlicher Teil Einwohnerfragestunde

1.

Eröffnung, Begrüßung, Feststellung der Beschlussfähigkeit und Verabschiedung der Tagesordnung

2.

Genehmigung von Niederschriften

2.1.

Niederschrift über die Sitzung Nr. 17 (2014-2019) des Bezirksrates West am 10.12.2015

2.2.

Niederschrift über die Sitzung Nr. 18 (2014-2019) des Bezirksrates West am 21.01.2016

3.

Freiwillige Feuerwehr Klarenthal: Einbau einer mechanischen Schrankenanlage

4.

Neubau städtische Kindertageseinrichtung Klarenthal

5.

Bericht zum Bau von Außenanlagen an Kitas im Rahmen des Krippenausbauprogramms

6.

Gestaltung der gärtnerbetreuten Grabanlage - Memoriam-Garten - auf dem Waldfriedhof Burbach

7.

Unterhaltung und Instandsetzung von Straßen, Wegen und Plätzen des Bezirksrates West 2016

8.

Verschiedenes - Mitteilungen und Anfragen

 

Am Donnerstag, dem 17.03.2016 findet um 18:00 Uhr im Rathaus Altenkessel, Gerhardstraße 7, 66126 Saarbrücken die öffentliche / nicht öffentliche Sitzung Nr. 20 (2014-2019) des Bezirksrates West statt.

Tagesordnung:

Öffentlicher Teil Einwohnerfragestunde

1.

Eröffnung, Begrüßung, Feststellung der Beschlussfähigkeit und Verabschiedung der Tagesordnung

2.

Korrektur der Niederschrift (Seitentausch) über die Sitzung Nr. 17 (2014-2019) des Bezirksrates West am 10.12.2015

3.

Bau einer Polypropylen-Komponenten-Anlage (PPC) auf der Chemie-Plattform im lothringischen Carling - Projektvorstellung durch TOTAL

4.

Bau einer Polypropylen-Komponenten-Anlage (PPC) auf der Chemie-Plattform im lothringischen Carling - Beteiligung der Stadt Saarbrücken an der Anhörung

5.

Der GMS berichtet über die geplante Erweiterung des Lehrerzimmers und die Einrichtung eines Werkraumes in der Grundschule Klarenthal

6.

Verwendung der Mittel für Kleininvestitionen (Sofortmaßnahmen) im Stadtbezirk West

7.

Verschiedenes - Mitteilungen und Anfragen

 

Am Donnerstag, dem 14.04.2016 findet um 18:00 Uhr im Rathaus Klarenthal, Hauptstraße 43, 66127 Saarbrücken die öffentliche / nicht öffentliche Sitzung Nr. 21 (2014-2019) des Bezirksrates West statt.

Tagesordnung:

Öffentlicher Teil Einwohnerfragestunde

1.

Eröffnung, Begrüßung, Feststellung der Beschlussfähigkeit und Verabschiedung der Tagesordnung

2.

Ergebnis der Ortsbesichtigung

3.

Genehmigung von Niederschriften

3.1.

Niederschrift über die Sitzung Nr. 19 (2014-2019) des Bezirksrates West am 25.02.2016

3.2.

Niederschrift über die Sitzung Nr. 20 (2014-2019) des Bezirksrates West am 17.03.2016

4.

Bericht der Naturschutzbeauftragten im Stadtbezirk West

5.

Projektvorstellung GS Gersweiler: Umbau der Umkleiden und Duschen der Schulturnhalle und des Lehrschwimmbeckens

6.

Information über durchgeführte Baumaßnahmen auf den Saarbrücker Friedhöfen im Jahr 2015

7.

Fußgängerüberweg in der Krughütter Straße vor der Einmündung Zimmerplatz in Gersweiler

8.

Gründung eines Arbeitskreises zu Thema Markttag in Klarenthal

9.

Verschiedenes - Mitteilungen und Anfragen

 

Am Donnerstag, dem 12.05.2016 findet um 18:00 Uhr im Rathaus Gersweiler, Hauptstraße 102, 66128 Saarbrücken die öffentliche / nicht öffentliche Sitzung Nr. 22 (2014-2019) des Bezirksrates West statt.

Tagesordnung:

Öffentlicher Teil Einwohnerfragestunde

1.

Eröffnung, Begrüßung, Feststellung der Beschlussfähigkeit und Verabschiedung der Tagesordnung

2.

Niederschrift über die Sitzung Nr. 21 (2014-2019) des Bezirksrates West am 14.04.2016

3.

Wahl einer Schiedsperson für den Bezirk 5 Saarbrücken-Klarenthal

4.

Bericht der Naturschutzbeauftragten im Stadtbezirk West

5.

Verkehrsberuhigung in der Hauptstraße in Saarbrücken-Gersweiler – Ergänzung einer Querungshilfe an der Einmündung Theresienstraße

6.

Bau einer weiteren Urnenwandanlage auf dem Waldfriedhof Burbach in F 28, 2. BA 2016

7.

Bau einer weiteren Urnenwandanlage auf dem Friedhof Altenkessel in U 16a, 8. BA 2016

8.

Festlegung der Prioritätenreihenfolge für das Investitionsprogramm 2017 bis 2021 für Baumaßnahmen im Grünbereich, Stadtbezirk West

9.

Anträge der Fraktionen

9.1.

Errichtung und Betrieb von drei Windenergieanlagen auf der Gemarkung Gersweiler durch die Firma Dunoair Windpark Planung GmbH

9.2.

Jugendzentrum Burbach und DRK - wie weiter nach dem Brand

10.

Verschiedenes - Mitteilungen und Anfragen

 

Am Donnerstag, dem 16.06.2016 findet um 18:00 Uhr im Rathaus Altenkessel, Gerhardstraße 7, 66126 Saarbrücken die öffentliche / nicht öffentliche Sitzung Nr. 23 (2014-2019) des Bezirksrates West statt.

Tagesordnung:

Öffentlicher Teil Einwohnerfragestunde

1.

Eröffnung, Begrüßung, Feststellung der Beschlussfähigkeit und Verabschiedung der Tagesordnung

2.

Niederschrift über die Sitzung Nr. 22 (2014-2019) des Bezirksrates West am 12.05.2016

3.

Vorstellung der geplanten Windkraftanlage im Stadtteil Gersweiler

4.

Polizeiliche Kriminalstatistik im Stadtbezirk West

5.

Bericht der Naturschutzbeauftragten der Stadtteile Klarenthal, Altenkessel und Burbach

6.

Erweiterung der Zuschussrichtlinien zur Erneuerung der von Vereinen betriebenen Sportplätze

7.

Bürgerhaus Burbach: Projektvorstellung Erneuerung der Küche zum Veranstaltungsraum

8.

Bürgerhaus Burbach: Projektvorstellung Barrierefreier Umbau der vorhandenen Aufzugsanlagen

9.

Regeneration von Bolzplätzen

9.1.

Regeneration Bolzplatz Mühlenfeld

9.2.

Regeneration Bolzplatz Fenner Straße

9.3.

Regeneration Bolzplatz Lindenhof

10.

Sachstandsbericht Spielplatzregeneration Bezirk West

 

Am Donnerstag, dem 07.07.2016 findet um 18:00 Uhr im Bürgerhaus Burbach, Burbacher Markt 20, 66115 Saarbrücken die öffentliche / nicht öffentliche Sitzung Nr. 24 (Sondersitzung) des Bezirksrates West statt.

Tagesordnung:

Öffentlicher Teil

1.

 

Eröffnung, Begrüßung, Feststellung der Beschlussfähigkeit und Verabschiedung der Tagesordnung

2.

Elternbeiträge in städtischen Kindertageseinrichtungen

3.

Verschiedenes - Mitteilungen und Anfragen

 

Am Donnerstag, dem 08.09.2016 findet um 18:00 Uhr im Bürgerhaus Burbach, Burbacher Markt 20, 66115 Saarbrücken die öffentliche / nicht öffentliche Sitzung Nr. 24 (2014-2019) des Bezirksrates West statt.

Tagesordnung:

Öffentlicher Teil Einwohnerfragestunde

1.

Eröffnung, Begrüßung, Feststellung der Beschlussfähigkeit und Verabschiedung der Tagesordnung

2.

Genehmigung von Niederschriften

2.1.

Niederschrift über die Sitzung Nr. 23 (2014-2019) des Bezirksrates West am 16.06.2016

2.2.

Niederschrift über die Sitzung Nr. 24 - Sondersitzung - (2014-2019) des Bezirksrates West am 07.07.2016

3.

Vorstellung der Leiterin des Kultur- und Lesetreff in Burbach

4.

Bestellung eines ehrenamtlichen Bezirksbehindertenbeauftragten in der Landeshauptstadt Saarbrücken für die Belange von Menschen mit Behinderungen für den Bezirk West

5.

Investitionsprogramm zum Wirtschaftsplan 2017 des ZKE für den Stadtbezirk West

6.

Neufestsetzung der Elternbeiträge in städtischen Kindertageseinrichtungen - Ergänzungsvorlage zur VWT/0680/16/1

7.

Teilnahme von drei weiteren Einrichtungen (Kita Bruchwiese, Kita Brebach und Kita Klarenthal) am Kooperationsjahr Kindergarten-Grundschule

8.

Anträge der Fraktionen

8.1.

Neubau der Luisenthaler Brücke

8.2.

Durch Starkregen besonders gefährdete Bereiche im Stadtbezirk West

 

Am Donnerstag, dem 27.10.2016 findet um 18:00 Uhr im Rathaus Klarenthal, Hauptstraße 53, 66127 Saarbrücken die öffentliche / nicht öffentliche Sitzung Nr. 26 des Bezirksrates West statt.

Tagesordnung:

Öffentlicher Teil Einwohnerfragestunde

1.

Eröffnung, Begrüßung, Feststellung der Beschlussfähigkeit und Verabschiedung der Tagesordnung

2.

Vorstellung der Windkraftanlage Pfaffenkopf im Stadtteil Burbach

3.

Haushaltssatzung 2017; hier: Anhörung der Bezirksräte nach § 73 KSVG

4.

Gewährung von Zuschüssen an Sportvereine mit eigenen Anlagen für das Jahr 2016 - Produkt 1.42.100.0100 (Bezirksratsbudget), Sachkonto 5318009

5.

Gewährung von Zuschüssen an Sportvereine zur Förderung der Jugendarbeit für das Jahr 2016

6.

Gewährung von Zuschüssen für getätigte Investitionen und/oder Instandhaltungs- /Instandsetzungs-/Modernisierungsarbeiten bzw. für die Anschaffung von Sport- und Tunrgeräten von Sportvereinen für das Jahr 2016

7.

Förderung des Umbaus bzw. der Sanierung von Kunstrasen- und Naturrasenplätzen im Jahr 2017

8.

Herstellung des Einvernehmens des kommunalen Schulträgers Landeshauptstadt Saarbrücken zur Änderung des Erlasses des saarländischen Bildungsministeriums über die Einrichtung der Ganztagsgrundschule Saarbrücken-Füllengarten

9.

Forstwirtschaftsplan Stadtwald Saarbrücken, Forstwirtschaftsjahr 2017

10.

Verkehrsentwicklungsplan Saarbrücken 2030

11.

Jugendzentrum Burbach - Sachstandsbericht

 

Am Donnerstag, dem 17.11.2016 findet um 18:00 Uhr im Bürgerhaus Burbach, Burbacher Markt 20, 66115 Saarbrücken die öffentliche / nicht öffentliche Sitzung Nr. 27 (2014-2019) des Bezirksrates West statt.

Tagesordnung:

Öffentlicher Teil Einwohnerfragestunde

1.

Eröffnung, Begrüßung, Feststellung der Beschlussfähigkeit und Verabschiedung der Tagesordnung

2.

Niederschrift über die Sitzung Nr. 25 (2014-2019) des Bezirksrates West am 08.09.2016

3.

Verkehrsentwicklungsplan Saarbrücken 2030

4.

Ausbauprogramm barrierefreie Bushaltestellen - mündlicher Sachstansbericht

5.

Öffnung der Hochstraße zum Helgenbrunnen für den PKW-Verkehr

6.

Wirtschaftsplan 2017 Jugendhilfezentrum

7.

Wirtschaftsplan 2017 des Gebäudemanagementbetriebes der LHS

8.

Programm für die Investitionsmaßnahmen 2017 des Gebäudemanagementbetriebes der LHS (GMS) - Bezirk West

9.

Programm für die Instandsetzungsmaßnahmen 2017 des Gebäudemanagementbetriebes der LHS (GMS) - Bezirk West

10.

Reparatur Kegelbahn Bürgerhaus Burbach

11.

Gemeindliches Einvernehmen gem. § 36 BauGB hier: Antrag zur Errichtung und zum Betrieb von sechs Windenergieanlagen (Windpark Saarbrücken-Pfaffenkopf) in der Landeshauptstadt Saarbrücken und der Gemeinde Riegelsberg

 

Am Donnerstag, dem 08.12.2016 findet um 18:00 Uhr im Rathaus Gersweiler, Hauptstraße 43, 66128 Saarbrücken die öffentliche / nicht öffentliche Sitzung Nr. 28 (2014-2019) des Bezirksrates West statt.

Tagesordnung:

Öffentlicher Teil Einwohnerfragestunde

1.

Eröffnung, Begrüßung, Feststellung der Beschlussfähigkeit und Verabschiedung der Tagesordnung

2.

Gewährung eines Zuschusses für getätigte Investitionen und/oder Instandhaltungs- /Instandsetzungs-/Modernisierungsarbeiten bzw. für die Anschaffung von Sport- und Turngeräten der Saarland Hurricanes für das Jahr 2016 - Ergänzt VWT/0998/16 -

3.

Einteilung der städtischen Spielplätze unter dem Gesichtspunkt der Barrierefreiheit als Grundlage für spätere Spielplatz-Planungen, Bezirk West

4.

Regeneration des Bolzplatzes und des Kinderspielplatzes Marktsteig in Saarbrücken- Burbach

5.

Beratung über starkregenbedingte Überflutungen im Stadtbezirk West

6.

Verwendung der Mittel für Kleininvestitionen (Sofortmaßnahmen) im Stadtbezirk West

7.

Gewährung eines Zuschusses für den Besuch der Partnergemeinde sowie für die Feierlichkeiten anläßlich des 50-jährigen Jubiläums der Verschwisterung von Coucy-le-château Auffrique und dem Stadtteil Altenkessel

8.

Finanzielle Unterstützung von Vereinen, Verbänden und Initiativen bei der Durchführung von Veranstaltungen im Stadtbezirk West (Gebührenerstattung)

9.

Zuschüsse zur stadtteilbezogenen Kulturarbeit

10.

Verschiedenes - Mitteilungen und Anfragen

 

Am Donnerstag, dem 19.01.2017 findet um 18:00 Uhr im Bürgerhaus Burbach, Burbacher Markt 20, 66115 Saarbrücken die öffentliche / nicht öffentliche Sitzung Nr. 29 (2014-2019) des Bezirksrates West statt.

Tagesordnung:

Öffentlicher Teil Einwohnerfragestunde

1.

Eröffnung, Begrüßung, Feststellung der Beschlussfähigkeit und Verabschiedung der Tagesordnung

2.

Niederschrift über die Sitzung Nr. 26 (2014-2019) des Bezirksrates West am 27.10.2016

3.

Polizeiliche Kriminalstatistik im Stadtbezirk West

4.

Rahmenkonzeption der städtischen Kindertageseinrichtungen

5.

Gemeindliches Einvernehmen gem. § 36 BauGB hier: Antrag zur Errichtung und zum Betrieb von drei Windenergieanlagen (Windpark Gersweiler) in der Landeshauptstadt Saarbrücken

6.

Anträge der Bezirksratsfraktionen

6.1.

Brücke Fenner Straße an der Kreuzung Fenner Straße / Kokereistraße

6.2.

Die Interessengemeinschaft Warndt- und Rosseltalbahn (IGWRB) informiert den Bezirksrat über das Konzept zur Reaktivierung der Rosseltalbahn

7.

Zuschuss zum Karnevalsumzug 2017 in Burbach

8.

Verschiedenes - Mitteilungen und Anfragen

 

 

Am Donnerstag, dem 26.01.2017 findet um 16:00 Uhr im Saal 126, Rathaus St. Johann, 66111 Saarbrücken die Sondersitzung - öffentliche / nicht öffentliche Sitzung Nr. 30 (2014-2019) des Bezirksrates West statt.

Tagesordnung:

Öffentlicher Teil 1.

Eröffnung, Begrüßung, Feststellung der Beschlussfähigkeit und Verabschiedung der Tagesordnung

2.

Maßnahmenanmeldung Neubau einer zweiten städt. Kindertagesstätte in Klarenthal mit optionaler Erweiterungsmöglichkeit) im Rahmen des „Ü3 Sofortprogramms“ wegen Handlungsbedarf zum Ausbau des Kita-Angebotes in Saarbrücken Klarenthal und Gersweiler, bei Fortbestand der bestehenden Kita Klarenthal um sechs Jahre

 

 

 Am Donnerstag, dem 16.02.2017 findet um 18:00 Uhr im Rathaus Klarenthal, Hauptstraße 43, 66127 Saarbrücken die öffentliche / nicht öffentliche Sitzung Nr. 31 (2014-2019) des Bezirksrates West statt.

Tagesordnung:

Öffentlicher Teil Einwohnerfragestunde

1.

Eröffnung, Begrüßung, Feststellung der Beschlussfähigkeit und Verabschiedung der Tagesordnung

2.

Genehmigung von Niederschriften

2.1.

Niederschrift über die Sitzung Nr. 27 (2014-2019) des Bezirksrates West am 17.11.2016

2.2.

Niederschrift über die Sitzung Nr. 28 (2014-2019) des Bezirksrates West am 08.12.2016

3.

Vorstellung des Konzeptes zur Wiederbelebung der Rosseltalbahn durch die Interessengemeinschaft Warndt- und Rosseltalbahn

4.

Seniorenveranstaltungen im Stadtbezirk West im Jahr 2017

5.

Anträge der Fraktionen

5.1.

Deponie der Klasse 1 in Velsen - der Sandabbau Velsen GmbH

6.

Verschiedenes - Mitteilungen und Anfragen

 

 

 Am Donnerstag, dem 16.03.2017 findet um 18:00 Uhr im Rathaus Altenkessel, Gerhardstraße 7, 66126 Saarbrücken die öffentliche / nicht öffentliche Sitzung Nr. 32 (2014-2019) des Bezirksrates West statt.

Tagesordnung:

Öffentlicher Teil Einwohnerfragestunde

1.

Eröffnung, Begrüßung, Feststellung der Beschlussfähigkeit und Verabschiedung der Tagesordnung

2.

Genehmigung von Niederschriften

2.1.

Niederschrift über die Sitzung Nr. 29 (2014-2019) des Bezirksrates West am 19.01.2017

2.2.

Niederschrift über die Sitzung Nr. 30 (2014-2019) - Sondersitzung - des Bezirksrates West am 26.01.2017

2.3.

Niederschrift über die Sitzung Nr. 31 (2014-2019) des Bezirksrates West am 16.02.2017

3.

Deponie der Klasse 1 in Velsen - der Sandabbau Velsen GmbH

4.

Verwendung der Mittel für Kleininvestitionen (Sofortmaßnahmen) im Stadtbezirk West

5.

Verschiedenes - Mitteilungen und Anfragen

 

 

 Am Donnerstag, dem 27.04.2017 findet um 18:00 Uhr im Rathaus Klarenthal, Hauptstraße 43, 66127 Saarbrücken die öffentliche / nicht öffentliche Sitzung Nr. 33 (2014-2019) des Bezirksrates West statt.

Tagesordnung:

Öffentlicher Teil Einwohnerfragestunde

1.

Eröffnung, Begrüßung, Feststellung der Beschlussfähigkeit und Verabschiedung der Tagesordnung

2.

Verpflichtung eines neuen Mitgliedes für den Bezirksrat West

3.

Anträge der Fraktionen

3.1.

Aktivitäten der Deutschen Bahn in Burbach zum Lärmschutz, zur Sicherheit und gegen Vermüllung

3.2.

Bebauungsplanbilanz im Bezirk West und Maßnahmeplanung zur Förderung von Wohnmöglichkeiten im Bezirk

3.3.

Erhöhung der Parkdauer in der Bergstraße in Burbach auf drei Stunden

3.4.

Erfahrungsbericht des städtischen Ordnungsamtes über dessen Arbeit in Burbach

4.

Einrichtung von Anwohnerparkplätzen im Bereich des Burbacher Marktes

5.

Verwendung der Mittel für Kleininvestitionen (Sofortmaßnahmen) im Stadtbezirk West

6.

Festlegung der Prioritätenreihenfolge für das Investitionsprogramm 2018 bis 2021 verschiedener Umgestaltungs- und Neubaumaßnahmen im Grünbereich im Stadtbezirk West

7.

Information über durchgeführte Baumaßnahmen auf den Saarbrücker Friedhöfen aus dem Investitionsprogramm 2016

8.

Bau einer weiteren Urnenwandanlage auf dem Waldfriedhof Burbach in U 28, 3. BA 2017

 

 

 Am Donnerstag, dem 18.05.2017 findet um 18:00 Uhr im Rathaus Gersweiler, Hauptstraße 102, 66128 Saarbrücken die öffentliche / nicht öffentliche Sitzung Nr. 34 (2014-2019) des Bezirksrates West statt.

Tagesordnung:

Öffentlicher Teil Einwohnerfragestunde

1.

Eröffnung, Begrüßung, Feststellung der Beschlussfähigkeit und Verabschiedung der Tagesordnung

2.

Bericht über den Ortstermin

3.

Polizeiliche Kriminalstatistik im Stadtbezirk West

4.

Niederschrift über die Sitzung Nr. 32 (2014-2019) des Bezirksrates West am 16.03.2017

5.

Kindertageseinrichtungen - Ausbauprogramm der Landeshauptstadt im Rahmen des Ü3 - Sofortprogramms des Ministeriums für Bildung und Kultur und Priorisierung für weitere Förderprogramme des Landes / Bundes

6.

Informationen über die Straßennamenbezeichnung Am Ottenhausener Berg - mündlicher Bericht -

7.

Anträge der Fraktionen

7.1.

Überquerungshilfe in der Käthe-Kollwitz-Straße in Saarbrücken-Burbach, im Bereich Kirmesplatz

8.

Verschiedenes - Mitteilungen und Anfragen

 

 Am Donnerstag, dem 08.06.2017 findet um 18:00 Uhr im Rathaus Altenkessel, Gerhardstraße 7, 66126 Saarbrücken die öffentliche / nicht öffentliche Sitzung Nr. 35 (2014-2019) des Bezirksrates West statt.

Tagesordnung:

Öffentlicher Teil Einwohnerfragestunde

1.

Eröffnung, Begrüßung, Feststellung der Beschlussfähigkeit und Verabschiedung der Tagesordnung

2.

Niederschrift über die Sitzung Nr. 33 (2014-2019) des Bezirksrates West am 27.04.2017

3.

Herstellung von barrierefreien Bushaltestellen in der Pfählerstraße/Blumenstraße in Saarbrücken-Gersweiler

4.

Erweiterung des Schulhofs der Weyersbergschule in Saarbrücken-Burbach

5.

Umgestaltung des Schulhofes der Füllengartenschule, Saarbrücken - Burbach

6.

Rückstellung der Regeneration des Bolzplatzes und Priorisierung des Kinderspielplatzes Marktsteig in Saarbrücken – Burbach

7.

Projektvorstellung Aufstellen einer Containeranlage zum sofortigen und temporären Ausbau der Grundschule Weyersberg.

8.

Mittelanmeldungen für das Haushaltsjahr 2018

9.

Anträge der Fraktionen

9.1.

Ersatzneubau Kita Klarenthal

9.2.

Städtische Kita Klarenthal; Sachstand und weitere Vorgehensweise

9.3.

Verkehrssituation im Zuge der L 163 zwischen BAB-Anschlussstelle Klarenthal und der Kokereistraße

 

 Am Donnerstag, dem 07.09.2017 findet um 18:00 Uhr im Bürgerhaus Burbach, Burbacher Markt 20, 66115 Saarbrücken die öffentliche / nicht öffentliche Sitzung Nr. 36 (2014-2019) des Bezirksrates West statt.

Tagesordnung:

Öffentlicher Teil Einwohnerfragestunde

1.

Eröffnung, Begrüßung, Feststellung der Beschlussfähigkeit und Verabschiedung der Tagesordnung

2.

Genehmigung von Niederschriften

2.1.

Niederschrift über die Sitzung Nr. 34 (2014-2019) des Bezirksrates West am 18.05.2017

2.2.

Niederschrift über die Sitzung Nr. 35 (2014-2019) des Bezirksrates West am 08.06.2017

3.

Vorstellung des Bewerbers für die Leitung der Volkshochschule Klarenthal im Stadtbezirk West

4.

Schulentwicklungsplan

5.

Bericht zu den Herausforderungen durch Zuwanderung und Familiennachzug, insbesondere mit Blick auf Kitas und Grundschulen

6.

Neuordnung der Saarbrücker Baumschutzsatzung

7.

Geänderter Wirtschaftsplan 2017 des GMS

8.

Sport in Burbach

9.

Sportanlage Klarenthal

10.

Investitionsprogramm zum Wirtschaftsplan 2018 des ZKE für den Stadtbezirk West

11.

Bebauungsplan Nr. 221.19.00 "Auf der Waldwiese" hier: Aufstellungsbeschluss

 

 Am Donnerstag, dem 19.10.2017 findet um 18:00 Uhr im Erlebnisbergwerk Velsen e.V. , Alte Grube Velsen 7, 66127 Saarbrücken die öffentliche / nicht öffentliche Sitzung Nr. 37 (2014-2019) des Bezirksrates West statt.

Tagesordnung:

Öffentlicher Teil Einwohnerfragestunde

1.

Eröffnung, Begrüßung, Feststellung der Beschlussfähigkeit und Verabschiedung der Tagesordnung

2.

Verpflichtung eines neuen Mitgliedes für den Bezirksrat West

3.

Bericht des Vereins Erlebnisbergwerk Velsen

4.

Kindertageseinrichtungen – Ausbauprogramm der Landeshauptstadt im Rahmen des Ü3- Sofortprogramms des Ministeriums für Bildung und Kultur Hier: Projektvorstellung Kita Burbach – In den Hanfgärten

5.

Verwendung der Mittel für Kleininvestitionen (Sofortmaßnahmen) im Stadtbezirk West

6.

Bekanntgabe der Sitzungstermine des Bezirksrates West im Jahr 2018

7.

Verschiedenes - Mitteilungen und Anfragen

 

Sitzung 07.12.2017 im Rathaus Gersweiler

Öffentlicher Teil:

Einwohnerfragestunde 

 

 

 

1

Eröffnung, Begrüßung, Feststellung der Beschlussfähigkeit und Verabschiedung der Tagesordnung 

 

 

 

2

Wirtschaftsplan 2018 Jugendhilfezentrum 

 

 

 

 

Beschluss:

im Rahmen der Anhörung zugestimmt

 

 

3

Friedhofsentwicklungsplan Saarbrücken 

 

 

 

 

Beschluss:

im Rahmen der Anhörung zugestimmt

 

 

4

Bau einer Urnenwandanlage auf dem Friedhof Gersweiler 

 

 

 

 

Beschluss:

ungeändert beschlossen

 

 

5

Planung für die Hangbefestigung am Coucyplatz 

 

 

 

 

Beschluss:

ungeändert beschlossen

 

 

6

Anträge der Fraktionen 

 

 

 

6.1

Neue Beleuchtung in den Straßen An der Rotheck und im Hirtenweg in Gersweiler 

 

 

 

 

Beschluss:

ungeändert beschlossen

 

 

6.2

Änderung/Ergänzungen Flächennutzungsplan - "Konzentrationszonen für Windenergieanlagen" - Erläuterung der korrekten Vorgehensweise 

 

 

 

 

Beschluss:

ungeändert beschlossen

 

 

6.3

Städtische Geschwindigkeitsüberwachungsmaßnahmen in der Straße Am Sprinkshaus in Saarbrücken-Gersweiler 

 

 

 

 

Beschluss:

geändert beschlossen

 

 

6.4

Sicherheitsmangel durch hohe Geschwindigkeit auf der L 274 Am Aschbacher Hof in Gersweiler 

 

 

 

 

Beschluss:

geändert beschlossen

 

 

7

Verwendung der Mittel für Kleininvestitionen (Sofortmaßnahmen) im Stadtbezirk West 

 

 

 

 

Beschluss:

ungeändert beschlossen

 

 

8

Finanzielle Unterstützung von Vereinen, Verbänden und Initiativen bei der Durchführung von Veranstaltungen im Stadtbezirk West (Gebührenerstattung) 

 

 

 

 

Beschluss:

ungeändert beschlossen

 

 

9

Zuschüsse zur stadtteilbezogenen Kulturarbeit 2017 

 

 

 

 

Beschluss:

ungeändert beschlossen

 

 

10

Verschiedenes - Mitteilungen und Anfragen 

 

 

 

 

Nicht öffentlicher Teil:

11

Verschiedenes - Mitteilungen und Anfragen 

 

Sitzung 18.01.2018 im Bürgerhaus Burbach

Einwohnerfragestunde
1          Eröffnung, Begrüßung, Feststellung der Beschlussfähigkeit und Verabschiedung der Tagesordnung
2          Genehmigung von Niederschriften
2.1       Niederschrift über die Sitzung Nr. 37 (2014-2019) des Bezirksrates West am 19.10.2017             WES/0018/18
            Beschluss:       ungeändert beschlossen
2.2       Niederschrift über die Sitzung Nr. 38 (2014-2019) des Bezirksrates West am 16.11.2017             WES/0032/18
            Beschluss:       ungeändert beschlossen

3          Wahl einer Schiedsperson für den Bezirk 7 Saarbrücken-Burbach VWT/0011/18
            Beschluss:       ungeändert beschlossen

4          BBP 211.13.00 "Lebensmittelmarkt Hauptstraße 10 im Stadtteil Gersweiler
hier: Aufstellungsbeschluss   VWT/1381/17
            Beschluss:       im Rahmen der Anhörung zugestimmt

5          Kindertageseinrichtungen – Ausbauprogramm der Landeshauptstadt im Rahmen des Ü3-Sofortprogramms des Ministeriums für Bildung und Kultur
Hier: Vorstellung Außenanlagenplanung sowie Vorstellung Planungsänderung Kita Burbach – In den Hanfgärten      GMS/1388/17
            Beschluss:       im Rahmen der Anhörung zugestimmt

6          Programm für die Instandsetzungsmaßnahmen 2018 des Gebäudemanagementbetriebes der LHS (GMS) - Bezirk West             GMS/1390/17
            Beschluss:       im Rahmen der Anhörung zugestimmt

7          Instandsetzungsbaumaßnahme der Gersweiler Brücke (019 gersw) über die Saar in Saarbrücken-Burbach
hier: Verschiebung der Instandsetzungsbaumaßnahme nach 2020 VWT/0049/18
            Beschluss:       im Rahmen der Anhörung zugestimmt

8          Seniorenveranstaltungen 2018 im Stadtbezirk West            WES/0014/18
            Beschluss:       geändert beschlossen

9          Zuschuss zum Karnevalsumzug 2018 in Burbach    WES/0015/18
            Beschluss:       ungeändert beschlossen

10        Verschiedenes - Mitteilungen und Anfragen
Nicht öffentlicher Teil:
11        Grundstücksangelegenheiten
11.1     Verkauf von Grundstücken
11.2     Verkauf von Grundstücken
12        Verschiedenes - Mitteilungen und Anfragen

 

Sitzung 22.02.2018 im Rathaus Klarenthal

Einwohnerfragestunde
1          Eröffnung, Begrüßung, Feststellung der Beschlussfähigkeit und Verabschiedung der Tagesordnung
2          Niederschrift über die Sitzung Nr. 39 (2014-2019) des Bezirksrates West am 07.12.2017             WES/0168/18
            Beschluss:       ungeändert beschlossen
3          Wahl einer Schiedsperson für den Bezirk 4 Saarbrücken-Gersweiler         VWT/0137/18
            Beschluss:       ungeändert beschlossen
4          Information über die Unterhaltung und Instandsetzung von Straßen, Wegen und Plätzen im Bezirk West 2016 - 2017       VWT/0078/18
            Beschluss:       Kenntnis genommen

5          Unterhaltung und Instandsetzung von Straßen, Wegen und Plätzen im Bezirk West         VWT/0079/18
            Beschluss:       geändert beschlossen              

6          Verwendung der Mittel für Kleininvestitionen (Sofortmaßnahmen) im Stadtbezirk West             WES/0167/18
            Beschluss:       geändert beschlossen

7          Verschiedenes - Mitteilungen und Anfragen
Nicht öffentlicher Teil:
8          Verkauf von Grundstücken
9          Verschiedenes - Mitteilungen und Anfragen

 

Sitzung 22.03.2017 im Rathaus Altenkessel

Einwohnerfragestunde
1          Eröffnung, Begrüßung, Feststellung der Beschlussfähigkeit und Verabschiedung der Tagesordnung
2          Niederschrift über die Sitzung Nr. 40 (2014-2019) des Bezirksrates West am 18.01.2018             WES/0293/18
            Beschluss:       ungeändert beschlossen                      

3          Bericht der Naturschutzbeauftragten im Stadtbezirk West
4          Bau einer weiteren Urnenwandanlage auf dem Friedhof Altenkessel in U 16a, 9. BA 2018             VWT/0161/18
            Beschluss:       ungeändert beschlossen                      

5          Verwendung der Mittel für Kleininvestitionen (Sofortmaßnahmen) im Stadtbezirk West             WES/0167/18/1
            Beschluss:       ungeändert beschlossen

6          Anträge der Fraktionen
6.1       Brandschutzbedarfs- und Entwicklungsplan der Landeshauptstadt Saarbrücken - Teil Bezirk West             WES/0289/18
            Beschluss:       ungeändert beschlossen
7          Verschiedenes - Mitteilungen und Anfragen
Nicht öffentlicher Teil:
8          Verschiedenes - Mitteilungen und Anfragen

 

Sitzung 19.04.2018 im Rathaus Gersweiler

Einwohnerfragestunde
1          Eröffnung, Begrüßung, Feststellung der Beschlussfähigkeit und Verabschiedung der Tagesordnung
2          Genehmigung von Niederschriften
2.1       Niederschrift über die Sitzung Nr. 41 (2014-2019) des Bezirksrates West am 22.02.2018             WES/0316/18
2.2       Niederschrift über die Sitzung Nr. 42 (2014-2019) des Bezirksrates West am 22.03.2018             WES/0365/18
3          Bericht des Naturschutzbeauftragten im Stadtteil Gersweiler
4          Nahverkehrsplan 2019 - Beschluss des vorliegenden Entwurfs       VWT/0329/18
5          Information über durchgeführte Baumaßnahmen auf den Saarbrücker Friedhöfen aus dem Investitionsprogramm 2017   VWT/0305/18
6          Bau einer weiteren Urnenwandanlage auf dem Waldfriedhof Burbach in U 28, 4. BA 2018             VWT/0356/18
7          Regeneration des Kinderspielplatzes Clarastraße, Klarenthal          VWT/0367/18
8          Festlegung der Prioritätenreihenfolge für das Investitionsprogramm 2019 bis 2022 verschiedener Umgestaltungs- und Neubaumaßnahmen im Grün- und Friedhofsbereich, Stadtbezirk West        VWT/0363/18
9          Information über die geplante Einführung digitaler Gremienarbeit
10        Verschiedenes - Mitteilungen und Anfragen

Nicht öffentlicher Teil:

11        Brandschutzbedarfs- und Entwicklungsplan der Landeshauptstadt Saarbrücken
11.1     Brandschutzbedarfs- und Entwicklungsplan der Landeshauptstadt Saarbrücken
12        Tausch von Grundstücken
13        Verschiedenes - Mitteilungen und Anfragen

 

öffentliche / nicht öffentliche Sitzung Nr. 44 (2014-2019) des Bezirksrates West

Bezirksrat West - 24.05.2018 - 16:03-17:47 Uhr

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Inhalt 

Dokumente

Öffentlicher Teil:

1

Einwohnerfragestunde 

 

 

 

1.1

Anregung zur Ortseingangsgestaltung Willerbach (Gersweiler), wildes Plakatieren - Wird die Satzung angewandt ? 

 

 

 

 

Beschluss:

Kenntnis genommen

 

 

2

Eröffnung, Begrüßung, Feststellung der Beschlussfähigkeit und Verabschiedung der Tagesordnung 

 

 

 

3

Verlängerung der Verträge mit den Trägern der therapeutischen SchülerInnengruppen (TSG) und Verlängerung der Kooperationsverträge der Sozialpädagogischen Förder- und Inklusionsteams (SoFiT

VWT/0456/18

 

1 Dokument

 

Beschluss:

im Rahmen der Anhörung zugestimmt

 

 

4

Straßenbenennung im Stadtteil Klarenthal 

WES/0480/18

 

2 Dokumente

 

Beschluss:

ungeändert beschlossen

 

 

5

Mittelanmeldungen für das Haushaltsjahr 2019 

WES/0490/18

 

2 Dokumente

 

Beschluss:

geändert beschlossen

 

 

6

Verwendung der Mittel für Kleininvestitionen (Sofortmaßnahmen) im Stadtbezirk West 

WES/0167/18/2

 

2 Dokumente

 

Beschluss:

ungeändert beschlossen

 

 

7

Anträge der Fraktionen 

 

 

 

7.1

Resolution zum weiteren Erhalt der Polizeipräsenz in Gersweiler und Klarenthal 

WES/0463/18

 

2 Dokumente

 

Beschluss:

ungeändert beschlossen

 

 

7.2

Polizeiposten in Gersweiler/Klarenthal muss bleiben 

WES/0526/18

 

2 Dokumente

 

Beschluss:

ungeändert beschlossen

 

 

8

Verschiedenes - Mitteilungen und Anfragen 

 

 

 

Nicht öffentlicher Teil:

9

Verkauf von Grundstücken 

 

 

10

Verschiedenes - Mitteilungen und Anfragen 

 

 

öffentliche / nicht öffentliche Sitzung Nr. 45 (2014-2019) des Bezirksrates West

Bezirksrat West - 09.08.2018 - 18:02-20:45 Uhr

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Inhalt 

Dokumente

Öffentlicher Teil:

Einwohnerfragestunde 

 

 

 

1

Eröffnung, Begrüßung, Feststellung der Beschlussfähigkeit und Verabschiedung der Tagesordnung 

 

 

 

2

Genehmigung von Niederschriften 

 

 

 

2.1

Niederschrift über die Sitzung Nr. 43 (2014-2019) des Bezirksrates West am 19.04.2018 

WES/0610/18

 

1 Dokument

 

Beschluss:

ungeändert beschlossen

 

 

2.2

Niederschrift über die Sitzung Nr. 44 (2014-2019) des Bezirksrates West am 24.05.2018 

WES/0620/18

 

1 Dokument

 

Beschluss:

ungeändert beschlossen

 

 

3

Verkehrsberuhigung in der Hauptstraße in Saarbrücken-Gersweiler durch Baumpflanzungen und Anordnung von Parkständen – Umsetzung des zweiten BA 

VWT/0618/18

 

7 Dokumente

 

Beschluss:

im Rahmen der Anhörung zugestimmt

 

 

4

Antrag auf Einrichtung von barrierefreien Bushaltestellen in der Krughütter Straße und der Hauptstraße in Gersweiler für die Linie 134 

WES/0677/18

 

2 Dokumente

 

Beschluss:

ungeändert beschlossen

 

 

5

Bebauungsplan Nr. 241.07.02 „Bunker am Burbacher Markt"

Hier: Aufstellungsbeschlusses 

VWT/0417/18

 

5 Dokumente

 

Beschluss:

im Rahmen der Anhörung zugestimmt

 

 

6

Bebauungsplan Nr. 243.03.01 "Standort Jakobstraße 30-42" im Stadtteil Burbach

hier: Aufstellungsbeschluss 

VWT/0623/18

 

6 Dokumente

 

Beschluss:

im Rahmen der Anhörung zugestimmt

 

 

7

Benutzungssatzung für die Schulhöfe der städtischen Grundschulen und die damit einhergehende Beschilderung 

VWT/0669/18

 

3 Dokumente

 

Beschluss:

im Rahmen der Anhörung zugestimmt

 

 

8

Förderanteil der LHS an Investitionen im KiTa-Bereich im Zusammenhang mit den „Richtlinien zur Förderung von Investitionen im Rahmen des Investitionsprogramms ‚Kinderbetreuungsfinanzierung‘ 2017 – 2020 (Richtlinien zum 4. Bundesprogramm) 

VWT/0725/18

 

3 Dokumente

 

Beschluss:

im Rahmen der Anhörung zugestimmt

 

 

9

Errichtung einer weiteren Urnenwand auf dem Waldfriedhof in Burbach 

VWT/0681/18

 

3 Dokumente

 

Beschluss:

ungeändert beschlossen

 

 

10

Einrichtung einer gärtnerbetreuten Grabanlage - Memoriam-Garten - auf dem Friedhof Altenkessel 

VWT/0689/18

 

3 Dokumente

 

Beschluss:

vertagt

 

 

11

Bericht über den Zustand des Kinderspielplatzes der Kleingartenanlage Rockershausen und erforderliche Maßnahmen 

WES/0674/18

 

1 Dokument

 

Beschluss:

Kenntnis genommen

 

 

12

Verwendung der Mittel für Kleininvestitionen (Sofortmaßnahmen) im Stadtbezirk West 

WES/0167/18/3

 

2 Dokumente

 

Beschluss:

ungeändert beschlossen

 

 

13

Anträge der Fraktionen 

 

 

 

13.1

Barrierefreier Zugang zum großen Saal des Bürgerhauses Rockershausen 

WES/0691/18

 

2 Dokumente

 

Beschluss:

ungeändert beschlossen

 

 

13.2

Förderung von Bienen und Hummeln durch städtische Pflanzungen 

WES/0692/18

 

2 Dokumente

 

Beschluss:

ungeändert beschlossen

 

 

14

Verschiedenes - Mitteilungen und Anfragen 

 

 

 

Nicht öffentlicher Teil:

15

Erschließung des Bebauungsplangebietes "Gelände zwischen Dellbrückstrasse und Mühlenfeld" in Saarbrücken-Klarenthal 

 

 

16

Abschluss von neuen Kooperationsverträgen zum Betreiben der Kultur- und Lesetreffs 

 

 

17

Verschiedenes - Mitteilungen und Anfragen 

 

 

öffentliche / nicht öffentliche Sitzung Nr. 47 (2014 - 2019) des Bezirksrates West

Bezirksrat West - 25.10.2018 - 18:02-20:34 Uhr

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Inhalt 

Dokumente

Öffentlicher Teil:

Einwohnerfragestunde 

 

 

 

1

Eröffnung, Begrüßung, Feststellung der Beschlussfähigkeit und Verabschiedung der Tagesordnung 

 

 

 

2

Genehmigung von Niederschriften 

 

 

 

2.1

Niederschrift über die Sitzung Nr. 45 (2014 - 2019) des Bezirksrates West am 09.08.2018 

WES/1042/18

 

1 Dokument

 

Beschluss:

ungeändert beschlossen

 

 

2.2

Niederschrift über die Sitzung Nr. 46 (2014 -2019) des Bezirksrates West am 20.09.2018 

WES/1062/18

 

3 Dokumente

 

Beschluss:

geändert beschlossen

 

 

3

Straßenbrücke im Zuge der Fenner Straße in Saarbrücken - Klarenthal 

VWT/0839/18/1

 

1 Dokument

 

Beschluss:

Kenntnis genommen

 

 

4

Baulandmodell für die Landeshauptstadt Saarbrücken 

VWT/0898/18

 

 

 

Beschluss:

im Rahmen der Anhörung zugestimmt

 

 

5

Kooperationsvereinbarung zur Teilnahme an dem Bundesprogramm „Kita-Einstieg – Brücken bauen in frühe Bildung“ - städt. Kita Füllengarten als ‚Anker-Kita‘ 

VWT/0895/18

 

2 Dokumente

 

Beschluss:

im Rahmen der Anhörung zugestimmt

 

 

6

Entgeltordnung für die Vermietung des Festplatzes Saarterrassen 

VWT/1052/18

 

1 Dokument

 

Beschluss:

im Rahmen der Anhörung zugestimmt

 

 

7

Übertragung der Restmittel von den Trauerhallen St. Johann und Klarental zur Trauerhalle Ensheim 

VWT/1008/18

 

1 Dokument

 

Beschluss:

ungeändert beschlossen

 

 

8

Sanierung des Bolzplatzes Lumpenberg in Altenkessel 

VWT/1040/18

 

3 Dokumente

 

Beschluss:

ungeändert beschlossen

 

 

9

Gestaltung der gärtnerbetreuten Grabanlage - Memoriam-Garten - auf dem Friedhof Altenkessel 

VWT/1045/18

 

 

 

Beschluss:

ungeändert beschlossen

 

 

10

Regeneration Kinderspielplatz Ottstraße 

VWT/0890/18/1

 

3 Dokumente

 

Beschluss:

ungeändert beschlossen

 

 

11

Anträge der Fraktionen 

 

 

 

11.1

Pflasterung des Gehweges in der Käthe- Kollwitz-Straße, über den Eingang zum Festplatz, bis zum West- Park Saarterrassen 

WES/1053/18

 

2 Dokumente

 

Beschluss:

ungeändert beschlossen

 

 

11.2

Einsatz von Sonderbussen und optimierte Ampelschaltung bei Großveranstaltungen im E-Werk 

WES/1055/18

 

2 Dokumente

 

Beschluss:

ungeändert beschlossen

 

 

12

Verwendung der Mittel für Kleininvestitionen (Sofortmaßnahmen) im Stadtbezirk West 

WES/0167/18/5

 

2 Dokumente

 

Beschluss:

ungeändert beschlossen

 

 

13

Zuschüsse an Vereine und Verbände die im Entscheidungsrecht des Bezirksrates West stehen 

WES/1057/18

 

4 Dokumente

 

Beschluss:

ungeändert beschlossen

 

 

14

Bekanntgabe der Sitzungstermine des Bezirksrates West für das Jahr 2019 

WES/0998/18

 

2 Dokumente

 

Beschluss:

Kenntnis genommen

 

 

15

Verschiedenes - Mitteilungen und Anfragen 

 

 

 

Nicht öffentlicher Teil:

16

Verkauf eines Grundstücks 

 

 

17

Verschiedenes - Mitteilungen und Anfragen 

 

öffentliche / nicht öffentliche Sitzung Nr. 48 (2014-2019) des Bezirksrates West

Bezirksrat West - 15.11.2018 - 18:00-20:05 Uhr

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Inhalt 

Dokumente

Öffentlicher Teil:

Einwohnerfragestunde 

 

 

 

1

Eröffnung, Begrüßung, Feststellung der Beschlussfähigkeit und Verabschiedung der Tagesordnung 

 

 

 

 

Beschluss:

geändert beschlossen

 

 

2

Haushaltssatzung 2019; hier: Anhörung der Bezirksräte nach § 73 KSVG 

VWT/1044/18

 

2 Dokumente

 

Beschluss:

im Rahmen der Anhörung abgelehnt

 

 

3

Förderung des Umbaus bzw. der Sanierung von Kunstrasen- und Naturrasenplätzen im Jahr 2019 

VWT/1073/18

 

1 Dokument

 

Beschluss:

Kenntnis genommen

 

 

4

Gewährung von Zuschüssen an Sportvereine zur Förderung der Jugendarbeit für das Jahr 2018 

VWT/1090/18

 

2 Dokumente

 

Beschluss:

ungeändert beschlossen

 

 

5

Gewährung von Zuschüssen an Sportvereine mit eigenen Anlagen für das Jahr 2018
- Produkt 1.42.100.0100 (Bezirksratsbudget), Sachkonto 5318009 

VWT/1097/18

 

2 Dokumente

 

Beschluss:

ungeändert beschlossen

 

 

6

Bundesprogramm „Sanierung kommunaler Einrichtungen in den Bereichen Sport, Jugend und Kultur“ – Projektaufruf 2018 

VWT/0837/18/1

 

1 Dokument

 

Beschluss:

Kenntnis genommen

 

 

7

Forstwirtschaftsplan Stadtwald Saarbrücken, Forstwirtschaftsjahr 2019 

VWT/0953/18

 

2 Dokumente

 

Beschluss:

im Rahmen der Anhörung zugestimmt

 

 

8

Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 211.13.00 "Lebensmittelmarkt Hauptstraße 10" im Stadtteil Gersweiler 

VWT/1026/18

 

6 Dokumente

 

Beschluss:

im Rahmen der Anhörung zugestimmt

 

 

9

Einrichtung einer Querung in der Raabestraße – Gehwegvorbau vor Kita-Neubau 

VWT/1169/18

 

3 Dokumente

 

Beschluss:

im Rahmen der Anhörung zugestimmt

 

 

10

Veranstaltungen für Seniorinnen und Senioren im Stadtbezirk West für das Jahr 2019 

WES/1151/18

 

2 Dokumente

 

Beschluss:

ungeändert beschlossen

 

 

11

Wirtschaftplan 2019 Jugendhilfezentrum 

JHZ/1192/18

 

2 Dokumente

 

Beschluss:

Kenntnis genommen

 

 

12

Programm für die Investitionsmaßnahmen 2019 des Gebäudemanagementbetriebes der LHS (GMS) - Bezirk West 

GMS/1132/18

 

2 Dokumente

 

Zusatz:

Tischvorlage

 

 

Beschluss:

im Rahmen der Anhörung abgelehnt

 

 

13

Verwendung der Mittel für Kleininvestitionen (Sofortmaßnahmen) im Stadtbezirk West 

WES/0167/18/6

 

2 Dokumente

 

Beschluss:

ungeändert beschlossen

 

 

14

Verschiedenes - Mitteilungen und Anfragen 

 

 

 

Nicht öffentlicher Teil:

15

Taktung: Sanierung Westspange und Gersweiler Brücke 

 

 

16

Verschiedenes - Mitteilungen und Anfragen 

 

 

öffentliche / nicht öffentliche Sitzung Nr. 49 (2014-2019) des Bezirksrates West - Sondersitzung -

Bezirksrat West - 29.11.2018 - 17:04-17:31 Uhr

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Inhalt 

Dokumente

Öffentlicher Teil:

1

Eröffnung, Begrüßung, Feststellung der Beschlussfähigkeit und Verabschiedung der Tagesordnung 

 

 

 

2

Programm für die Investitionsmaßnahmen 2019 des Gebäudemanagementbetriebes der LHS (GMS) - Bezirk West 

GMS/1270/18

 

2 Dokumente

 

Beschluss:

im Rahmen der Anhörung zugestimmt

 

 

 

Abstimmung:

Ja: 0, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 

 

3

Verwendung der Mittel für Kleininvestitionen (Sofortmaßnahmen) im Stadtbezirk West 

WES/0167/18/7

 

2 Dokumente

 

Beschluss:

ungeändert beschlossen

 

 

4

Verschiedenes - Mitteilungen und Anfragen 

 

 

 

Nicht öffentlicher Teil:

5

Verschiedenes - Mitteilungen und Anfragen 

 

öffentliche / nicht öffentliche Sitzung Nr. 50 (2014 - 2019) des Bezirksrates West

Bezirksrat West - 13.12.2018 - 18:05-19:07 Uhr

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Inhalt 

Dokumente

Öffentlicher Teil:

Einwohnerfragestunde 

 

 

 

1

Eröffnung, Begrüßung, Feststellung der Beschlussfähigkeit und Verabschiedung der Tagesordnung 

 

 

 

 

Beschluss:

ungeändert beschlossen

 

 

2

Genehmigung von Niederschriften 

 

 

 

2.1

Niederschrift über die Sitzung Nr. 47 (2014-2019) des Bezirksrates West am 25.10.2018 

WES/1312/18

 

1 Dokument

 

Beschluss:

geändert beschlossen

 

 

3

Bericht des Naturschutzbeauftragten von Burbach und Altenkessel 

WES/1342/18

 

1 Dokument

 

Beschluss:

vertagt

 

 

4

Überplanmäßige Mittelbereitstellung für den Kinderspielplatz Ottstraße 

VWT/1346/18

 

1 Dokument

 

Beschluss:

ungeändert beschlossen

 

 

5

Anträge der Fraktionen 

 

 

 

5.1

Rettung der Rosseltalbahn - Museenbahn zum EBW Velsen 

WES/1292/18

 

2 Dokumente

 

Beschluss:

ungeändert beschlossen

 

 

5.2

Wegbefestigung im Quartiersgarten Burbach 

WES/1308/18

 

2 Dokumente

 

Beschluss:

ungeändert beschlossen

 

 

6

Finanzielle Unterstützung von Vereinen, Verbänden und Initiativen bei der Durchführung von Veranstaltungen im Stadtbezirk West (Gebührenerstattung) 

WES/1288/18

 

2 Dokumente

 

Beschluss:

ungeändert beschlossen

 

 

7

Zuschüsse für stadtteilbezogene Kulturarbeit 2018 

WES/1290/18

 

3 Dokumente

 

Beschluss:

ungeändert beschlossen

 

 

8

Verwendung der Mittel für Kleininvestitionen (Sofortmaßnahmen) im Stadtbezirk West 

WES/0167/18/8

 

2 Dokumente

 

Beschluss:

ungeändert beschlossen

 

 

9

Verschiedenes - Mitteilungen und Anfragen 

 

 

 

Nicht öffentlicher Teil:

10

Verschiedenes - Mitteilungen und Anfragen 

 

 

öffentliche / nicht öffentliche Sitzung Nr. 51 (2014-2019) des Bezirksrates West

Bezirksrat West - 17.01.2019 - 18:00-20:22 Uhr

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Inhalt 

Dokumente

Öffentlicher Teil:

1

Eröffnung, Begrüßung, Feststellung der Beschlussfähigkeit und Verabschiedung der Tagesordnung 

 

 

 

 

Beschluss:

ungeändert beschlossen

 

 

 

Abstimmung:

Ja: 0, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 

 

2

Genehmigung von Niederschriften 

 

 

 

2.1

Korrigierte Fassung der Niederschrift über die Sitzung Nr. 47 (2014-2019) des Bezirksrates West am 25.10.2018 

WES/1312/18/1

 

1 Dokument

 

Beschluss:

ungeändert beschlossen

 

 

2.2

Niederschrift über die Sitzung Nr. 48 (2014-2019) des Bezirksrates West am 15.11.2018 

WES/0025/19

 

1 Dokument

 

Beschluss:

geändert beschlossen

 

 

3

Bericht des Naturschutzbeauftragten von Burbach und Altenkessel 

WES/1342/18

 

1 Dokument

 

Beschluss:

Kenntnis genommen

 

 

4

Regeneration des Spielplatzes Matzenberg und Rückbau des Bolzplatzes 

VWT/0029/19

 

3 Dokumente

 

Beschluss:

geändert beschlossen

 

 

5

Erweiterung des Kinderspielplatzes Fennerstraße, Saarbrücken-Burbach 

VWT/0030/19

 

3 Dokumente

 

Beschluss:

ungeändert beschlossen

 

 

6

Einrichtung eines Basketballfeldes an der Weißenburger Straße, Saarbrücken-Burbach 

VWT/0037/19

 

3 Dokumente

 

Beschluss:

ungeändert beschlossen

 

 

7

Programm für die Instandsetzungsmaßnahmen 2019 des Gebäudemanagementbetriebes der LHS (GMS) 

GMS/1373/18

 

2 Dokumente

 

Beschluss:

im Rahmen der Anhörung zugestimmt

 

 

8

Bebauungsplan Nr. 211.11.00 "Gewerbegebiet Krughütter Straße" im Stadtteil Gersweiler, hier: Aufstellungsbeschluss 

VWT/1377/18

 

5 Dokumente

 

Beschluss:

im Rahmen der Anhörung zugestimmt

 

 

9

Anträge der Fraktionen 

 

 

 

9.1

Feuer im Gerätehaus der Feuerwehr Altenkessel 

WES/0016/19

 

2 Dokumente

 

Beschluss:

ungeändert beschlossen

 

 

10

Zuschuss zum Karnevalsumzug 2019 in Burbach 

WES/0018/19

 

2 Dokumente

 

Beschluss:

ungeändert beschlossen

 

 

11

Verschiedenes - Mitteilungen und Anfragen 

 

 

 

Nicht öffentlicher Teil:

12

Grundstücksangelegenheiten 

 

 

13

Ablösung eines Erbbaurechts 

 

 

14

Anträge der Fraktionen 

 

 

 

15

Verschiedenes - Mitteilungen und Anfragen 

 

 

 

 

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